Steinmeier und Rice bei Putin : Bemühungen um Entspannung in Moskau
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Steinmeier trifft Putin Bild: AP
Nacheinander haben die amerikanische Außenministerin Rice und Bundesaußenminister Steinmeier bei Präsident Putin versucht, den Streit mit Moskau einzudämmen. Nun will man versöhnlichere Töne anschlagen. In der Sache gab es allerdings keine Annäherung.
Der russische Präsident Putin und der deutsche Außenminister Steinmeier haben sich bei einem Treffen in Moskau am Dienstag darum bemüht, den Streit zwischen Russland und der Europäischen Union drei Tage vor dem geplanten Gipfeltreffen in Samara an der Wolga nicht eskalieren zu lassen.
Laut der russischen Nachrichtenagentur Interfax sagte Putin bei der Begegnung: „Es gibt Gott sei Dank keine Interessenkonflikte zwischen Russland und der EU, sondern nur unterschiedliche Ansichten dazu, wie die einen oder anderen Probleme zu lösen sind. Aber es gibt auf beiden Seiten den Wunsch, sie zu lösen, und das ist nicht schlecht.“
Das polnische Veto steht
Steinmeier sagte, es dürfe kein Zustand der Sprachlosigkeit eintreten, auch wenn es unterschiedliche Interessen gebe. Es sei die Aufgabe beider Seiten zu erreichen, dass sich „aus diesen Interessensunterschieden keine großen politischen Konflikte auftürmen“.
Zu dem von Deutschland gewünschten Beginn der Verhandlungen über ein neues Partnerschafts- und Kooperationsabkommen zwischen der EU und Russland wird es in Samara jedoch nicht kommen. Bei der Begegnung Putins mit Steinmeier gab es keine Annäherung in der Frage des russischen Importverbots für polnische Fleischprodukte, das der Grund für das polnische Veto gegen die Aufnahme der Verhandlungen ist.
Keine Annäherung beim Raketenstreit
Auch beim Treffen der amerikanischen Außenministerin Condoleezza Rice mit Präsident Putin bemühten sich beide Seiten um Entspannung, ohne dass es zu einer Annäherung in Sachfragen gekommen wäre. Nach Angaben des russischen Außenministers Lawrow einigten sich Rice und Putin über „die Notwendigkeit in der öffentlichen Polemik die Rhetorik zu mäßigen“. Lawrow sagte, das Gespräch sei sehr offen geführt worden. Gleichwohl berichten Nachrichtenagenturen, dass auf Wunsch des Kremls ein geplanter gemeinsamer Fototermin Putins mit Frau Rice abgesagt wurde.
Im Streit über das von den Vereinigten Staaten geplante Raketenabwehrsystem bekräftigten beide Seiten ihre Positionen – Rice den Willen Amerikas zu seinem Bau, Putin und Lawrow ihre strikte Ablehnung. Frau Rice sagte, kein Land habe ein Vetorecht, wenn es um die Sicherheit der Vereinigten Staaten gehe. Die russische Seite äußerte ihr Bedauern darüber, dass man sich in der Frage über die Zukunft des Kosovos weiterhin nicht auf eine Lösung einigen könne, die auch die Zustimmung der Serben finde.
Rice hatte am Montag auf dem Weg nach Moskau gesagt, die Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Russland seien kompliziert, aber nicht mit der „unerbittlichen Feindschaft“ zwischen Amerika und der Sowjetunion zu vergleichen. Man könne nicht von einem neuen kalten Krieg sprechen. Zur amerikanischen Kritik an der innenpolitischen Entwicklung in Russland sagte sie: „Die Dinge werden sich nicht über Nacht ändern, aber ehrlich gesagt sähen wir es lieber, wenn sie sich schneller veränderten als sie es tun, und zwar zum Besseren.“
