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Krise an der Grenze : Belarussische Airline verhängt Flugverbot

  • Aktualisiert am

Migranten tragen einen von Minsk gelieferten Baumstamm in ihr Lager. Bild: AFP

Die Fluggesellschaft Belavia will offenbar nicht weiter Personen aus Ländern wie Syrien oder dem Irak nach Belarus fliegen. Der belarussische Machthaber Lukaschenko, dem weitere Sanktionen drohen, will angeblich „aktiv“ an der Rückführung von Migranten arbeiten.

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          Die belarussische Fluggesellschaft Belavia hat nach eigenen Angaben ein Flugverbot auf der Route von Dubai nach Belarus für Menschen aus Syrien, dem Irak, Afghanistan und dem Jemen verhängt. Der Schritt sei auf Ersuchen der Vereinigten Arabischen Emirate erfolgt, teilte Belavia am Sonntag mit. Zuvor hatte bereits die private syrische Fluggesellschaft Cham Wings ihre Flüge nach Belarus eingestellt. Zudem hatte die türkische Regierung Menschen aus Syrien, dem Irak und dem Jemen die Weiterreise nach Belarus verboten. Der Flugverkehr zwischen Bagdad und Minsk war bereits im August eingestellt worden.

          Tausende Menschen vor allem aus dem Nahen Osten sitzen derzeit im belarussisch-polnischen Grenzgebiet fest. Die staatliche belarussische Nachrichtenagentur Belta veröffentlichte am Montag abermals Fotos von Menschen, die sich in provisorischen Lagern an Lagerfeuern wärmen. Die Migranten, die von belarussischen Sicherheitskräften ins Grenzgebiet gedrängt worden sein sollen, harren trotz Minusgraden im Wald aus. Die EU wirft dem autoritären belarussischen Machthaber Alexandr Lukaschenko vor, Menschen aus Krisengebieten einschleusen zu lassen und sie dann in Richtung EU-Außengrenze zu drängen – als Vergeltung für Sanktionen.

          Die irakische Regierung kündigte in der Nacht auf Montag einen ersten Flug zur Rückführung von Migranten an der belarussisch-polnischen Grenze. Irakische Staatsbürger könnten am Donnerstag auf „freiwilliger“ Basis in ihre Heimat zurückkehren, sagte ein Sprecher des Außenministeriums im irakischen Fernsehen. Die Behörden hätten im Grenzgebiet „571 Iraker registriert“, die sich bereit erklärt hätten, freiwillig in ihre Heimat zurückzukehren.

          Lukaschenko kündigt Rückführung an

          Machthaber Lukaschenko behauptete am Montag, es werde „aktiv“ an einer Rückführung der im Grenzgebiet zu Polen festsitzenden Migranten  in ihre Heimatländer gearbeitet. Sein Land wolle nicht, dass die Flüchtlingskrise an der gemeinsamen Grenze mit Polen zu einem „Konflikt“ eskaliere. Ein Konflikt mit Polen sei „absolut schädlich für uns“. Minsk arbeite daran, die Flüchtlinge zu überzeugen, in ihre Heimat zurückzukehren. Allerdings seien „diese Leute sehr stur“, keiner wolle zurückkehren.

          Zugleich sagte er, Belarus könne die Migranten mit Belavia nach Deutschland fliegen, sollte Polen keinen „humanitären Korridor“ zur Verfügung stellen. „Wir werden sie mit unseren eigenen Flugzeugen nach München schicken, falls nötig." München hatte sich bereit erklärt, Migranten aus der Grenzregion aufzunehmen.

          Am Vormittag kamen in Brüssel die EU-Außenminister zusammen, um über weitere Schritte in dem Konflikt zu beraten. Nach Angaben von Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) sollen die Sanktionen gegen das belarussische Regime auf Personen erweitert werden, „die mittelbar oder unmittelbar“ die Schleusungen von Migranten nach Belarus unterstützen. Fluggesellschaften, die sich weiter am Transport von Flüchtlingen über Belarus beteiligten, könnten nach den Worten von Maas Überflugrechte und Landegenehmigungen in der EU entzogen werden.

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