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Beirut : Libanesen dürfen zum ersten Mal seit neun Jahren wählen

  • Aktualisiert am

Libanesische Frauen geben in einem Wahllokal in Tripoli ihre Stimme ab Bild: AFP

Der Libanon wählt zum ersten Mal seit neun Jahren ein neues Parlament. Die Wahl war wegen des Bürgerkriegs im benachbarten Syrien zuvor drei Mal verschoben worden.

          Im Libanon haben am Sonntag die Wahllokale zur ersten Parlamentswahl seit neun Jahren geöffnet. Fernsehbilder zeigten teils lange Schlangen vor den Wahlräumen, die bis zum Abend (18 Uhr deutscher Zeit) geöffnet sind. Bei der Wahl kommt erstmals ein neues Wahlsystem zur Anwendung, das zu einer politischen Neuordnung im Zedernstaat führen dürfte. Statt nach dem Mehrheits-  wird nach dem Verhältniswahlrecht abgestimmt. Es wird erwartet, dass durch die Wahlreform die bisherige Zweiteilung zwischen der proiranischen Hizbullah-Bewegung und dem prosaudiarabischen Lager aufgebrochen wird.

          Die Wahl war wegen des Bürgerkriegs im benachbarten Syrien zuvor drei Mal verschoben worden. Insgesamt bewerben sich 597 Kandidaten auf 77 Wahllisten um die 128 Parlamentssitze. 3,7 Millionen Wahlberechtigte sind zu dem Urnengang aufgefordert. Bei der letzten Parlamentswahl 2009 hatte das pro-westliche Lager von Ministerpräsident Hariri die Mehrheit der Stimmen geholt.

          Der Libanon gilt wegen seiner Mischung von Volksgruppen und Religionen, der Einflussnahme ausländischer Staaten und der großen Zahl von Flüchtlingen im Land als instabil. Die obersten Ämter sind an bestimmte Religionszugehörigkeiten gebunden: Der Präsident muss maronitischer Christ sein, der Ministerpräsident ein Sunnit und der Parlamentspräsident ein Schiit. Die 128 Sitze im Parlament sind ebenfalls auf die religiösen Gemeinschaften aufgeteilt.

          Zu den wichtigsten Kräften gehört die Zukunftsbewegung von Ministerpräsident Saad al-Hariri. Sie hat derzeit die meisten Mandate im Parlament. Einflussreich ist zudem die schiitische Hizbullah, die etwa von den Vereinigten Staaten als terroristische Vereinigung eingestuft wird und erstmals in den 1990er Jahren ins Parlament einzog.

          Bei der Abstimmung am Sonntag setzen insbesondere unabhängige Kräfte auf einen Einzug ins Parlament. Ob sie Erfolg haben werden, ist aber offen. Für frischen Wind in den eingefahrenen politischen Strukturen soll auch das nach langem Tauziehen verabschiedete neue proportionale Wahlrecht sorgen. Zudem müssen die Bürger ihre Stimme in dem Bezirk abgeben, aus dem ihre Vorfahren kommen. Das führt dazu, dass sich viele Wähler aus der Hauptstadt Beirut auf den Weg in abgelegene Orte machen mussten.

          Eine Ergebnis-Prognose ist daher schwierig. Darüber hinaus verbietet das neue Wahlrecht die Erhebung von Prognosen zum möglichen Wahlausgang. Erste, inoffizielle Ergebnisse werden noch in der Nacht erwartet, offizielle Zahlen in den kommenden Tagen.

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