Absolute Mehrheit verfehlt : Rumäniens Präsident Johannis muss in Stichwahl
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Rumäniens Präsident Klaus Johannis taucht vor dem Vorhang auf. Bild: AFP
In Rumänien hat Staatschef Klaus Johannis die Präsidentenwahl klar gewonnen – allerdings schnitt er deutlich schlechter ab als erwartet. In zwei Wochen trifft er in der Stichwahl auf seine große Widersacherin.
Die Präsidentenwahl in Rumänien hat Amtsinhaber Klaus Johannis laut Prognosen mit klarem Vorsprung gewonnen. Der 60-jährige kam demnach am Sonntag auf 39 Prozent der Stimmen. Er verfehlte aber die für einen Sieg in der ersten Runde notwendige absolute Mehrheit und muss in zwei Wochen in einer Stichwahl gegen die Zweitplatzierte Sozialdemokratin Viorica Dancila antreten. Die Politikerin, die bis vor einer Woche Regierungschefin war, kam nach den Prognosen aufgrund von Nachwahlbefragungen mit 22,5 Prozent auf Platz zwei.
Johannis begrüßte das Ergebnis als eindeutiges Votum gegen Dancilas Partei PSD: „Noch nie haben die Rumänen so umfangreich und so klar gegen die PSD gewählt. Für Rumänien bedeutet dies einen enormen Schritt nach vorne“, sagte Johannis am Sonntagabend. Für die Stichwahl am 24. November rief er die Rumänen auf: „Kommt zur Wahl, damit ihr die PSD endgültig beiseitedrängt.“ Dancila war von Januar 2018 bis vor einer Woche Ministerpräsidentin Rumäniens und war per Misstrauensvotum im Parlament gestürzt worden. Sie vertrat eine von der EU und Johannis heftig kritisierte Justizpolitik, die Kritikern zufolge korruptionsverdächtige Politiker begünstigte. Ihr Nachfolger wurde Ludovic Orban, Vorsitzender der bürgerlichen Partei PNL, die den parteilosen Johannis unterstützt.
Johannis Anhänger hoffen, dass die von der EU kritisierten Rückschritte bei der Korruptionsbekämpfung nun wieder aufgehoben werden. Zudem versprach Johannis, zusammen mit der neuen Regierung, die Vetternwirtschaft zu bekämpfen, die Infrastruktur zu verbessern, EU-Gelder besser abzurufen und die öffentlichen Dienstleistungen wie das Gesundheits- und das Bildungswesen zu reformieren.
Die Wählerbefragungen führten die Meinungsforschungsinstitute Curs und Avantgarde durch, wie die rumänische Nachrichtenagentur Mediafax meldete. Mit belastbaren Ergebnissen aufgrund der Auszählung von Stimmzetteln wurde am Montag gerechnet. Eine Stunde vor Schluss der Wahllokale lag die Wahlbeteiligung bei 46,8 Prozent und damit leicht höher als bei der letzten Europawahl, die zur gleichen Uhrzeit bei 46,3 Prozent lag.
Johannis könnte davon profitieren, dass den Angaben zufolge mehr Rumänen in Städten als in ländlichen Gebieten ihre Stimme abgaben. In Rumänien wählen Städter eher bürgerlich-liberal. Hingegen ist in den Dörfern traditionell die PSD von Dancila stark. Eine Rekord-Wahlbeteiligung zeichnete sich bei den im Ausland lebenden Rumänen ab. 641.500 Auslandsrumänen hatten bis 19.00 Uhr MEZ gewählt. Anders als früher war diesmal eine Stimmabgabe per Briefwahl möglich, zudem durfte im Ausland bereits seit Freitag gewählt werden. Bei früheren Wahlen war es in Konsulaten zu Tumulten gekommen, weil der Andrang so groß war.
