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Beata Szydlo in Deutschland : Ein Besuch im Zwielicht

Beata Szydlo ist seit 2015 Ministerpräsidentin Polens. Bild: AP

Die polnische Ministerpräsidentin Szydlo ist nicht gut auf Deutschland zu sprechen. Von einer guten Atmosphäre kann keine Rede sein. Auch Szydlos Berlin-Reise bestätigt die Verstimmung mehr, als sie sie widerlegt.

          3 Min.

          Als die polnische Ministerpräsidentin Beata Szydlo an diesem Freitagmorgen zu ihrer Antrittsvisite nach Berlin aufbrach, lag ein Zwielicht auf ihrer Reise. Einerseits hatte Außenminister Witold Waszczykowski vorab verkündet, der Besuch werde die „gute Atmosphäre“ zwischen Deutschland und Polen stärken. Andererseits kann von guter Atmosphäre nicht die Rede sein. Die neue konservative polnische Führung hat europäische Kritik zuletzt als „deutsche Aggression“ wahrgenommen, und erst diese Woche hat das Außenministerium sich die Gelegenheit nicht entgehen lassen, auf einen Düsseldorfer Karnevalswagen mit einer Pappfigur des nationalkatholischen Parteichefs Jaroslaw Kaczynski mit einer spitzen diplomatischen Demarche zu reagieren. Auch Szydlos Berlin-Reise bestätigt die Verstimmung mehr, als sie sie widerlegt. Anders als ihre Vorgänger hat sie drei Monate vergehen lassen, bis sie kam. Vorher war sie unter anderem schon in Frankreich und Ungarn.

          Konrad Schuller
          Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          Die neue polnische Führung wird anders als die deutschland- und europafreundlichen Regierungen vor 2015 von der Vorstellung geplagt, Polen und die Länder Ostmitteleuropas gälten den „Großen“ in der EU, Deutschland und Frankreich, als „Partner zweiter Klasse“. „Unsere Region wird nicht berücksichtigt“, hat der Außenminister kürzlich ins Parlament gerufen. Er hat dabei die europäischen Spekulationen über ein „kleines Schengen“ ohne Polen angeführt, und die Zeitung „Rzeczpospolita“ zitiert polnische Außenpolitiker mit der Analyse, Osteuropa gelte in Berlin und Paris ohnehin als „verlorenes Territorium“, das „im Fall einer russischen Aggression geopfert werden muss“. Als Beleg dafür gilt der Widerstand gegen den Wunsch Polens, durch permanente Nato-Stützpunkte vor Russland geschützt zu werden.

          Beata Szydlos Rede bei der Körber-Stiftung live auf FAZ.NET

          Die Vorstellung von einem Verrat des Westens ist aus polnischer Sicht deshalb so eingängig, weil solcher Verrat oft vorgekommen ist. Polen ist immer wieder zwischen Deutschland und Russland aufgeteilt worden, und immer wieder haben westliche Verbündete es im Stich gelassen – am dramatischsten 1939, als Hitler und Stalin einmarschierten, während London und Paris trotz Beistandsversprechen tatenlos zusahen. Ebenso alt wie der Topos des Verrats ist die Struktur der Gegenmaßnahmen. Waszczykowski hat in einer außenpolitischen Grundsatzrede im Januar klare Akzente gesetzt. Anders als sein Vorgänger Radoslaw Sikorski, der offen auf Deutschland setzte, verlangt er die Schaffung einer „regionalen Identität“ in Ostmitteleuropa, einer Plattform für die Durchsetzung „gemeinsamer Interessen“ vom Baltikum im Norden über die Visegrád-Gruppe bis hinunter zur Adria. Die „Rzeczpospolita“ berichtet, im Außenministerium sei man überzeugt, nur solche Gegenmachtbildung könne Deutschland und Frankreich für die Region sensibilisieren.

          Polen fürchtet deutsch-russische Annäherung

          Wie Warschaus alte Bedrohungsangst hat auch dieses Konzept tiefe Wurzeln. Schon der Gründer des modernen Polens, Jozef Pilsudski, hatte zwischen den Weltkriegen einen Raum „zwischen den Meeren“ entworfen, ein „Intermarium“ verbündeter Länder von der Ostsee bis zum Schwarzen Meer, die gemeinsam Russland und Deutschland widerstehen sollten. In den dreißiger Jahren kursierte der Begriff einer „zentraleuropäischen Allianz“ oder eines „dritten Europas“. Polen hat in den vergangenen Jahren immer wieder zwischen der Option einer engen Bindung an Deutschland und die EU und dem „eigenen Weg“ zwischen Berlin und Moskau geschwankt. Zuletzt ist das alte „Intermarium“ vom amerikanischen Präsidenten George W. Bush wiederbelebt worden, als Washington versuchte, wegen des deutsch-französischen Widerstands gegen seinen Irak-Krieg von 2003 die östlichen Nato-Staaten als „New Europe“ gegen Berlin in Stellung zu bringen.

          Diese Episode illustriert jedoch auch die Gefahren einer solchen Konstruktion für Polen. Damals hat der Sonderweg des „neuen Europas“ genau das befördert, wovor Polen sich fürchtet, nämlich eine deutsch-russische Annäherung, die damals in der Männerfreundschaft zwischen Bundeskanzler Gerhard Schröder und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin (und der für Polen schädlichen Ostseepipeline Nord Stream) ihren Ausdruck fand. Das „neue Europa“ hat damals die gefürchtete deutsch-russische Annäherung eher gefördert als verhindert. Der polnische Topos vom Verrat des Westens und der Notwendigkeit einer Gegenmachtbildung funktioniert deshalb wie im Mythos von Kassandra als sich selbst erfüllende Prophezeiung. Es unterstellt die Brüchigkeit der Bündnisse und macht sie damit nur noch brüchiger.

          Szydlo trifft Merkel : Besuch der polnischen Ministerpräsidentin in Berlin

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