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Flughafen im Dschungel : Baut China eine Marinebasis in Kambodscha?

Seit’ an Seit’: Chinesische und kambodschanische Soldaten bei einem gemeinsamen Manöver im Kampot Bild: Picture-Alliance

Ein Hotel floppt an einem entlegenen Küstenstreifen Kambodschas – Amerika vermutet dahinter den Nukleus eines chinesischen Stützpunkts. Zu Recht?

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          Die Website des Küstenresorts zeigt eine luxuriöse Ferienanlage mit Golfplatz, Hotelcasino mit griechischer Säulenästhetik und Hubschrauberlandeplatz. Doch Berichte aus den vergangenen Jahren legen nahe, dass die Anlage im kambodschanischen Ort Dara Sakor kaum Besucher anlockt und das Hotel schon nach wenigen Jahren renovierungsbedürftig war. Doch obwohl das Großprojekt an einem abgelegenen Küstenstreifen des armen südostasiatischen Landes ein Flop zu sein scheint, hat es seit einiger Zeit das Interesse der Vereinigten Staaten auf sich gezogen. In Washington wird spekuliert, dass das Projekt neben der Nutzung als Touristenort in Zukunft vor allem als Stützpunkt der chinesischen Marine dienen könnte.

          Till Fähnders

          Politischer Korrespondent für Südostasien.

          Washington vermutet schon seit Jahren, dass Peking in dem armen südostasiatischen Nachbarland einen eigenen Militärstützpunkt errichten will. Schon auf den ersten Blick erscheint es tatsächlich merkwürdig, dass ein Touristenort, der quasi aus dem Dschungel geschlagen wurde, eine Landebahn für Großflugzeuge wie den A380 und einen Tiefseehafen benötigen soll. Im Zuge der sich rapide verschlechternden Beziehungen zu Peking hat Washington nun reagiert und gegen das hinter dem Projekt stehende chinesische Unternehmen Sanktionen verhängt. Die Union Development Group, ein Unternehmen mit Sitz in der nordchinesischen Hafenstadt Tianjin, wurde in dieser Woche auf eine schwarze Liste gesetzt.

          Begründet wird der Schritt offiziell in erster Linie mit Menschenrechtsverletzungen und Korruption im Zusammenhang mit dem Bauprojekt. Der eigentliche Hintergrund scheint aber klar die Frage nach der militärischen Nutzung zu sein. So warf das amerikanische Finanzministerium China in seiner Mitteilung vor, es missbrauche das Unternehmen, „um seine Ambitionen einer globalen Machtprojektion voranzubringen“. Eine permanente chinesische Militärpräsenz gefährde die regionale Stabilität und die Aussicht auf friedliche Lösung von Streitigkeiten, die maritime Sicherheit und die Freiheit der Schifffahrt. Außenminister Mike Pompeo warf China vor, das Projekt gefährde die Sicherheit von Amerikas Partnern und Verbündeten.

          Tatsächlich ist davon auszugehen, dass China es nicht bei seiner bisher einzigen globalen Marinebasis im ostafrikanischen Djibouti belassen will. Ein Stützpunkt in Dara Sakor in der Provinz Koh Kong läge strategisch günstig, mit Zugang zum Südchinesischen Meer, in dem China und mehrere Nachbarländer über Seegebiete und Inseln streiten, und nicht weit der Straße von Malakka weiter südlich. China wies die Anschuldigungen dennoch umgehend zurück. Ein Sprecher des Pekinger Außenministeriums warf den Vereinigten Staaten vor, selbst Hunderte von Militärbasen in der Welt zu betreiben. „Die Scheinheiligkeit und Doppelmoral ist widerlich“, sagte der Sprecher Wang Wenbin. Die Vereinigten Staaten benutzten Vorwände, „um mit der bösen Absicht, China einzudämmen und zu unterdrücken, illegalerweise Strafmaßnahmen gegen chinesische Unternehmen zu verhängen“.

          Auffällig ist jedoch nicht nur die Größe des Projekts, das 36.000 Hektar Land und etwa 20 Prozent der kambodschanischen Küste umfassen soll. Dem Unternehmen war das Land im Jahr 2008 für 99 Jahre verpachtet worden. Klar ist auch, dass das Projekt als Teil der „Neuen Seidenstraße“ vermarktet wurde, der chinesischen Investitions- und Handelsinitiative. Die Amerikaner setzen es deshalb in einen Kontext „ausbeuterischer Investitionen“ Chinas. Wie viele andere Teile der Initiative nutze es vor allem China und gehe auf Kosten der Menschen in dem Land selbst. Das Vorgehen gegen die Union Development Group wird unter anderem damit begründet, dass Dorfbewohner mit Hilfe des Militärs eingeschüchtert und von ihrem Land vertrieben worden seien.

          Berichte über „Geheimabkommen“

          Den rechtlichen Rahmen der Sanktionen bildet das Magnitsky-Gesetz, das es Amerika erlaubt, Personen und Unternehmen für Menschenrechtsverstöße und Korruption zu bestrafen, selbst wenn diese in einem anderen Land begangen wurden. In der Tat spart Washington seit einigen Jahren nicht an Kritik an der Missachtung der Menschenrechte und politischen Freiheiten in Kambodscha. Ministerpräsident Hun Sen, der seit mehr als drei Jahrzehnten regiert, geht immer autoritärer gegen seine Kritiker vor. Er fühlt sich dabei offenbar durch den engen Verbündeten China geschützt.

          Der Regierungschef hatte aber schon bei früherer Gelegenheit zurückgewiesen, dass es Pläne für eine chinesische Militärbasis in dem Land gebe. Hun Sen verwies darauf, dass die kambodschanische Verfassung eine Stationierung ausländischer Truppen verbiete. Das „Wall Street Journal“ hatte allerdings schon im Juli 2019 von einem „Geheimabkommen“ zwischen China und Kambodscha berichtet, wonach dem chinesischen Militär die Nutzung einer Marinebasis an der kambodschanischen Küste erlaubt werde. Damals war allerdings von einem anderen Ort an der Küste die Rede.

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