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Balkan : Machtwechsel in Mazedonien

  • Aktualisiert am

Nikola Gruevski soll eine Regierung bilden Bild: dpa

Die Konservativen haben die Wahl in Mazedonien für sich entschieden, die sozialdemokratische Regierung ist abgewählt worden. Ministerpräsident Buckovski hat seine Niederlage eingestanden. Das Land will EU und Nato beitreten.

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          In Mazedonien hat die national-konservative Opposition die Parlamentswahlen gewonnen und löst die bisher regierende Mitte-Links-Koalition ab. Der sozialdemokratische Ministerpräsident Vlado Buckovski hat seine Niederlage eingestanden. Das Parteienbündnis „Für ein besseres Mazedonien“ errang nach dem am Donnerstag veröffentlichten vorläufigen amtlichen Endergebnis fast ein Drittel der abgegebenen Stimmen. Die Mitte-Links-Koalition „Gemeinsam für Mazedonien“ um die sozialdemokratische SDSM Buckovskis kam auf 20 Prozent der Stimmen. Es war die fünfte Parlamentswahl seit der Abspaltung Mazedoniens von Jugoslawien.

          Trotz des anstehenden Regierungswechsels erwarten Beobachter in Skopje keine wesentlichen Kursänderungen in der Innen- und Außenpolitik. Nikola Gruevski, der Vorsitzende der konservativen Demokratischen Partei für die Nationale Einheit Mazedoniens (VMRO-DPMNE), die das Oppositionsbündnis anführt, kündigte eine baldige Regierungsbildung an.

          Gruevski nannte als Prioritäten seiner künftigen Regierung die Bekämpfung der Armut, Kriminalität, Korruption und schnellere Annäherung an die EU und Nato. Mazedonien ist seit vergangenen Dezember EU-Beitrittskandidat. Da keine der Parteien die absolute Mehrheit im Parlament errungen hat, wird das südliche Balkanland auch in Zukunft von einer Koalition regiert werden. Daran werden sich nach Einschätzungen von Beobachtern auch Albanerparteien beteiligen.

          Hat gekämpft, aber verloren: Vlado Buckovski

          „Sonst sind wir auch noch da“

          „Ich habe Gruevski angerufen, um ihm zu gratulieren“, hatte Buckovski schon am späten Mittwoch abend in einer Fernsehansprache gesagt. „Ich habe ihn aufgefordert, eine Regierung zu bilden. Wenn er das nicht kann, dann sind wir auch noch da.“

          Die Sozialdemokraten stellten bislang drei der vier Regierungen, die das kleine Land mit seinen zwei Millionen Einwohnern seit seiner Unabhängigkeit hatte. Kritiker bemängelten zuletzt allerdings, der Partei sei es nicht gelungen, wichtige Wirtschaftsreformen auf den Weg zu bringen und die Arbeitslosigkeit zu reduzieren.

          Unter Beobachtung von EU und Nato

          Die Wahl stand unter scharfer Beobachtung durch EU und Nato. Bei der vorangegangenen Kommunalwahl im Jahr 2005 hatten europäische Beobachter noch Einschüchterungsversuche und Wahlfälschungen ausgemacht. Auch vor dieser Wahl war es zu einzelnen Ausschreitungen zwischen Anhängern rivalisierender Parteien gekommen.

          Die eigentliche Wahl verlief dann aber weitgehend ruhig. Europäische Beobachter wollten sich am Donnerstag ausführlicher zu ihren Eindrücken äußern. Sowohl EU als auch Nato hatten angekündigt, daß Unregelmäßigkeiten bei der Wahl einen Beitritt verzögern könnten.

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