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+++ Bagdad Briefing +++ : Nicht allein im Irak

  • -Aktualisiert am

Sie sollen im Kampf gegen die Terrormiliz IS im Irak nicht allein gelassen werden: die kurdischen Peschmerga Bild: Reuters

Auch Frankreich ist bereit, nicht nur im Irak, sondern auch in Syrien gegen den „Islamischen Staat“ vorzugehen. Dort setzt die Terrorgruppe der Freien Syrischen Armee heftig zu – die wartet bislang vergeblich auf Unterstützung aus dem Westen.

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          Laurent Fabius hatte etwas klarzustellen vor seiner Reise nach Bagdad am Freitag. „In manchen Medien heißt es, Frankreich sei bereit, im Irak einzugreifen, nicht aber in Syrien“, sagte der französische Außenminister – und widersprach dieser Sichtweise sehr deutlich: „Nein!“ In beiden Ländern müsse gegen die „transnationale Bedrohung“ des „Islamischen Staats“ vorgegangen werden, wenn auch auf jeweils andere Weise.

          Am kommenden Montag lädt die französische Führung in Paris Verbündete zu einer Konferenz, um das weitere Vorgehen gegen die von Abu Bakr al Bagdadi geführte Terrorgruppe abzustimmen. Eine „internationale Mobilisierung“ sei notwendig, sagte Fabius, der zuvor zusammen mit Präsident Hollande in Bagdad Gespräche führen wird. Ende August war bereits der saudi-arabische Kronprinz, Verteidigungsminister Salman bin Abdul Aziz al Saud, zu einem Besuch in Paris gewesen, um sich mit der französischen Führung zu beraten. Riad setzt längst nicht mehr allein auf Amerika, um in der Region die Interessen des Königshauses durchzusetzen.

          Öffentliche Zustimmung in Frankreich zu Obamas Vorgehen

          Auch Frankreich bleibt zurückhaltend – trotz öffentlicher Zustimmung zum Vorgehen gegen den „Islamischen Staat“, das Präsident Barack Obama in der Nacht auf Donnerstag verkündete. In Paris hat man nicht vergessen, wie der Oberbefehlshaber in Washington seine Drohung mit Luftschlägen gegen Stellungen Präsident Baschar al Assads nach den Giftgasangriffen des Regimes auf Oppositionsviertel vor einem Jahr nicht wahrmachte. Hollande hatte den Piloten der französischen Kampfflieger da bereits grünes Licht erteilt, gegen das Regime in Damaskus militärisch vorzugehen.

          Spricht sich für eine Bekämpfung von IS im Irak und in Syrien aus: der französische Außenminister Laurent Fabius

          Paris hielt an seinem Kurs fest, die gemäßigte Opposition der Freien Syrischen Armee (FSA) mit Waffen auszustatten. Ein Vorgehen, dass Fabius nun ausdrücklich seinen Verbündeten empfahl. Weil die FSA sowohl den „Islamischen Staat“ wie die Truppen des Assad-Regimes bekämpfe, sei die vom Westen über Jahre im Stich gelassene Oppositionsarmee der geeignete Bündnispartner im Kampf gegen die Dschihadisten. Für Assad gelte das nicht: „Er ist kein glaubwürdiger Partner, sondern ein Komplize des ‚Islamischen Staats‘“.

          Auch Kerry war ein gern gesehener Gast Assads

          Das dürften in Washington, aber auch in Berlin nicht alle so sehen, auch wenn sich Obama nun zu einem bewaffneten Vorgehen gegen die Terrorgruppe nicht nur im Irak, sondern auch in Syrien durchgerungen hat. Allen voran Amerikas Außenminister John Kerry war bis zum Beginn der Revolution gegen Assad 2011 ein gern gesehener Gast in Damaskus. Abendessen mit dem Diktator und seiner Gattin in der Altstadt gehörten ebenso dazu wie die Forderung lange nach Beginn der Proteste, die Kontakte zum Regime nicht abreißen zu lassen.

          Das gilt auch für Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Der Sozialdemokrat war im Dezember 2006 der erste westliche Politiker, der nach dem Libanon-Krieg zwischen Israel und Assads libanesischen Verbündeten Hizbullah nach Syrien reiste, um den alawitischen Machthaber dazu zu bewegen, aus der Allianz mit der Schiitenmiliz und Iran auszusteigen. Eine deutliche Absage an Assads Angebot, dem Westen im Kampf gegen den „Islamischen Staat“ zu helfen, hat es aus dem Amt am Werderschen Markt bislang nicht gegeben.

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