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Baerbock besucht Soldaten : Soll die Bundeswehr in Mali bleiben?

Außenministerin Annalena Baerbock unterhält sich in Gao in Mali mit Soldaten aus dem Sanitätsdienst. Bild: dpa

Annalena Baerbock besucht Mali und dort auch die deutschen Truppen. Nachdem das Ende des EU-Ausbildungseinsatzes verkündet wurde, wird deren Zukunft im Land heftig debattiert.

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          Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat die Fortsetzung des Bundeswehr-Engagements im westafrikanischen Krisenstaat Mali als „große Herausforderung“ bezeichnet. Der angekündigte Rückzug der französischen Kräfte aus Mali bedeute eine „besondere Verantwortung für Deutschland“, sagte sie am Dienstag nach einem Besuch bei deutschen Soldaten in der nördlichen Stadt Gao. Auch Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) war dort vor wenigen Tagen bei der Truppe.

          Johannes Leithäuser
          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Gegenwärtig sind rund 300 Soldaten der Bundeswehr beim EU-Ausbildungseinsatz EUTM in Mali tätig, etwa dreimal so viele umfasst die deutsche Beteiligung an der UN-Mission MINUSMA. Die beiden voneinander getrennten Mandate laufen Ende Mai aus, die Bundeswehr wird ihre Präsenz im Land in den nächsten Monaten voraussichtlich deutlich verringern.

          Nachdem der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell das Ende des praktischen EU-Ausbildungseinsatzes für die malische Armee verkündete, fehlt auch dem deutschen Kontingent bei EUTM die Grundlage für einen weiteren Einsatz. Das Auswärtige Amt ließ erkennen, dass es die Fortführung von MINUSMA für bedeutend hält, da die UN-Mission zur Aufrechterhaltung von Sicherheit im Norden Malis beitrage.

          Wadephul: „Das muss Deutschland alarmieren“

          Der stellvertretende Unionsfraktionschef Johann Wadephul sagte am Dienstag, die Entscheidung der EU, EUTM fast vollständig zu stoppen, müsse „Deutschland und seine Verbündeten alarmieren“ – lediglich die fachliche Beratung der malischen Streitkräfte im Kampf gegen Terrorgruppen soll fortgesetzt werden. Wadephul verlangte, Baerbock müsse „einen Neustart der Beziehungen zur Militärregierung in Mali vorbereiten“.

          Gegenwärtig sei das Verhältnis zwischen den Staaten der EU und der malischen Führung „zweifelsohne zerrüttet“. Die Militärregierung habe nach dem Putsch im vergangenen Jahr alles getan, um Frankreich und die anderen Europäer vor den Kopf zu stoßen. Jedoch bleibe Mali ein „strategischer Schlüsselstaat“ in der Region. Die EU stehe vor einem „Trilemma“, befand Wadephul. Weder dürfe sie das Land in die Hände von Terroristen fallen lassen, noch wolle sie eine Militärjunta stützen, noch das Feld den russischen Söldnern überlassen, die in Mali aktiv seien. Wadephul sprach sich dafür aus, die Beteiligung der Bundeswehr an MINUSMA zu verstärken und die EU-Ausbildungsmission in anderen Staaten der Region fortzuführen, etwa im benachbarten Niger.

          Der Linken-Abgeordnete Ali Al-Dailami sagte hingegen, die Bundesregierung agiere in Mali ideen- und planlos. Wie EUTM sei auch MINUSMA auf ganzer Linie gescheitert. Die Linke verlange daher den vollständigen Abzug der Bundeswehr aus Mali und aus anderen Staaten der Sahelzone.

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