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Ermittlungen zu Einflussnahme : Australischer Parlamentarier bestreitet Spionage für China

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Australiens Geheimdienst bei der Durchsuchung von Haus und Büro des Regionalparlamentsabgeordneten Shaoquett Moselmane in Rockdale Bild: EPA

„Ich habe nichts Falsches getan“, sagt Shaoquett Moselmane. Die Untersuchung gegen ihn sei Teil einer monatelangen Ermittlung zu einer möglichen Einflussnahme Pekings in Australien, heißt es von den Behörden.

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          Australiens Geheimdienst hat das Haus und Büro eines Regionalparlamentsabgeordneten durchsucht, der im Verdacht steht, für China spioniert zu haben. „Ich habe nichts Falsches getan“, sagte der Abgeordnete Shaoquett Moselmane am Montag. Die Spionage-Vorwürfe gegen ihn nannte er einen „politischen Lynchmord“.

          Die Untersuchung gegen Shaoquett ist nach Behördenangaben Teil einer monatelangen Ermittlung zu einer möglichen Einflussnahme Pekings in Australien. Das chinesische Außenministerium bestritt am Montag jegliche Einmischung in australische Angelegenheiten und warf australischen Politikern eine China-feindliche Haltung vor.

          Mosolmane, inzwischen von der Mitte-Links-Opposition im Parlament von New South Wales suspendiert, wird schon länger eine zu große Nähe zu China vorgeworfen. Seine regelmäßigen Reisen nach China sowie seine positive Haltung gegenüber Peking sorgten für Kritik unter Parlamentskollegen. Moselmane verteidigte seine Reisen und gab an, er habe in China unter anderem Rollstühle an Waisenkinder geliefert.

          Die Spannungen zwischen Canberra und Peking hatten sich zuletzt verschärft. So hatte China im Mai Strafzölle für eine Reihe australischer Produkte verhängt. Die Beziehungen beider Länder werden auch durch die Corona-Pandemie belastet. Vorwürfe der australischen Regierung, China verschleiere die Ursprünge der Pandemie, lösten in Peking wütende Reaktionen aus. China rät seinen Bürgern inzwischen von Reisen nach Australien ab.

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