Nationale Sicherheit : Australien will chinesische Kameras in Militäranlagen entfernen
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Australiens Verteidigungsminister Richard Marles Ende Januar bei einem Besuch in Paris Bild: Reuters
Bei einer Überprüfung sind fast 1000 Geräte aus chinesischer Herstellung in australischen Regierungsgebäuden gefunden worden. Unklar ist noch, wie stark Verteidigungsministerium und Militär betroffen sind.
Australien wird Überwachungskameras chinesischer Herstellung aus Gründen der nationalen Sicherheit in Militäranlagen und anderen Einrichtungen unter der Verwaltung des Verteidigungsministeriums entfernen. Es werde derzeit geprüft, wo solche Kameras im Einsatz seien, sagte der Verteidigungsminister Richard Marles am Donnerstag der australischen Presse. Sobald dieser Prozess beendet sei, würden die gefundenen Kameras abgebaut, so der Minister.
Bei einer amtlichen Prüfung waren insgesamt 913 Kameras, Gegensprechanlagen und Videoaufnahmegeräte der chinesischen Hersteller Hikvision und Dahua in australischen Regierungsgebäuden gefunden worden. Wie mit den Kameras verfahren werden soll, die nicht im Verantwortungsbereich des Verteidigungsministeriums angebracht sind, wurde noch nicht bekannt gegeben. Australiens Verbündete in Washington und London hatten im November aufgrund der „inakzeptablen Risiken für die nationale Sicherheit“ die Installierung von Geräten dieser und einer Reihe anderer chinesischer Technologieunternehmen untersagt.
Es gehe um die Sicherheit der Verteidigungseinrichtungen und Ländereien, sagte der Minister weiter. „Ich denke nicht, dass wir überreagieren sollten. Aber es ist wichtig, dass man uns darauf aufmerksam gemacht hat, und es ist klug, dass wir eine Prüfung durchführen, auf die wir dann reagieren werden“, sagte Marles. Insgesamt hatten die Behörden den Berichten zufolge rund 250 Einrichtungen geprüft und in fast allen Ministerien entsprechende Geräte gefunden, mindestens eine davon im Verteidigungsministerium. Dem Minister zufolge stammten die Kameras aus der Zeit der Vorgängerregierung, die im Mai des vergangenen Jahres abgewählt worden war. Ministerpräsident Anthony Albanese sagte am Donnerstag, er sei nicht besorgt darüber, wie China auf die Entfernung der Kameras reagieren werde. „Wir handeln im Einklang mit unseren nationalen Interessen”, sagte Albanese.
Unter der neuen Regierung hatten sich die Beziehungen zu China zuletzt entspannt. Australien hatte als eines der ersten Länder chinesische Hersteller vom Ausbau der 5-G-Netze ausgeschlossen und die Aktivitäten chinesischer Organisationen und Einzelpersonen hinterfragt, sowie eine unabhängige Untersuchung der Corona-Ursprünge gefordert. Peking hatte mit Restriktionen auf australische Güter reagiert und den Kontakt auf Regierungsebene praktisch eingefroren.
Die Prüfung der Überwachungskameras hatte der Oppositionspolitiker und Schattenminister für Cybersicherheit, James Paterson, veranlasst. Unter anderen hatte auch die Verwaltung des australischen Kriegerdenkmals in der Hauptstadt angekündigt, mehrere Überwachungskameras chinesischer Herstellung von seinem Gelände zu entfernen.
