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Außenpolitik : Deutschland interessiert sich wieder für Afrika

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Gute-Laune-Tour: Außenminister Steinmeier in Nigeria Bild: dpa

Bundespräsident Köhler reist jedes Jahr nach Afrika. Kanzlerin Merkel will im Herbst hin, Außenminister Steinmeier ist zurzeit dort. Seitdem sich China um den Kontinent bemüht, ist auch Deutschland wieder aktiver geworden. Von Wulf Schmiese.

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          Konkurrenz belebt das Geschäft. Das gilt auch für die Afrika-Politik Deutschlands. Seit China sich verstärkt um den schwarzen Kontinent und dessen Energieschätze bemüht, ist Deutschland rege geworden. Bundespräsident Horst Köhler reist jährlich nach Afrika, das ein Schwerpunkt seiner Amtszeit ist. Er hat bereits sieben afrikanische Staaten besucht.

          Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Afrika in den Mittelpunkt ihrer G-8-Präsidentschaft gerückt, die bis Jahresende währt. Und Afrika spielte auch eine besondere Rolle während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft. Die Kanzlerin plant für den Herbst eine Reise nach Afrika. Im Dezember soll in Lissabon eine gemeinsame EU-Afrika-Strategie vorgestellt werden, die Deutschland vorbereitet hat.

          Steinmeier auf Afrika-Mission

          Derzeit ist Außenminister Frank-Walter Steinmeier auf dreitägiger Mission in Afrika. An diesem Donnerstag wird er in Ghana erwartet, einem der wichtigsten Länder für die neue deutsche Afrika-Politik. Am Mittwoch hat er Nigeria besucht, das öl- und bevölkerungsreichste Land Afrikas.

          Sonderrolle für Afrika: Kanzlerin Merkel mit Nigerias Präsident Umaru Yar'Adua auf dem G-8-Gipfel

          Welches Interesse hat Deutschland an Afrika? In der jungen, erst gut 50 Jahre zurückreichenden Geschichte der diplomatischen Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland zu Afrika wandelten sich die deutschen Interessen nur allmählich.

          In den fünfziger und sechziger Jahren, zur Zeit der Hallstein-Doktrin, befand sich Bonn im Wettlauf mit Ost-Berlin um Anerkennung durch möglichst viele afrikanische Länder. Erst mit der Aufnahme beider deutscher Staaten in die Vereinten Nationen im September 1973 begann eine neue Ära in den deutsch-afrikanischen Beziehungen, die für die bundesdeutsche Regierung vergleichsweise frei von harten nationalen Interessen war. Die Bundesrepublik sah sich nach wie vor als Entwicklungshelfer, zudem aber auch als Zivilmacht, die an einer demokratischen Kultur in Afrika interessiert war.

          1,9 Milliarden Euro jährlich

          Ein sicherheits- oder wirtschaftspolitisches Interesse jedoch hatte Bonn die siebziger und achtziger Jahre hindurch nicht an Afrika. Bestenfalls strategische Belange spielten eine Rolle für die bundesdeutsche Afrika-Politik, ebenjene Länder zu unterstützen, die dem Westen zugeneigt waren.

          Dies wurde aber mit dem Ende der Blockkonfrontation, der Lösung der Namibia-Frage 1989 und letztlich auch dem Ende der Apartheid in Südafrika 1994 obsolet. Umweltpolitik und Armutsbekämpfung galten nun als Grund für Entwicklungshilfe; und damit zusammenhängend auch immer wieder die Furcht der Deutschen vor zunehmenden Flüchtlingsströmen.

          Auch über ökonomische Konditionalisierung wurde diskutiert. Der Handel mit Afrika jedoch stagnierte auf unterstem Niveau, selbst die Entwicklungszusammenarbeit nahm in den neunziger Jahren ab. Heute fließen jährlich 1,9 Milliarden Euro reine Hilfe nach Afrika.

          Konzentrierte Hilfe statt Gießkannen-Prinzip

          Einen Wandel gab es im Mai 2000. Ein Grund dafür war die schnelle Ausbreitung der Immunschwächekrankheit Aids in Afrika. Die rot-grüne Bundesregierung änderte das Prinzip jahrzehntelanger deutscher Entwicklungspolitik: Aus der „Gießkannenförderung“, also möglichst vielen der 53 afrikanischen Staaten Entwicklungshilfe zukommen zu lassen, wurde „konzentrierte Hilfe“.

          Es gab fortan 16 „Schwerpunktländer“, mit denen besonders im Bildungs- und Gesundheitssektor entwickungspolitisch zusammengearbeitet werden sollte. Weiteren neun „Partnerländern“ galt die Zusammenarbeit konzentriert auf einen Bereich. Die Auswahl erfolgte intransparent. So blieb das traditionell am meisten geförderte Namibia größter Empfänger deutscher Entwicklungshilfe.

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