https://www.faz.net/-gpf-7tlpw

Außenminister in Afghanistan : Steinmeier fordert Regierung der nationalen Einheit

  • Aktualisiert am

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier Bild: dpa

Bundesaußenminister Steinmeier ist in Afghanistan gelandet. Dort fordert er die Präsidentschaftsbewerber zur Zusammenarbeit auf. Sonst stehe die internationale Unterstützung auf dem Spiel.

          2 Min.

          Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat Afghanistan zur Bildung einer Regierung der nationalen Einheit aufgefordert. Zum Auftakt eines überraschenden Besuchs in Kabul mahnte Steinmeier am Samstag die beiden Präsidentschaftsbewerber Aschraf Ghani und Abdullah Abdullah, den ersten demokratischen Machtwechsel in der Geschichte des Landes zu ermöglichen. Ansonsten stehe die „Unterstützungsbereitschaft der internationalen Staatengemeinschaft“ auf dem Spiel. Der Ausgang der Präsidentenwahl ist zwischen beiden Seiten auch nach fast drei Monaten noch umstritten.

          Bei seinem Kurzbesuch in der Hauptstadt will Steinmeier mit beiden Kandidaten Gespräche führen. Geplant ist auch ein Treffen mit Präsident Hamid Karzai, der wegen des Streits über den Wahlausgang immer noch im Amt ist. „Afghanistan ist wieder einmal in einer kritischen Phase“, sagte der SPD-Politiker. Alle Beteiligten müssten sich bewusst darüber sein, dass das Land in seiner politischen Entwicklung an einem „Wendepunkt“ stehe.

          Die erste Runde der Präsidentenwahl hatte der ehemalige Außenminister Abdullah gewonnen. Dann setzte sich in der Stichwahl im Juni dem vorläufigen Ergebnis zufolge jedoch der frühere Finanzminister Ghani durch. Wegen Vorwürfen des Wahlbetrugs einigte man sich auf eine Neuauszählung der mehr als acht Millionen Stimmen, die inzwischen abgeschlossen ist. Einen konkreten Termin für die Veröffentlichung des Endergebnisses gibt es aber noch nicht.

          Aus Sicherheitsgründen war Steinmeiers Reise bis zur Landung im Bundeswehrstützpunkt Masar-i-Scharif geheim gehalten worden. Der SPD-Politiker flog dann mit einer Transall der Bundeswehr nach Kabul weiter. Dort gab es auch ein Treffen mit dem UN-Sonderbeauftragten Jan Kubis. Noch am Samstag will er nach Indien weiterreisen, wo Gespräche mit der neuen Regierung von Premierminister Narendra Modi auf dem Programm stehen.

          1700 Bundeswehrsoldaten im Land

          Steinmeier betonte, dass Deutschland Afghanistan auch künftig unterstützen wolle. Derzeit sind noch mehr als 1700 Soldaten der Bundeswehr im Land. Alle internationalen Kampftruppen sollen jedoch bis zum Ende des Jahres abgezogen werden. Anschließend soll es nur noch einen kleineren Folgeeinsatz zur Ausbildung und Unterstützung der afghanischen Sicherheitskräfte geben. Voraussetzung dafür ist, dass es ein Sicherheitsabkommen gibt. Karzai verweigert dafür seit Monaten seine Unterschrift.

          Deutschland hatte auch die internationale Überprüfung des Wahlergebnisses mit insgesamt 64 Wahlbeobachtern unterstützt. Nach den Vereinigten Staaten war dies das zweitgrößte ausländische Kontingent. Steinmeier sagte: „Die Vereinbarung der Präsidentschaftskandidaten Abdullah und Ghani, das Endergebnis der Wahlüberprüfung anzuerkennen, und der Respekt vor der Verfassung müssen Grundlage und Richtschnur für alle weiteren Schritte sein.“

          Weitere Themen

          Corona-Krise „ruft das Beste in uns hervor“ Video-Seite öffnen

          Bundespräsident Steinmeier : Corona-Krise „ruft das Beste in uns hervor“

          Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich vom Einfallsreichtum und der Solidarität vieler Menschen in der Corona-Krise beeindruckt gezeigt. „Ja, diese Krise weckt unsere tiefsten Ängste“, sagte er in einer Videobotschaft. „Aber sie ruft auch das Beste in uns hervor.“

          Topmeldungen

          So trainieren Top-Triathleten : Sport aus der Zukunft

          Die virtuellen Wettkämpfe von Zwift boomen bei Triathleten und Radsportlern. Schon jetzt ist die Plattform interessant für Spitzenathleten und Sponsoren – und bald auch für Olympia?

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.