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Gabriel in Israel : Männer in unterschiedlichen Welten

Nüchternes Verhältnis: Gabriel bei seinem Gespräch mit Netanjahu in Jerusalem. Bild: Getty

Bei Gabriels Besuch in Israel wirkt der Eklat des letzten Jahres noch nach. Netanjahu plant ohnehin längst mit einer anderen Realität, als es die Europäer tun.

          Benjamin Netanjahu ist, wenn man seine Amtszeiten zusammenzählt, genauso so lange Ministerpräsident wie Angela Merkel Bundeskanzlerin. Er weiß also genau, was er tut, wenn er nach einem Gespräch mit Sigmar Gabriel vor die Presse tritt und nüchtern sagt: „Es ist immer eine Gelegenheit, mit Vertretern der deutschen Regierung zu sprechen.“ Er habe gerade erst „Angela“ in Davos getroffen. Kein „lieber Sigmar“. Kein „mein lieber Freund“. Keine der Formeln, die heute üblich sind, um gute politische und persönliche Beziehungen zu dokumentieren. Der Nachholtermin des deutschen Außenministers beim israelischen Ministerpräsidenten hat in jeder Hinsicht etwas Pflichtgemäßes.

          Majid Sattar

          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Jochen Stahnke

          Politischer Korrespondent für Israel, die Palästinensergebiete und Jordanien mit Sitz in Tel Aviv.

          Auch wenn der Eklat des vergangenen Frühjahrs, als sich der Gastgeber weigerte, Gabriel bei dessen Antrittsbesuch zu empfangen, weil dieser Vertreter regierungskritischer Organisationen getroffen hatte, offenbar keine größere Rolle mehr zwischen den beiden Männern spielte – Freunde werden sie nicht mehr. Diesen Eindruck muss man gewinnen, obwohl es Gabriel in seinem kurzen Statement wichtig ist, darauf hinzuweisen, dass Netanjahu ihn vor einigen Wochen in einer sicherheitspolitischen Angelegenheit angerufen habe. Tatsächlich hatte der Ministerpräsident zum Hörer gegriffen, um sich bei dem Deutschen dafür zu bedanken, dass dieser sich für das deutsch-israelische U-Boot-Geschäft eingesetzt hatte. Doch ist es offenbar eine Sache, was Netanjahu macht, wenn es um die sicherheitspolitischen Interessen geht. Und eine andere, wenn es darum geht, den außen- und innenpolitischen Nutzen politischer Begegnungen gegeneinander abzuwägen.

          Vierzig Minuten haben Gabriel und Netanjahu, der auch Außenminister seines Landes ist, an diesem Mittwochmorgen vertraulich gesprochen. „Unter vier Augen“ nennen das die Diplomaten. Eigentlich sollte nun ein Delegationsgespräch am Dienstsitz des Ministerpräsidenten in Jerusalem folgen. Doch Netanjahu entschuldigt sich: Er müsse kurzfristig in die Knesset, wo des in der Nacht des verstorbenen Dichters Haim Gouri gedacht werde. Die Verkürzung des Termins hat offenbar nichts mit dem Vorfall aus dem vergangenen Jahr zu tun. Doch passt sie ins Bild.

          Israelische Medien erwähnen den Besuch kaum

          Säße Gabriel nun nicht in Jerusalem, würde er für die SPD die Verhandlungen seiner außen- und sicherheitspolitischen Arbeitsgruppe mit CDU und CSU führen. So ganz lässt er die deutsche Politik auch an diesem mit Terminen vollgepackten Tag nicht hinter sich. Mehrmals klingelt das Mobiltelefon. Mehrmals hält man ihn über die Gespräche mit Ursula von der Leyen und Gerd Müller auf dem Laufenden. Dass er die Reise überhaupt mitten in die Koalitionsverhandlungen quetscht, ist in gewisser Weise seiner Freundschaft mit Shimon Stein geschuldet. Der frühere israelische Botschafter hatte Gabriel für einen Festvortrag auf der Jahrestagung des renommierten Instituts für Nationale Sicherheitsstudien gewinnen können. Dass der geschäftsführende Außenminister die Stippvisite nutzen würde, um auch bei Netanjahu vorbeizuschauen, verstand sich. Im Büro des Ministerpräsidenten sagte man zu. Gleichwohl konnte man den Eindruck gewinnen, dass Netanjahu kein allzu großes Interesse daran hatte, die Bedeutung des Termins in der israelischen Öffentlichkeit hervorzuheben.

          Das Büro des Ministerpräsidenten hatte keine wie sonst übliche Ankündigung über den Besuch eines ausländischen Gastes verbreitet: Der erste öffentliche Termin Netanjahus wurde für 11 Uhr Vormittag erklärt, es war eine Feierstunde zum neunundsechzigsten Geburtstag der Knesset. Das Treffen des Ministerpräsidenten mit Gabriel um halb zehn fand keine Erwähnung. In Israel akkreditierte Journalisten wurden nicht vorgelassen. Eine Vertreterin der „Foreign Press Association“ sagte, so etwas habe sie in 18 Jahren nicht erlebt.

          Auch hinter den Kulissen hatten Sprecher Netanjahus den Besuch bis zuletzt kleinzuhalten versucht und betont, dass dieser „allein auf deutsche Initiative“ hin erfolge. Mit Erfolg: In israelischen Medien wird der Besuch kaum erwähnt. Nichts soll so aussehen, als suche Netanjahu die Nähe Gabriels, der sich gegen die völkerrechtswidrigen Siedlungen im Westjordanland gewandt und vergangenes Jahr besatzungskritische Aktivisten getroffen hatte. Die Ausladung Gabriels im vergangenen Jahr war von Seiten Netanjahus auch ein Signal im Kampf um Siedlerstimmen gewesen, die ein stetig wachsendes Gewicht in der Knesset haben. Dabei zeigt sich der israelische Ministerpräsident in der Frage des diplomatischen Umgangs durchaus flexibel: Auch nach dem Vorfall vom vergangenen Frühjahr hat Netanjahu wieder ausländische Politiker getroffen, die zuvor Termine etwa mit der regierungskritischen Organisation „Breaking the Silence“ gehabt hatten.

          So treffen sich am Mittwoch zwei Männer, die in ihren eigenen Öffentlichkeiten nach dem Eklat gelobt worden waren: Netanjahu dafür, dass er mit diplomatischen Gepflogenheiten gebrochen hatte, um es Deutschland und Europa, denen man in Israel eine notorische Einseitigkeit zugunsten der Palästinenser nachsagt, einmal zu zeigen. Und Gabriel dafür, dass er sich – Israel hin, deutsche Vergangenheit her – keinem Ultimatum beugen wollte.

          Die Differenzen sind bekannt

          Zudem treffen sich am Mittwoch zwei Männer, über die sich noch nicht sagen lässt, wie lange sie noch in ihren Ämtern verweilen werden. Gabriel muss fürchten, dass sein Name auf der Kabinettsliste einer möglichen neuen Bundesregierung fehlen wird, schließlich hatte man ihn jüngst auf dem Sonderparteitag in Bonn womöglich nicht zufällig zu den Ehemaligen gesetzt, zu Kurt Beck und Franz Müntefering. Und Netanjahu plagen seit Monate innenpolitische Sorgen, auf die auch Gabriel in einem sogenannten O-Ton später im Hotel „King David“ hinzuweisen nicht vergisst: Es gebe Korruptionsvorwürfe gegen die israelische Regierung. Ob beide einander wiedersehen, wenn im Laufe des Jahres die deutsch-israelischen Regierungskonsultationen stattfinden, die 2017 von deutscher Seite aus angeblich „terminlichen Gründen“ abgesagt worden waren, ist also ungewiss.

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          In der Sache gab es zwischen Netanjahu und Gabriel wenig Überraschendes. Die Differenzen sind bekannt – und sie bestehen fort. Beide Seiten sprechen sie offen aus: Da ist Iran. Netanjahu macht kein Geheimnis daraus, dass er es in dieser Sache mit Donald Trump hält. Der amerikanische Präsident hat deutlich gemacht, dass er Änderungen am Atomabkommen für zwingend hält. Andernfalls steige Washington faktisch aus der Vereinbarung aus. Gabriel freilich sagt: Er wolle an dem Abkommen, das im Übrigen durch einen UN-Sicherheitsratsbeschluss sanktioniert sei, festhalten. Als Zugeständnis sowohl in Richtung Trump als auch an Netanjahu fügt er hinzu: Das bedeute nicht, dass Berlin nicht auch ein Problem mit Teheran und dessen Rolle im Jemen und im Libanon habe.

          Auch im Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern vergrößern sich dank Trump die Gegensätze: Als Gabriel lobt, dass Netanjahu ihm gesagt habe, auch er halte an der Zwei-Staaten-Lösung fest, müsse man aber unter anderen noch Fragen der Grenzsicherung klären, unterbricht in Netanjahu ohne größere Skrupel: Israel wolle die Sicherheitskontrolle behalten. Faktisch heißt das: Während Europa noch über Modelle eines demilitarisierten Palästinenserstaates nachdenkt, lehnt die israelische Regierung einen Staat in diesem Sinne ab. Das ist freilich das Ende der Zwei-Staaten-Lösung.

          Und so bricht Gabriel am Mittag nach Ramallah auf, wo er eine weitere Person trifft, über die sich noch nicht sagen lässt, wie lange sie noch in ihrem Amt sein wird. Diese gilt es zu überzeugen, Verhandlungen mit Washington nicht schon abzulehnen, bevor die Amerikaner ihre Vorschläge unterbreitet haben. Er sehe keine praktische und politische Alternative zur Zwei-Staaten-Lösung, die Entscheidung „über den Status von Israel kann nicht einseitig von außen vorgegeben werden“, sagt Gabriel zu Mahmud Abbas in der Muqataa, dem Sitz des palästinensischen Präsidenten. Gabriel hoffe, dass die Amerikaner jetzt einen Vorschlag vorlegen, über den man überhaupt verhandeln könne. Aber es gelte jetzt, trotz aller Schwierigkeiten zurück zum Verhandlungsprozess zu kommen.

          Schmollen bringt nichts

          Sein ganzes politisches Gewicht hat Präsident Abbas in einen amerikanisch geführten Friedensprozess gelegt. Von Trump und dessen Israel-Politik fühlt er sich verraten. Diplomatische Kontakte mit Washington haben die Palästinenser auf höherer Ebene offiziell abgebrochen. Gabriel redet Abbas gut zu. „Wir danken Ihnen ausdrücklich dafür, dass Sie sich trotz aller Rückschläge dem Frieden verpflichtet fühlen und der gewaltlosen Lösung,“ sagt der deutsche Außenminister. Einen dieser Rückschläge sieht auch Gabriel in der Gestalt Trumps. Die Entscheidung Washingtons, Jerusalem als Hauptstadt Israels zu akzeptieren, mache „auch hier in Palästina den Eindruck, dass wir uns jeden Tag ein Stück weiter vom Oslo-Friedensprozess entfernen.“

          Die deutsche Haltung ist trotzdem klar: Schmollen bringt nichts, ohne Washington ist auch für die Palästinenser nichts zu erreichen. Zudem sollen Trump und Netanjahu nicht davon ablenken, dass die Regierungsführung in Ramallah durchaus verbesserungsfähig sei. Der 82 Jahre alte Abbas hat kaum noch Rückhalt in der Bevölkerung, die er mit zunehmend autokratischen Methoden beherrscht, wenn überhaupt: Über den Gazastreifen hat Abbas kaum noch Macht. Die Europäer wiederum haben weder den Willen noch die Möglichkeit, Washington als Vermittler zu ersetzen. Das weiß auch der palästinensische Präsident, aller Rhetorik zum Trotz. Er halte am Weg des Friedens fest, sagt Abbas, die EU solle bei Friedensverhandlungen, „natürlich unter Beteiligung der Vereinigten Staaten“, eine größere Rolle spielen.

          Das weiß Gabriel zu schätzen. „Man konnte über die Jahre hinweg erleben, dass jedenfalls die Palästinenser immer wieder versucht haben, diesen Geist von Oslo am Leben zu erhalten.“ Warme Worte für Abbas, die auch als Mahnung an Netanjahu verstanden werden können.

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