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Außenbeauftragte Ashton : Erholung für die Rastlose

Catherine Ashton ist immer unterwegs, stellte in Cordoba aber trotzdem klar: „Man kann nicht alles gleichzeitig tun” Bild: AFP

Seit ihrem Amtsantritt im vergangenen Dezember musste sich Catherine Ashton viel Kritik aus Brüssel anhören. Auf ihrem Treffen in Cordoba stärkten die EU-Außenminister ihrer Außenbeauftragten aber nun demonstrativ den Rücken.

          Die EU-Außenbeauftragte Ashton musste in jüngster Zeit viel Unfreundliches über sich in den Zeitungen lesen, deshalb dürfte sie das vergangene Wochenende mit Erleichterung erlebt haben. Im südspanischen Cordoba kamen die Außenminister der Mitgliedstaaten zusammen, die im System der EU so etwas wie die Vorgesetzten der Außenbeauftragten sind - und die nahmen sie erst einmal in Schutz. „Es geht uns darum, dass Frau Ashton der Rücken gestärkt wird“, sagte Außenminister Westerwelle. Der Gastgeber, der spanische Außenminister Moratinos, hielt fest, dass Frau Ashton sich im Dienste der EU-Außenpolitik nicht eine Minute Rast gönne. Nach Cordoba sei sie direkt von einer Reise nach Haiti, Guadeloupe und Paris gekommen.

          Nikolas Busse

          Verantwortlicher Redakteur für die Frankfurter Allgemeine Woche und stellvertretender verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik (F.A.Z.).

          Dieses Lob war als Erwiderung auf einige der Vorwürfe zu verstehen, die seit dem Amtsantritt der britischen Labour-Politikerin im vergangenen Dezember in Brüssel mal öffentlich, mal hinter vorgehaltener Hand geäußert werden. Frau Ashton war unter anderem dafür kritisiert worden, dass sie nicht sofort nach dem schweren Erdbeben nach Haiti gefahren war. Zuletzt hatten sich einige Verteidigungsminister der EU laut darüber beschwert, dass die Außenbeauftragte nicht zu ihrem jüngsten Treffen nach Palma de Mallorca kam, sondern zur Amtseinführung des neuen ukrainischen Präsidenten Janukowitsch nach Kiew reiste. Westerwelle sagte dazu, Frau Ashton habe völlig richtig gehandelt. Aus Sicht der Außenminister war es wichtiger, dass Frau Ashton sich um gute Beziehungen dieses strategisch wichtigen Landes zur EU bemühte, als sich bei den Kollegen aus dem Verteidigungsressort vorzustellen.

          Kritik entspringt wohl auch chauvinistischer Motivation

          Frau Ashton selbst sagte in Cordoba wenig zu den bösen Schlagzeilen. Nur so viel hielt sie fest: „Man kann nicht alles gleichzeitig tun.“ An dem Tag des Verteidigungsministertreffens auf Mallorca sei sie in Moskau, Kiew und Brüssel gewesen; nebenbei habe sie noch einen Auswärtigen Dienst der EU aufzubauen. Gerade hinter der Kritik an Frau Ashtons Reiseverhalten vermuten manche Beteiligte ohnehin eine gehörige Portion Chauvinismus. In Brüssel wird immer wieder herumerzählt, dass die zweifache Mutter und dreifache Stiefmutter am Wochenende nach Möglichkeit zu Hause sein wolle, was vielleicht nicht ganz der Stellenbeschreibung entspricht, die mancher Mann bei der Schaffung dieses neuen Amtes im Sinn hatte. Im Übrigen wird zu Frau Ashtons Verteidigung angeführt, dass im Fall der Ukraine genauso gut der neue ständige Ratspräsident Van Rompuy hätte reisen können. Denn der vertritt die EU eigentlich auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs. Van Rompuy hielt an dem Tag aber lieber einen Vortrag vor Studenten des Europa-Kollegs in Brügge; auch Kommissionspräsident Barroso fand keine Zeit.

          Nach aller Kritik machte es die EU ihrer Außenbeauftragten dann aber wieder sichtlich leichter

          Die Anlaufschwierigkeiten der Außenbeauftragten waren allerdings nicht das Hauptthema des informellen Treffens in Cordoba, sondern es ging vor allem um den Aufbau jenes diplomatischen Dienstes der EU, mit dem Frau Ashton derzeit beschäftigt ist. Die Vorgespräche in Brüssel haben deutlich gemacht, dass die EU-Kommission hier alles versucht, um so viel wie möglich von ihren bisherigen Kompetenzen in der Außenpolitik zu behalten, unter anderem bei der Verwaltung der üppigen Hilfsgelder der EU. Frau Ashton, die auch Vizepräsidentin der Kommission ist, hat sich diesem Druck insofern gebeugt, als sie in einem ersten Papier Optionen zur Diskussion stellte, die der Kommission weiter einigen Einfluss zubilligen würden. Ein Vorschlag lautete, dass die Kommission in der Entwicklungspolitik für Afrika zuständig sein könne, während der Dienst sich um Asien und Lateinamerika kümmere.

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