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Strache-Auftritt in Wien : „Was ist die FPÖ ohne HC Strache?

Gefeiert wie ein Popstar: Heinz-Christian Strache am Donnerstagabend in Wien. Bild: EPA

Heinz-Christian Strache will in Österreich mit einer neuen „Bürgerbewegung“ in die Politik zurückkehren und seiner früheren Partei FPÖ das Leben schwer machen. Doch noch lässt er seine Anhänger zappeln – und vermeidet Festlegungen.

          5 Min.

          Der frühere österreichische Vizekanzler Heinz-Christian Strache hat sich am Donnerstagabend nach eigenen Worten „zurück auf der politischen Bühne“ gemeldet. Er hielt eine etwa eine Stunde lange Rede vor Anhängern, die der Einladung der FPÖ-Abspaltung „Die Allianz für Österreich“ (DAÖ) zu einem Neujahrsempfang in die Wiener Sophiensäle gefolgt waren. Strache betonte allerdings mehrfach, dass er lediglich als Gastredner auftrete. Die Entscheidung, ob er dem Wunsch der DAÖ-Gründer nachkommt, die neue Partei unter seinem eigenen Namen zu übernehmen und in die Wiener Landtagswahl im kommenden Herbst zu führen, behielt er sich weiterhin vor. Zuvor seien jedoch noch ein paar „Hausaufgaben“ zu machen.

          Stephan Löwenstein

          Politischer Korrespondent mit Sitz in Wien.

          Straches Rede handelte davon, dass er sich und seinen Werten, mit denen er die FPÖ groß gemacht habe immer treu geblieben sei, seine Nachfolger aber vom Weg abgewichen seien. Besonders der Zusammenhalt der „freiheitlichen Familie“ sei in der FPÖ – die den früheren Chef infolge der Ibiza-Affäre und der Spesenaffäre ausgeschlossen hatte – mit Füßen getreten worden. Die FPÖ sei nur mehr eine leere Hülle, so wie 2005, als er den Parteivorsitz übernommen hatte und ein Name, „der Kopf, Herz und Seele mit meinem Ausschluss verloren hat“. Rhetorisch fragte er: „Was ist die FPÖ ohne HC Strache? Zwei oder vielleicht drei Chefs. Hofer, der seidenweich dahin rutscht, oder Kickl der alles wieder viel zu weit überspitzt, oder Heimbuchner, der am Zipfel des Landeshauptmanns (in Oberösterreich, wo die FPÖ als Juniorpartner der ÖVP mitregiert; Red.) hängt?“ Hingegen antwortete er: „Was ist HC Strache ohne FPÖ? Derselbe HC Strache und derselbe Mensch, den ihr seit Jahrzehnten kennt. Hier steht das Original.“

          Das „pausenlose HC-Bashing“ als Motivation

          Strache war 14 Jahre lang Parteivorsitzender der rechten FPÖ und führte sie 2017 in eine „türkis-blaue“ Bundesregierung unter Sebastian Kurz (ÖVP). Im Mai 2019 – vor genau 251 Tagen, wie Strache am Donnerstag mehrfach vorzählte – musste er infolge der Ibiza-Affäre von allen Ämtern zurücktreten. Die deutschen Medien „Spiegel“ und „Süddeutsche Zeitung“ publizierten Sequenzen aus einem heimlich aufgenommenen Video, in denen Strache (noch nicht im Regierungsamt) mit einer vermeintlichen russischen Oligarchennichte darüber sprach, wie sie mit ihrem Geld die Partei fördern und dafür später Regierungsaufträge und ähnliche Vorteile erlangen könnte.

          In der Folge kam es zum tiefen Zerwürfnis zwischen Strache und der neuen Parteiführung um Norbert Hofer als Vorsitzendem sowie Herbert Kickl und Manfred Haimbuchner als dessen Stellvertreter. Die Spesenaffäre besiegelte die Trennung: Strache hatte sich neben seinen Bezügen als Abgeordneter, Partei- und Fraktionschef und später als Vizekanzler von der Wiener Landespartei ein üppiges Spesenkonto einrichten lassen. Vorwürfe, er habe sich daraus auch zu privaten Zwecken bedient, weist Strache zurück.

          Vor knapp 700 Gästen rechnete Strache in den Wiener Sophiensälen mit der österreichischen Politik ab.
          Vor knapp 700 Gästen rechnete Strache in den Wiener Sophiensälen mit der österreichischen Politik ab. : Bild: EPA

          Eine Gruppe von Wiener Landes- und Kommunalfunktionären der FPÖ hielt aber weiterhin zu Strache und gründete eine neue Partei. Sie erhielt vorerst den sperrigen Namen DAÖ, soll aber nach dem erklärten Wunsch der Gründer künftig „Liste HC Strache“ oder ähnlich heißen. Vorredner nannten das „pausenlose HC-Bashing“ als Motivation für ihre Abspaltung, die immerhin mit drei Abgeordneten im Wiener Rathaus einen Landtagsklub (Fraktion) bilden kann und Zugriff auf entsprechende Ressourcen hat. Karl Baron, der vorläufig als Anführer auftritt, versprach: „Freunde, glaubt’s ma aans: Hier und heute wird Geschichte geschrieben.“

          Jedoch behielt sich Strache auch in seiner langen Rede trotz allen Lobes für seine Getreuen eine letztliche Entscheidung vor. Insofern war der historische Stand, was die österreichische Parteienlandschaft betrifft, im Grunde nach Straches Rede der gleiche wie zuvor. Über die Gründe für sein Zaudern sprach Strache nur in allgemeinen Floskeln wie „Vorarbeiten gemacht, Hausaufgaben fehlen noch“. Ob es taktische Gründe sind, die auf die Aufmerksamkeit des Publikums zielen, oder ob Straches Status und Machtfülle noch umstritten sind, bleibt damit offen. Auf Letzteres könnten allenfalls Straches Worte hindeuten, er müsse „mit eurem lieben Karl noch ein paar konkrete Sachen durchsprechen für eine Bürgerbewegung und eine Liste HC Strache“.

          Strache, der in einem schwarzem Rollkragenpulli, dunklen Sakko und Bluejeans auftrat, bezeichnete die ihm applaudierende Anhängerschaft – offiziell etwa 700 Personen – als „neue Bürgerbewegung, Bürger für Bürger, nicht Funktionäre, die in ihrem eigenen Saft schwimmen.“ Er sei ihnen dafür dankbar, dass sie trotz aller „Anfeindungen“ immer an ihn geglaubt hätten.

          Hart rechnete er mit seinen früheren Weggefährten ab, genannt wurden im Laufe der Rede Hofer, Kickl, Haimbuchner sowie der Wiener FPÖ-Landesvorsitzende Dominik Nepp. „In Wahrheit sind sie niemals ehrliche Freunde, ehrliche Weggefährten gewesen.“ Die FPÖ habe sich nach seinem Rücktritt „jeden Tag weiter vom dritten Lager entfernt in Richtung einer weiteren ÖVP“. Mit dem „dritten Lager“ ist ein Lager jenseits von „schwarzer“ ÖVP und „roter“ SPÖ gemeint, das sich als national (ursprünglich explizit als deutschnational) definiert. Strache warf der FPÖ-Führung vor, sich im Nationalratswahlkampf 2019 an die ÖVP angebiedert zu haben – „bitte, bitte, nehmt's uns mit“. Nach der Wahl wiederum sei es ein Fehler Hofers und Kickls gewesen, sich einer Regierung mit der ÖVP von vornherein zu verweigern. „Die beiden sind in Wahrheit mitverantwortlich dafür, dass wir heute eine Schwarz-Grüne Regierung haben“. Sie arbeiteten „an einer zweiten ÖVP, wobei, so ganz sicher sind sie sich auch nicht. Der eine zieht in die eine Richtung, der andere in die andere“.

          „Und dann kam Ibiza“

          Naturgemäß pries Strache das Programm der früheren ÖVP-FPÖ-Regierung, in der er als Vizekanzler wirkte, und die Punkte, die davon in den etwa anderthalb Jahren bis „Ibiza“ verwirklicht werden konnten: Kopftuchverbot in Kindergärten und Grundschulen, Verhinderung eines allgemeinen Rauchverbotes, eine Mindestpension und einen „Stopp der Zuwanderung in unser Sozialsystem“. An erster Stelle nannte er, dass „ein gefährlicher UN-Migrationspakt nicht umgesetzt wurde“, obwohl die ÖVP das gewollt habe. Er erwähnte nicht, dass die ÖVP in der neuen Regierung mit den Grünen an der Ablehnung des Migrationspaktes festhält und das Kopftuchverbot noch ausweiten möchte.

          „Und dann kam Ibiza.“

          Die Affäre sei „ein feiger politischer Anschlag, der nicht nur meine Familie, sondern auch die Grundfeste der Republik erschüttert“ habe. Es habe sich eine „Hetzjagd“ bis zum heutigen Tage gegen ihn abgespielt. Seine Aussagen und die Enttäuschung seiner Anhänger bedauerte Strache, relativierte sie aber: Wer habe nicht schon einmal zu viel Alkohol getrunken und dann Dinge gesagt, die er später bereute? Nur sei er dabei heimlich gefilmt worden. Um das Ausmaß der vermeintlichen Ungleichbehandlung in der Öffentlichkeit zu illustrieren, erwähnte er, dass der neue grüne Vizekanzler Werner Kogler einmal beim Verzehr eines Hamburgers von McDonald fotografiert worden sei, ohne dass man sich darüber groß aufgeregt habe.

          „Auch auf meine Kosten sehr gut gelebt“

          Die Vorwürfe im Zusammenhang mit seinen Spesen streifte Strache nur. Er werde „alle Verleumdungen aufklären“, aber dabei nicht das „Spiel mit den Medien“ mitspielen, sondern nur mit der Staatsanwaltschaft zusammenarbeiten. Den Vorwurf der Bereicherung auf Kosten der eigenen Partei, der ihn in der FPÖ und bei seinen Anhängern am meisten Kredit gekostet hat, versuchte Strache umzukehren: Bei dem durch ihn, Strache, alleine erreichten Erfolg der FPÖ habe sich ein „aufgeblähter Parteiapparat“ entwickelt, Funktionäre hätten „auch auf meine Kosten sehr gut gelebt“. Er deutete an, dass der Generalsekretär zeitweise mehr als der Vorsitzende verdient habe – das könnte auf Kickl zielen, der die meiste Zeit unter Strache FPÖ-Generalsekretär war (zusammen mit dem Europaabgeordneten Harald Vilimsky). Er sprach zudem davon, dass „angebliche Spesen“ für ihn „genehmigt worden sind“ und deutete dunkel an, jemand anderes könnte für mangelhafte Prüfungen im Wege der Organhaftung dafür einstehen müssen.

          Strache sprach sich scharf gegen Zuwanderung, namentlich Muslime aus: Er wolle nicht, dass in Wien und Österreich eine „muslimische Mehrheitsgesellschaft“ entstehe. Das und soziale Fragen seien die eigentlich relevanten Zukunftsthemen und nicht die Klimaveränderung. Er gab an, er sei als FPÖ-Vorsitzender immer gegen „braune Flecken“, „Nazigesinnung“ und „schäbigen Antisemitismus“ aufgetreten. Das Thema Klima werde bewusst zu einem „Hype“ hochgespielt, „damit alle anderen drängenden Probleme, die wir zu lösen hätten, unter dem Tisch verschwinden.“

          Passend zu Straches Hinweisen auf eigene frühere Wahlerfolge veröffentlichte das Gratis-Boulevardblatt „Österreich“ eine nationale Umfrage, laut der die DAÖ mit Strache an der Spitze der Einzug ins Parlament gelingen könnte. Sie käme demnach auf vier Prozent, also genau die in Österreich geltende Hürde. Die FPÖ verlöre hingegen gegenüber ihrem – auch schon verlustreichen – Ergebnis bei der Nationalratswahl im vorigen Herbst (16,2 Prozent) noch einmal vier Prozent. Strache sagte: „Ich war immer ein politischer Mensch. Das bin und das bleibe ich. Ich bin heute – als Gastredner – zurück auf der politischen Bühne.“ Dann spielte die Regie Lieder wie „Life is life“, während sich Strache zunächst für ein Gruppenfoto mit den DAÖ-Funktionären aufstellte – und dann für Aufnahmen mit Interessierten aus dem Publikum posierte.

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