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Strache-Auftritt in Wien : „Was ist die FPÖ ohne HC Strache?

Vor knapp 700 Gästen rechnete Strache in den Wiener Sophiensälen mit der österreichischen Politik ab.
Vor knapp 700 Gästen rechnete Strache in den Wiener Sophiensälen mit der österreichischen Politik ab. : Bild: EPA

Eine Gruppe von Wiener Landes- und Kommunalfunktionären der FPÖ hielt aber weiterhin zu Strache und gründete eine neue Partei. Sie erhielt vorerst den sperrigen Namen DAÖ, soll aber nach dem erklärten Wunsch der Gründer künftig „Liste HC Strache“ oder ähnlich heißen. Vorredner nannten das „pausenlose HC-Bashing“ als Motivation für ihre Abspaltung, die immerhin mit drei Abgeordneten im Wiener Rathaus einen Landtagsklub (Fraktion) bilden kann und Zugriff auf entsprechende Ressourcen hat. Karl Baron, der vorläufig als Anführer auftritt, versprach: „Freunde, glaubt’s ma aans: Hier und heute wird Geschichte geschrieben.“

Jedoch behielt sich Strache auch in seiner langen Rede trotz allen Lobes für seine Getreuen eine letztliche Entscheidung vor. Insofern war der historische Stand, was die österreichische Parteienlandschaft betrifft, im Grunde nach Straches Rede der gleiche wie zuvor. Über die Gründe für sein Zaudern sprach Strache nur in allgemeinen Floskeln wie „Vorarbeiten gemacht, Hausaufgaben fehlen noch“. Ob es taktische Gründe sind, die auf die Aufmerksamkeit des Publikums zielen, oder ob Straches Status und Machtfülle noch umstritten sind, bleibt damit offen. Auf Letzteres könnten allenfalls Straches Worte hindeuten, er müsse „mit eurem lieben Karl noch ein paar konkrete Sachen durchsprechen für eine Bürgerbewegung und eine Liste HC Strache“.

Strache, der in einem schwarzem Rollkragenpulli, dunklen Sakko und Bluejeans auftrat, bezeichnete die ihm applaudierende Anhängerschaft – offiziell etwa 700 Personen – als „neue Bürgerbewegung, Bürger für Bürger, nicht Funktionäre, die in ihrem eigenen Saft schwimmen.“ Er sei ihnen dafür dankbar, dass sie trotz aller „Anfeindungen“ immer an ihn geglaubt hätten.

Hart rechnete er mit seinen früheren Weggefährten ab, genannt wurden im Laufe der Rede Hofer, Kickl, Haimbuchner sowie der Wiener FPÖ-Landesvorsitzende Dominik Nepp. „In Wahrheit sind sie niemals ehrliche Freunde, ehrliche Weggefährten gewesen.“ Die FPÖ habe sich nach seinem Rücktritt „jeden Tag weiter vom dritten Lager entfernt in Richtung einer weiteren ÖVP“. Mit dem „dritten Lager“ ist ein Lager jenseits von „schwarzer“ ÖVP und „roter“ SPÖ gemeint, das sich als national (ursprünglich explizit als deutschnational) definiert. Strache warf der FPÖ-Führung vor, sich im Nationalratswahlkampf 2019 an die ÖVP angebiedert zu haben – „bitte, bitte, nehmt's uns mit“. Nach der Wahl wiederum sei es ein Fehler Hofers und Kickls gewesen, sich einer Regierung mit der ÖVP von vornherein zu verweigern. „Die beiden sind in Wahrheit mitverantwortlich dafür, dass wir heute eine Schwarz-Grüne Regierung haben“. Sie arbeiteten „an einer zweiten ÖVP, wobei, so ganz sicher sind sie sich auch nicht. Der eine zieht in die eine Richtung, der andere in die andere“.

„Und dann kam Ibiza“

Naturgemäß pries Strache das Programm der früheren ÖVP-FPÖ-Regierung, in der er als Vizekanzler wirkte, und die Punkte, die davon in den etwa anderthalb Jahren bis „Ibiza“ verwirklicht werden konnten: Kopftuchverbot in Kindergärten und Grundschulen, Verhinderung eines allgemeinen Rauchverbotes, eine Mindestpension und einen „Stopp der Zuwanderung in unser Sozialsystem“. An erster Stelle nannte er, dass „ein gefährlicher UN-Migrationspakt nicht umgesetzt wurde“, obwohl die ÖVP das gewollt habe. Er erwähnte nicht, dass die ÖVP in der neuen Regierung mit den Grünen an der Ablehnung des Migrationspaktes festhält und das Kopftuchverbot noch ausweiten möchte.

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