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Aufrüstung : Trendwende bei Nato-Ausgaben

  • -Aktualisiert am

Die Bundeswehr investiert wieder mehr und erhöht ihren Bestand an Leopard-Panzern. Bild: AFP

Vor fast zwei Jahren entschieden sich die Nato-Mitgliedsstaaten, mehr Geld für Verteidigungszwecke auszugeben. Was ist seitdem passiert? Eine Bilanz.

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          Beim Geld soll in der Nato die Freundschaft nicht aufhören. So hatten sich die 28 Staats- und Regierungschefs der Allianz im September 2014 auf ihrem Gipfeltreffen in Wales darauf verständigt, den in vielen Ländern zu beobachtenden Trend fallender Ausgaben für Verteidigungszwecke umzukehren sowie langfristig – innerhalb eines Jahrzehnts – zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts dafür aufzuwenden. Zu den Musterknaben zählen bisher nur fünf Nato-Länder, allen voran die Vereinigten Staaten. Sie gaben zuletzt mehr als 3,5 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigungszwecke aus. Erklärtes Ziel ist es, das Übergewicht Amerikas, auf das zuletzt mehr als 70 Prozent der Verteidigungsausgaben aller Nato-Partner entfielen, zu verringern. Es dürfte ein langwieriger Prozess sein. Außer Amerika erfüllen derzeit nur Großbritannien, Griechenland sowie die östlichen Bündnispartner Polen und Estland die Vorgaben.

          Doch dürfte die Trendwende gelungen sein. So stiegen die Verteidigungsausgaben, die 2014 noch um real ein Prozent geschrumpft waren, im vergangenen Jahr im Durchschnitt der Nato-Länder um 0,6 Prozent. Für das laufende Jahr wird mit einem weiteren Anstieg um drei Prozent gerechnet. Dies entspreche einer Zunahme um acht Milliarden Dollar, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Immerhin 22 Partnerstaaten, darunter auch Deutschland (derzeit bei 1,19 Prozent des BIP), hätten ihre Ausgaben gesteigert. Sogar der Nachzügler Belgien, vor Luxemburg mit einem Anteil von 0,85 Prozent des BIP bei den Verteidigungsausgaben Schlusslicht in der Nato-Rangliste, hat kurz vor dem Warschauer Treffen zusätzliche Ausgaben in Aussicht gestellt.

          Neben dem Anteil der gesamten Verteidigungsausgaben an der Wirtschaftsleistung gibt es für die Nato noch einen weiteren wichtigen Maßstab für die Verteidigungsfähigkeit. Dabei geht es um den Anteil der Ausgaben am Verteidigungsetat, der in die Modernisierung der militärischen Ausrüstungsgüter, aber auch in Forschung und Entwicklung fließt. Die dafür in Wales genannte Zielmarke von 20 Prozent dürfte in diesem Jahr zehn Nato-Staaten übertreffen, darunter auch Frankreich, die Türkei, Rumänien und Italien. Deutschland liegt mit einem geschätzten Anteil von derzeit knapp 13,7 Prozent nur an 17. Stelle. Als ermutigendes Zeichen wird gesehen, dass 18 Nato-Staaten die Ausgaben für Ausrüstungsgüter sowie Forschung und Entwicklung steigern wollen. „Wir geben mehr aus, und wir geben besser aus. Aber es bleibt ein weiter Weg. Und es gilt, das Momentum beizubehalten“, sagte Stoltenberg.

          Verteidigungsausgaben der Nato-Staaten
          Verteidigungsausgaben der Nato-Staaten : Bild: F.A.Z.

          Deutschland liegt bei den Verteidigungsausgaben derzeit in der Nato-Rangliste an 16. Stelle. Seine Position dürfte sich jedoch verbessern, da der Verteidigungshaushalt 2017 um 1,7 Milliarden Euro auf 36,6 Milliarden Euro anwachsen soll und bis 2020 ein Anstieg um 10,2 Milliarden Euro eingeplant ist. Dennoch dürfte auch Deutschland erst mittelfristig einen Anteil der Verteidigungsausgaben von 1,5 Prozent des BIP erreichen. Die Fairness gebietet es indes, die deutschen Zahlen zu relativieren. Voraussichtlich wird das Land 2020 die Vorgabe erreichen, 20 Prozent der Verteidigungsausgaben für Investitionen und die Rüstungsbeschaffung aufzuwenden. Anders als zum Beispiel der westliche Nachbar Frankreich stellt Deutschland seine gesamten Verteidigungskapazitäten in den Dienst der Allianz.

          Gipfeltreffen in Warschau : Nato will weitere Truppen in Osteuropa stationieren

          Das zeigt sich auch daran, dass Deutschland an allen militärischen Nato-Operationen mitwirkt. Zuletzt hatte Deutschland bei der beschlossenen Aufstockung der schnellen Eingreiftruppe (NRF) der Nato auf 40000 Soldaten eine tragende Rolle inne. Die Bundeswehr wird zudem die Führung eines in Litauen stationierten multinationalen Bataillons übernehmen. Dies ist Teil des in Warschau geplanten Beschlusses zu einer verstärkten „Vornepräsenz“ im Osten der Allianz. Außer in Litauen sollen multinationale Bataillone in Polen unter amerikanischer, in Estland unter britischer sowie in Lettland unter kanadischer Führung stationiert werden.

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