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AU-Gipfel : Präsidenten von Nord- und Südsudan treffen sich

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Erst schießen, dann Hände schütteln: Sudans Präsident Baschir (links) trifft Südsudans Präsident Kiir Bild: AFP

Zum ersten Mal seit den Auseinandersetzungen zwischen Nord- und Südsudan im Frühjahr haben sich die Präsidenten beider Staaten, Baschir und Kiir, getroffen. Auf dem AU-Gipfel in Addis Abeba wurde außerdem die Teilnahme an einer Friedenstruppe in Ostkongo beschlossen.

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          Die Afrikanische Union hat sich bereit erklärt, an einer regionalen Friedentruppe für den Osten Kongos teilzunehmen. Das beschlossen die afrikanischen Staats- und Regierungschefs bei dem AU-Gipfeltreffen am Sonntag in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba. Im Osten Kongos verbreitet seit April dieses Jahres eine neue Rebellengruppe namens „M23“, die sich aus desertierten kongolesischen Soldaten zusammensetzt, Angst und Schrecken. Ihr Anführer, Bosco Ntaganda, wird vom Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit gesucht. „Wir sind bereit, uns am Aufbau einer solchen Truppe zu beteiligen, damit die Unsicherheit in Ostkongo ein Ende nimmt“, sagte AU-Kommissionspräsident Jean Ping.

          Überdies will die AU ihren Druck auf die malische Junta erhöhen, die sie als größtes Hindernis auf dem Weg zur Bildung einer Übergangsregierung in dem westafrikanischen Staat sieht. „Die Junta muss sich aus der Politik zurückziehen und sich auflösen“, forderte Ping, der abermals bekräftigte, dass die „territoriale Integrität“ Malis „nicht verhandelbar“ sei. Der Norden des Landes wird von radikalen Islamisten besetzt gehalten, die im Gefolge eines Militärputsches große Geländegewinne erzielen konnten. Die Militärs in der Hauptstadt Bamako haben die Macht zwar inzwischen an eine zivile Regierung abgegeben, blockieren aber nach wie vor alle Versuche der westafrikanischen Staatengemeinschaft, eine Eingreiftruppe nach Mali zu entsenden.

          Gespräche in „freundschaftlicher Atmosphäre“

          Am Rande des Gipfels trafen auch zum ersten Mal seit mehr als sechs Monaten die Präsidenten von Nord- und Südsudan, Omar al Baschir und Salva Kiir, zusammen. Baschir und Kiir hatten sich schon am Samstagabend getroffen, um Lösungsvorschläge für die extrem gespannten Beziehungen zwischen den beiden Ländern zu diskutieren. Nach Angaben aus der südsudanesischen Delegation seien die Gespräche in „freundschaftlicher Atmosphäre“ verlaufen. Die Armeen beider Länder hatten sich zuletzt schwere Gefechte entlang der nach wie vor umstrittenen gemeinsamen Grenze geliefert. Zudem hat Südsudan seine Ölförderung gestoppt und sich damit um 98 Prozent seiner Deviseneinnahmen gebracht; Nordsudan soll zu viel des Öls für eigene Zwecke abgepumpt haben. Das südsudanesische Öl muss über nordsudanesisches Territorium gepumpt werden, um den Verladehafen Port Sudan zu erreichen. Seit der Unabhängigkeit Südsudans im Juli vergangenen Jahres streiten beide Seiten über die Transitgebühren. Die Vermittlungsversuche der AU konnten bislang kein Ergebnis erzielen.

          Den Machtkampf um die Führung der Afrikanischen Union (AU) entschied Südafrika für sich. Südafrikas Innenministerin Nkosazana Dlamini-Zuma errang bei der Wahl am Sonntagabend  die notwendige Zweidrittel-Mehrheit für den Posten der AU-Kommissionsvorsitzenden, dem wichtigsten Amt in der Organisation. Sie löst den bisherigen Amtsinhaber Jean Ping aus Gabun ab.

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