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Atomwaffen-Gesetz : Nukleardoktrin öffnet Weg für Nordkoreas Erstschlag

  • Aktualisiert am

Kim Jong-un ist in Seoul in einer älteren Fernsehaufnahme zu sehen. Bild: AP/Lee Jin-man

Ein neues Gesetz soll Nordkoreas Status als Atommacht zementieren. Werde das Land „unmittelbar bedroht“, sei der Einsatz von Kernwaffen vorgesehen.

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          Nordkorea hat per Gesetz einen atomaren Präventivschlag für zulässig erklärt. Zugleich stufte das isolierte Land seinen Status als Atomwaffen-Staat als „irreversibel“ ein, wie staatliche Medien am Freitag berichteten. Hintergrund sind die zuletzt wieder zunehmenden Spannungen zwischen dem Land und Südkorea.

          Das neue Gesetz erlaubt es nach Angaben der staatlichen nordkoreanischen Nachrichtenagentur KCNA, dass Pjöngjang „automatisch“ einen atomaren Erstschlag ausführt und „sofort feindliche Kräfte zerstört“, wenn ein anderer Staat eine unmittelbare Bedrohung für Nordkorea ist. Machthaber Kim Jong-un sagte demnach, mit dem neuen Gesetz „ist der Status unseres Landes als ein Atomwaffen-Staat irreversibel geworden“.

          Der KCNA zufolge hatte Nordkoreas oberste Volksversammlung das Gesetz am Donnerstag abgesegnet. Es verbiete zudem jegliche Weitergabe von Atomwaffen oder Atomwaffentechnologien an andere Länder.

          Seit Januar hat Nordkorea eine ganze Reihe von Waffentests ausgeführt, darunter auch der Abschuss einer Interkontinental-Rakete. Zugleich machte es das verfeindete Südkorea für den Corona-Ausbruch in dem abgeschotteten Land verantwortlich.

          Nach Meinung von Beobachtern bereitet sich Nordkorea auf den ersten Atomtest seit 2017 vor.

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