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Atomverhandlungen mit Iran : „Hier beginnt das Endspiel“

Das Gipfelkreuz vor Augen? Außenminister Frank-Walter Steinmeier trifft in Lausanne ein, um an den Verhandlungen zum iranischen Atomprogramm teilzunehmen. Bild: AP

Bei den Atomgesprächen mit Iran hat nach Ansicht von Außenminister Frank-Walter Steinmeier die entscheidende Phase begonnen. Er sieht „ernsthafte Verhandlungsbereitschaft“ auf allen Seiten, aber auch die Gefahr des Scheiterns.

          Die Ankunft der europäischen Außenminister Frank-Walter Steinmeier (Deutschland) und Laurent Fabius (Frankreich) am Samstag in Lausanne hat die Erwartung geweckt, dass die seit mehr als zehn Jahre dauernden Verhandlungen über die Zukunft des iranischen Atomprogramms mit einer Grundsatzvereinbarung zu einem Ende geführt werden können. Der britische und der chinesische Außenminister werden an diesem Sonntag in Lausanne erwartet, der russische am späten Nachmittag. Seit Donnerstag spricht bereits der amerikanische Außenminister John Kerry im 19.-Jahrhundert-Palasthotel „Beau Rivage“ am Genfer See mit seinem iranischen Gegenüber Dschawad Zarif über eine politische Rahmenvereinbarung, die bis Ende März erreicht werden soll. Bis Ende Juni soll dann der Text eines Abkommens mit allen technischen Einzelheiten vereinbart sein.

          Stephan Löwenstein

          Politischer Korrespondent für Österreich und angrenzende Länder mit Sitz in Wien.

          Steinmeier sprach bei seiner Ankunft in Lausanne von entscheidenden Tagen. „Nach 10, fast 12 Jahren Verhandlungen mit Iran beginnt hier sozusagen das Endspiel.“ Steinmeier ließ sich durch den Blick auf die Schweizer Berge zu der Metapher inspirieren, auch wenn man bereits das Gipfelkreuz vor Augen habe, seien die letzten Meter die schwersten, „aber eben auch die entscheidenden“. Er mahnte dazu, angesichts dessen, was in den letzten zwölf Monaten erreicht worden sei, den Versuch nicht aufzugeben, zu einer Einigung zu kommen.

          Damit bezog sich der deutsche Außenminister auf die Verhandlungen seit dem Abschluss des Genfer Übergangsabkommens von 2013, mit dem das iranische Atomprogramm eingefroren worden war, um Raum für ein endgültiges Abkommen zu schaffen. Steinmeier verwies darauf, dass „beide Seiten“, also die Iraner ebenso wie die von den UN beauftragte internationale Sechsergruppe (Vereinigte Staaten, Russland, China, Großbritannien, Frankreich, Deutschland), zuletzt „ernsthafte Verhandlungsbereitschaft“ gezeigt hätten. Daher sei jetzt jede Anstrengung erforderlich, um zu einem Gesamtergebnis zu kommen.

          Mit dem Abkommen soll das Atomprogramm für die nächsten zehn bis fünfzehn Jahre so begrenzt und überwacht werden, dass die Staatengemeinschaft sicher sein kann, dass Iran sich nicht in den Besitz einer Atombombe setzt. Iran wiederum will erreichen, dass die Sanktionen durch die Vereinten Nationen, die EU und durch Einzelstaaten wie die Vereinigten Staaten möglichst schnell und möglichst umfassend aufgehoben werden.
          Fabius sprach davon, es gelte, ein „robustes Abkommen“ zu erreichen. Iran habe jedes Recht auf zivile Nuklearenergie, „aber was die Bombe betrifft, heißt es Nein“. Der französische Außenminister bezeichnete die Diskussionen als „lang und schwierig“, man sei in gewissen Punkte weit vorgedrungen, aber in anderen noch nicht ausreichend. „Ich bestehe auf Transparenz und Mechanismen der Kontrolle, um sicherzugehen dass die vereinbarten Kompromisse eingehalten werden.“

          In der Sache gaben damit beide Minister keine Einzelheiten aus den Verhandlungen preis und bezogen auch keine entgegengesetzten Positionen. Sie bekräftigten aber den Akzent, mit dem sie sich über die Iran-Gespräche äußern. Frankreich tritt immer wieder als Mahner auf, nicht zu große Zugeständnisse zu machen. Das Signal gilt nicht nur den europäischen Kollegen, sondern auch der amerikanischen Regierung. Deutschland versteht sich dagegen eher als ausgleichender Faktor und als die Kraft, die zum beharrlichen Weiterverhandeln mahnt.

          Steinmeier weitete zugleich den Blick über das Thema des iranischen Atomprogramms hinaus. Er sagte: „Gerade in einer Region, die uns aus anderen Gründen im Moment als nicht besonders friedlich vor Augen steht, wäre ein Abschluss der Verhandlungen mit Iran vielleicht ein Beitrag, um etwas mehr Ruhe in diese unruhige Region zu bringen.“

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