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USA nehmen nicht teil : Atomverhandlungen mit Iran werden Ende November wieder aufgenommen

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Treffen im IAEA-Hauptquartier in Wien im April: Im Juni wurden die Verhandlungen über die Wiederherstellung des Wiener Abkommens von 2015 unterbrochen. Bild: dpa

Die Verhandlungsparteien wollen sich am 29. November in Wien treffen. Die verbliebenen Partner bemühen sich um die Rückkehr der USA zu dem Abkommen.

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          Die Atomverhandlungen mit Iran werden am 29. November in Wien fortgesetzt. Das teilte der Europäische Auswärtige Dienst am Mittwochabend mit. Unter Vorsitz des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell werden sich hohe Diplomaten aus China, Russland, Frankreich, Großbritannien und Deutschland mit Vertretern Teherans treffen.

          Die iranische Regierung bestätigte den Termin. „Wir haben vereinbart, die Verhandlungen am 29. November in Wien mit dem Ziel zu starten, die unrechtmäßigen und unmenschlichen Sanktionen zu beseitigen“, erklärte der iranische Vize-Außenminister Ali Bagheri im Online-Dienst Twitter.

          Die Verhandlungen über die Wiederherstellung des Wiener Abkommens von 2015 waren nach der Präsidentenwahl im Juni und dem Regierungswechsel in Teheran unterbrochen worden. Die verbliebenen Partner bemühen sich um die Rückkehr der USA zu dem Abkommen. Iran soll zudem technische Verpflichtungen eingehen.

          Die USA waren 2018 unter ihrem damaligen Präsidenten Donald Trump aus dem Atomabkommen ausgestiegen. Danach ließ Trump massive Sanktionen gegen das Land in Kraft setzen. Als Reaktion zog sich die iranische Regierung schrittweise aus vielen Bestimmungen des Abkommens zurück. Die Regierung von Trumps Nachfolger Joe Biden hat die Bereitschaft signalisiert, dem Abkommen wieder beizutreten, sollte Teheran seinerseits zu seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen zurückkehren.

          Am Mittwoch bekräftigten die USA, dass eine rasche Wiederbelebung der Nuklearvereinbarung aus ihrer Sicht möglich sei. Sollten die Iraner zu „ernsthaften“ Verhandlungen bereit sein, halte Washington eine „relativ unverzügliche“ Rückkehr zu dem Abkommen für möglich, sagte Außenamtssprecher Ned Price vor Journalisten.

          Der Wiener Deal sollte den Bau iranischer Atomwaffen verhindern. Im Gegenzug sollten die auf Iran lastenden Sanktionen aufgehoben werden. Als Reaktion auf die US-Sanktionen begann Teheran 2019, die auferlegten technischen Beschränkungen zu überschreiten und unter anderem sein Uran immer waffenfähiger zu machen.

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