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Atomabkommen mit Iran : „Ein Zeichen der Hoffnung für die ganze Welt“

Die IAEA schloss am Dienstagvormittag mit Iran einen Fahrplan, mit dem „vergangene und gegenwärtige Fragen“ geklärt werden sollen. Das ist die Umschreibung für den Verdacht, dass Iran in der Vergangenheit mit seinem Atomprogramm auch militärische Zwecke verfolgt habe, was Iran stets bestritten hat. Nach diesem Fahrplan soll Iran bis Mitte Oktober die Fragen beantworten, die die IAEA in einem Bericht von 2011 über die „mögliche militärische Dimension“ des Atomprogramms aufgeworfen hat. In einer gesonderten Vereinbarung soll das auch die Militäranlage Parchin einbeziehen. Iran wird verdächtigt, dort Explosionsversuche für den Zünder einer Atombombe unternommen zu haben. Iran bestreitet das, hat aber weitere Inspektionen dort – nach einer, die im vergangenen Jahrzehnt erfolgt war – untersagt und stattdessen umfangreiche Erd- und Bauarbeiten in Parchin vorgenommen, die als Vertuschungsmanöver gedeutet werden konnten.

Bis Dezember will IAEA-Generaldirektor Yukiya Amano feststellen, ob Iran seinen Verpflichtungen gemäß dieser Vereinbarung nachgekommen ist. Das gilt als Voraussetzung dafür, dass die Sanktionserleichterungen aus dem umfassenden Abkommen Irans mit der Sechsergruppe in Kraft treten können – also voraussichtlich zu Beginn des kommenden Jahres.

Bis zuletzt war auch die Frage umstritten, in welchem Ausmaß auch das Waffenembargo gegen Iran aufgehoben wird. Dabei geht es einerseits darum, welche Waffen Iran verkauft werden dürfen, andererseits darum, ob Iran auch Waffen exportieren kann, und insbesondere um die Frage, ob Iran Komponenten für ballistische Raketen erwerben darf, wie sie zur Verbringung von Atomsprengköpfen geeignet sind. Hierfür gelten jetzt Fristen von fünf Jahren (Waffen allgemein) und acht Jahren (ballistische Raketen) In dieser Frage war man sich auch innerhalb der Sechsergruppe nicht einig, Russland unterstützte die iranischen Wünsche nach einer baldigen Aufhebung des Embargos.

In der Nacht zum Dienstag war noch einmal in mehreren unterschiedlichen Formaten verhandelt worden, unter anderem im Rahmen der Sechsergruppe. Eine Schlussrunde dieser sogenannten „P5 plus 1“ oder von den drei europäischen Nationen auch „E3/EU plus 3“ genannten Gruppe mit Iran wird für diesen Vormittag erwartet, ehe das Ergebnis verkündet wird. Dabei ist um Mitternacht zum dritten Mal eine selbst gesetzte Frist abgelaufen. Ursprünglich sollte das Abkommen bis zum 30. Juni getroffen werden. Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte über diese Fristverlängerung: „Ich hatte gesagt, dass der 30. Juni ein langer Tag werden würde, aber dass er 348 Stunden haben würde, damit habe ich nicht gerechnet.“

Gabriel reist am Sonntag nach Teheran

Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) will nach der Einigung im Atomstreit kurzfristig in den Iran reisen. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur beabsichtigt der Bundeswirtschaftsminister, von Sonntag bis Dienstag nach Teheran und Isfahan zu fliegen. Neben Gesprächen mit hochrangigen Vertretern der iranischen Führung will Gabriel vor allem Wirtschaftskontakte pflegen.

Der SPD-Vorsitzende hat mehrere hochrangige Wirtschaftsvertreter eingeladen, ihn zu begleiten. Dazu zählt der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Eric Schweitzer.

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