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Atomstreit : Amerika zu Gesprächen mit Iran ohne Vorbedingungen bereit

  • Aktualisiert am

Der amerikanische Außenminister Mike Pompeo am Sonntag auf einer Pressekonferenz in Bellinzona in der Schweiz Bild: Reuters

Am Samstag erklärte Irans Präsident Rohani, sein Land wäre im Atomstreit mit den Vereinigten Staaten zu Gesprächen bereit. Jetzt antwortet ihm der amerikanische Außenminister Pompeo.

          Die Vereinigten Staaten sind zu Gesprächen mit Iran ohne Vorbedingungen bereit. „Wir sind bereit, uns an einen Tisch mit ihnen zu setzen“, sagte der amerikanische Außenminister Mike Pompeo am Sonntag in der Schweiz. Allerdings werde sein Land den Kampf gegen die „bösartigen Aktivitäten“ Teherans fortsetzen. Irans Präsident Hassan Ruhani hatte am Samstag erklärt, Teheran sei offen für Gespräche, allerdings nicht „auf Befehl“ aus Washington.

          Es war das erste Mal, dass ein Mitglied der Regierung von Präsident Donald Trump so deutlich seine Bereitschaft zu Gesprächen ohne Vorbedingungen äußerte. Im vergangenen Jahr hatte Pompeo noch zwölf drakonische Bedingungen gestellt, die Iran erfüllen müsse, bevor es einen „neuen Deal“ mit den Vereinigten Staaten geben könne.

          Aber auch am Sonntag schränkte Pompeo sein Angebot später wieder ein: Bei einer Pressekonferenz mit seinem Schweizer Kollegen Ignazio Cassis in Bellinzona sagte er, sein Land sei zu Gesprächen bereit, „wenn die Iraner beweisen, dass sie sich wie eine normale Nation verhalten“. Der amerikanische Außenminister hatte seine Europareise am Freitag in Berlin begonnen. Nach der Schweiz stehen die Niederlande und Großbritannien auf seinem Programm.

          „Wir haben bis jetzt gezeigt, dass wir uns keiner tyrannischen Macht unterwerfen“, hatte Ruhani am Samstag auf der Website der iranischen Regierung erklärt. Vielmehr müssten sich beide Seiten „mit Respekt und im Rahmen des internationalen Rechts“ zusammensetzen. Amerika hatten sich vor mehr als einem Jahr aus dem internationalen Atomabkommen mit Iran zurückgezogen und neue Sanktionen verhängt.

          Die Spannungen zwischen Washington und Teheran hatten zuletzt stark zugenommen. Unter Verweis auf eine Bedrohung durch Iran und pro-iranische Milizen verstärkte Washington seit Anfang Mai seine Militärpräsenz in der Golfregion. Amerikas Präsident Trump will Iran mit seiner Strategie des „maximalen Drucks“ zu neuen Verhandlungen über sein Atomprogramm und seine Regionalpolitik zwingen.

          Vergangene Woche hatte Trump allerdings seinen Ton etwas gemäßigt und gesagt, die Vereinigten Staaten wollten keinen Regimewechsel im Iran. Zudem sei er überzeugt, dass Teheran „bald“ Verhandlungen wolle.

          Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif hatte vor zwei Wochen einen Dialog mit Amerika zum Abbau der aktuellen Spannungen ausgeschlossen. „Nein, es gibt keine Möglichkeit für Verhandlungen“, sagte Sarif in Tokio. Auch Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei, der Verhandlungen seit jeher skeptisch sieht, lehnte neue Gespräche ab.

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