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Atomstreit : Nachsicht mit Nordkorea

  • -Aktualisiert am

Anti-Nordkorea-Proteste in Seoul Bild: AP

Vor den Gesprächen mit Südkorea spielt Pjöngjang auf Zeit und hat Erfolg: Längst hatte man sich auf einen Abbau des nordkoreanischen Atomprogramms geeinigt. Passiert ist noch nichts. Selbst ein Raketenabschuss verursacht kaum noch Aufregung.

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          Eine ins Japanische Meer, das die Koreaner Ostmeer nennen, gefeuerte Kurzstreckenrakete Nordkoreas versetzt die Welt nicht mehr in Aufregung. Ein Affront war es allemal. Während sich Diplomaten aus Seoul, Washington oder Moskau eifrig bemühen, die Hürden zu beseitigen, die dem Beginn eines schrittweisen Abbaus des nordkoreanischen Nuklearprogramms im Weg liegen, feuert Pjöngjang mit kleinem Kaliber in Richtung Japan.

          Nach südkoreanischen Erkenntnissen wurde am Freitag von der nordkoreanischen Ostküste eine modifizierte „Seidenwurm-Rakete“ mit 100 bis 200 Kilometer Reichweite abgeschossen: Eine landgestützte Waffe für Ziele auf dem Meer. Noch vor weniger als einem Jahr hatten nordkoreanische Tests mehrerer Raketen, darunter einer Taepodong 2, helle Aufregung hervorgerufen. Kurz danach folgte der erste Atomwaffentest des Regimes von Kim Jong-il. Im Gegensatz zu 2006 bleiben die Reaktionen jetzt verhalten, Washington und Seoul spielen den Vorfall gar herunter.

          Nordkorea erfährt Nachsicht

          Der Raketenabschuss könnte Teil einer jährlichen Militärübung in Nordkorea sein, hieß es in Seoul beschwichtigend. In einer Stellungnahme der höchsten südkoreanischen Generäle ist von einer „Routineübung des Nordens“ die Rede. Vielleicht sei der Stapellauf des ersten südkoreanischen Zerstörers, der mit einem modernen amerikanischen Aegis-System ausgerüstet ist, der Anlass für das nordkoreanische Muskelspiel gewesen, lautet ein anderer Erklärungsversuch. Weitere Spekulationen erinnern daran, dass am Montag computersimulierte Manöver der südkoreanischen und amerikanischen Streitkräfte begannen. Solche Übungen sind seit jeher das Ziel heftiger nordkoreanischer Kritik, sie werden von Pjöngjang regelmäßig als Vorbereitung eines Überfalls oder Nuklearkriegs charakterisiert.

          Der Leiter der nordkoreanischen Delegation
Kwon Ho Ung (re) und der südkoreanische
Vereinigungsminister Lee Jae Joung
          Der Leiter der nordkoreanischen Delegation Kwon Ho Ung (re) und der südkoreanische Vereinigungsminister Lee Jae Joung : Bild: AFP

          Die Vereinigten Staaten gaben sich gelassen: Ein Sprecher des Außenministeriums sagte, der Test werde keine Folgen für die Atomgespräche haben, und Chef-Unterhändler Hill verwies auf positive Signale Pjöngjangs, machte Hoffnungen, Nordkorea könnte bald beginnen, seinen Atomreaktor herunterzufahren. Washington bleibt seiner neuen, bei den Pekinger Sechsergesprächen im Februar eingeschlagenen Linie treu: Geduld statt Konfrontation. Selbst Japan, wo die Regierung Abe derzeit die härteste Position gegen Nordkorea einnimmt, reagierte zurückhaltend: Der Vorfall sei zwar „sehr bedauerlich“, doch man sehe ihn nicht als schwere Bedrohung der nationalen Sicherheit Japans an.

          Nordkorea erfährt Nachsicht, wie sie vor einem halben Jahr noch kaum denkbar war. Mitte Februar hatte man sich in Peking auf einen schrittweisen Abbau des nordkoreanischen Atomprogramms geeinigt. Gegen humanitäre und wirtschaftliche Hilfszusagen sowie die versprochene Freigabe von nordkoreanischen Finanzkonten in Macao sollte innerhalb von 60 Tagen der nordkoreanische Reaktor in Yongbyon abgeschaltet, Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) Zutritt gewährt werden. Vorleistungen und Anreize wurden reichlich gegeben, vor allem von Südkorea, wo die Regierung des scheidenden Präsidenten Roh Moo-hyun den taktischen Umschwung Amerikas nutzen will und mit ganzer Kraft auf Entspannung setzt.

          Spiel auf Zeit

          Dem Vernehmen nach hat China seine Öllieferungen an Nordkorea wiederaufgenommen. Moskau lockt mit dem Erlass von bis zu 8,8 Milliarden Dollar nordkoreanischer Schulden, sollte Pjöngjang die Pekinger Vereinbarungen erfüllen. Doch gut ein Vierteljahr nach dem vermeintlichen Durchbruch bei den Sechsergesprächen ist der nordkoreanische Atomreaktor nicht heruntergefahren, Inspektoren sind nicht dort. Abermals droht der Beilegung der Nuklearkrise ein Stillstand.

          Als Grund der Verzögerung werden seit Wochen die in Macao festgesetzten 25 Millionen Dollar angeführt. Glaubt man amerikanischen Aussagen, ist das nordkoreanische Geld im Prinzip frei für Pjöngjang verfügbar, doch gibt es „technische Probleme“ beim Transfer. Man könnte fast den Eindruck haben, als stünde lediglich eine Millionen-Überweisung der Beilegung der koreanischen Nuklearkrise im Weg. Währenddessen laufen südkoreanische und chinesische Hilfen an, wird symbolträchtig der innerkoreanische Eisenbahnverkehr für einen Tag, für zwei Züge, wiederaufgenommen. Wieder einmal scheint sich das Spiel auf Zeit für Nordkorea zu lohnen.

          Pjöngjang signalisiert Kooperationswillen

          Doch Pjöngjang treiben nicht nur Verzögerungstaktik oder die 25 Millionen Dollar, die durch amerikanischen Druck von chinesischen Behörden gesperrt worden waren. Immerhin hatte Washington Nordkorea der Geldwäsche und Verbreitung von Falschgeld bezichtigt. Jetzt will Nordkorea mit dem Geldtransfer von Konten der kleinen und relativ unbedeutenden Banco Delta Asia in Macao offensichtlich auch das Signal setzen, dass Finanzgeschäfte mit dem Reich Kim Jong-ils nicht mehr geächtet sind. Deshalb wird wohl, obgleich das Geld im benachbarten und wohlwollenden China liegt, eine Überweisung über ein Drittland angestrebt, nach unbestätigten Gerüchten wurden bereits russische, südkoreanische und amerikanische Institute in Erwägung gezogen. Mit den Finanzsanktionen traf Washington jedenfalls einen höchst empfindlichen Nerv.

          Trotz des anhaltenden Finanzstreits und jüngsten Raketentests signalisiert Pjöngjang derzeit Kooperationswillen. Zum Wochenbeginn bestätigte Nordkorea die Teilnahme an innerkoreanischen Wirtschaftsgesprächen, die vom 1. Juni an in Seoul anberaumt sind. Außerdem soll im kommenden Monat über ein russisch-nordkoreanisches Eisenbahnprojekt zwischen Hasan und Rajin beraten werden. Amerikanische Diplomaten machen Mut, dass die Nukleargespräche Früchte tragen könnten, in Südkorea fordert der ehemalige Präsident Kim Dae-jung ein koreanisches Gipfeltreffen zum 15. August. Das wäre ein Höhepunkt in der sonst glücklosen Amtszeit von Roh Moo-hyun. Im Koreakonflikt stehen die Zeichen nicht auf Konfrontation, Pjöngjang kann noch einige Monate mit Nachsicht rechnen.

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