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Atomstreit mit Iran : Deeskalation

  • -Aktualisiert am

Mit einer Sperrung der Straße von Hormus würde Teheran eine „rote Linie“ überschreiten und Washington zum militärischen Eingreifen zwingen. Gesten der Deeskalation dürfen nicht dazu führen, Iran aus dem Schwitzkasten der Sanktionen zu entlassen.

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          Dass die Seemanöver im Persischen Golf und undeutliche Drohungen mit einer Sperrung der Straße von Hormus, zumindest einer Störung des Schiffsverkehrs, ein Spiel mit dem Feuer waren, werden die Iraner, hätten sie es vorher nicht gewusst, spätestens nach der Botschaft verstanden haben, die Präsident Obama an den religiösen Führer Chamenei gerichtet hatte.

          Wohl und Wehe der Weltwirtschaft hängen an der Versorgung mit Rohöl aus den Golfstaaten, das von Supertankern durch diese Meerenge transportiert wird. Mit der Unterbrechung dieser Lebensader hätte Teheran in der Tat eine "rote Linie" überschritten und Washington zum militärischen Eingreifen gezwungen.

          Alles andere hätte, neben den wirtschaftlichen Auswirkungen, den arabischen Golfstaaten den Eindruck vermittelt, dass ihre Schutzmacht Amerika nicht willens oder nicht in der Lage ist, Sicherheit und Stabilität in der gesamten Region, den Nahen Osten eingeschlossen, zu gewährleisten. Nebenbei hätten sich die Iraner auch selbst geschädigt, denn auch große Teile ihres Ölexports laufen durch dieses Nadelöhr.

          Da nun auch der chinesische Regierungschef Wen Jiabao, durchaus im Eigeninteresse seines energiehungrigen Landes, in Qatar vor einem „extremen Akt, der dem allgemeinen Willen der internationalen Gemeinschaft widersprechen würde“, gewarnt hat, rudert Teheran zurück: Der iranische Außenminister, der allerdings in der Nomenklatura des Landes kein mächtiger Mann ist, sondern nur als Bote fungiert, hat den Willen zu "Frieden und Stabilität" bekundet.

          Das ist dadurch erleichtert worden, dass die amerikanische Regierung neben ihrer Drohung auch das Angebot übermittelt hatte, direkte Gespräche über die iranische Nuklearrüstung zu führen. Zudem hat Israel auf starken amerikanischen Druck hin erstmals bekundet, ein Angriff auf iranische Nuklearanlagen stehe derzeit nicht auf der Agenda.

          Das sind Deeskalationsbemühungen in einer Lage, deren Zuspitzung für alle Seiten hätte heikel werden können. Sie dürfen aber nicht dazu führen, die Iraner aus dem Schwitzkasten der Sanktionen zu entlassen, der die Innen- und Wirtschaftspolitik des Mullahregimes zunehmend kompliziert. Die Europäer sollten, wie vorgesehen, einen Importstopp für iranisches Öl beschließen. Auch was den Nuklearstreit angeht, liegt der Schlüssel zur Deeskalation in Teheran.

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