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Atomstreit : Klein-Klein mit Iran

  • -Aktualisiert am

Iran zwingt der Welt sein Spiel auf Zeit auf. Solange aber Ayatollah Ali Chamenei die Macht in Teheran in den Händen hält, werden die Verhandlungen über das Atomprogramm lediglich unwesentliche Schritte vorankommen.

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          Iran zwingt der Welt sein Spiel auf Zeit auf. Trotz enormen Aufwands und punktueller Hilfe von Russen und Chinesen konnte der Westen Teherans Reise zur Atombombenfähigkeit nur verlangsamen, nicht unterbrechen. Die westlichen Regierungen behalten dabei mehrere Uhren im Blick: Wann beschließt Iran, die Bombe zu bauen? Wann hält Israel eine Militärintervention für das geringere Übel? Aber auch: Wann ist die Zeit von Ali Chamenei abgelaufen? Der 72 Jahre alte geistliche Führer hat 2009 die „grüne Bewegung“ niederknüppeln lassen. Doch die arabische Nachbarschaft erinnert ihn daran, dass sich die Zeit der Herrschaft, die ihm bleibt, nicht mit seiner natürlichen Lebenszeit decken muss.

          In Istanbul hat die Sechsergruppe zwar ihre Hoffnung bekundet, dass auf künftigen Treffen mit Iran „konkrete Schritte hin zu einer umfassenden Verhandlungslösung“ beschlossen werden. Doch es kann sich wohl niemand im Westen mehr vorstellen, mit Chamenei eines Tages einen „grand bargain“ abzuschließen, der die Wunden aus 33 Jahren „Islamischer Revolution“ heilt. Das vertrüge sich auch kaum mit der im arabischen Frühling neu erblühten Demokratisierungsrhetorik.

          Das libysche Beispiel als Warnung

          Umgekehrt ist es ohnehin unplausibel, dass Chamenei auf eine große Lösung im Geiste des Vertrauens setzt, wie seine Emissäre es behaupten. Sonst hätte Iran vor drei Jahren auf die Angebote Barack Obamas eingehen müssen, anstatt heimlich weiter eine neue Urananreicherungsanlage auszubauen. Aus dem libyschen Beispiel mag Chamenei den Schluss gezogen haben, dass die Nato nie in den Kampf gegen Muammar al Gaddafi gezogen wäre, wenn der nicht Jahre vorher sein Atomprogramm gegen Geschäftspartner eingetauscht hätte.

          Deshalb wird es mit Iran im Klein-Klein-Modus weitergehen, solange der Ajatollah im Sattel sitzt - und solange er nicht einen Schritt zu weit geht. Auf dem niedrigen Niveau dieser Beziehungen ist es die Reise nach Bagdad wert, um Ende Mai herauszufinden, ob sich der nun wieder umgänglichere Ton Irans in konkrete Politik übersetzen lässt.

          Dass der atomare Schurke dabei nach dem „Gegenseitigkeitsprinzip“ für Taten und Unterlassungen belohnt werden soll, die seine völkerrechtlichen Pflichten sind, muss der Westen schlucken.

          Präsident Obama hat im Frühjahr zwar an die militärischen Optionen erinnert und dazu verkündet, schon von Amts wegen bluffe er nicht. Doch die Iraner kennen sein Blatt: Die Amerikaner wollen keinen Iran-Krieg.

          Andreas Ross

          Verantwortlicher Redakteur für Politik Online und stellvertretender verantwortlicher Redakteur für Nachrichten.

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