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Atomstreit : Amerika will Iran offenbar entgegenkommen

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Irans Präsident Ahmadineschad hatte Bereitschaft zu weiteren Verhandlungen signalisiert Bild: dpa

Anders als bisher von Washington gefordert soll Teheran zunächst weiter Uran anreichern dürfen, um die Atomgespräche wieder in Gang zu bringen. Im Gegenzug soll Teheran internationale Kontrollen aller Atomanlagen zulassen.

          Die amerikanische Regierung ist nach amerikanischen Medienberichten offenbar bereit, von der Forderung nach sofortiger Aussetzung der Urananreicherung in Iran abzurücken, um die Wiederaufnahme der Gespräche der Gruppe der sogenannten P5 plus 1 mit Teheran zu ermöglichen. Zugleich hieß die Regierung in Washington die grundsätzliche Bereitschaft Teherans gut, die Gespräche mit Vertretern der fünf ständigen UN-Sicherheitsratsmitglieder China, Frankreich, Großbritannien, Russland und Vereinigte Staaten sowie Vertretern Deutschlands wiederaufzunehmen. Der Prozess gegen die amerikanisch-iranische Journalistin Roxana Saberi wegen des Vorwurfs der Spionage in Teheran könnte die Bemühungen der neuen amerikanischen Regierung um eine Entspannung der Beziehungen mit dem iranischen Mullah-Regime aber behindern.

          Wie die Tageszeitung „New York Times“ unter Berufung auf amerikanische und europäische Regierungsmitarbeiter berichtete, ist Washington bereit, von der bisherigen Forderung nach einer sofortigen Aussetzung der Urananreicherung abzurücken, um Teheran zur Wiederaufnahme der Gespräche mit den „P5 plus 1“ und später zur Zulassung weiterer Inspektionen der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zu bewegen. Demnach soll Teheran - anders als bisher auch vom UN-Sicherheitsrat in mehreren Resolutionen gefordert - während einer Übergangszeit zu Beginn der „P5 plus 1“-Gespräche die Urananreicherung fortsetzen dürfen.

          Washington will „uneingeschränkt“ mitverhandeln

          Teheran hat immer wieder deutlich gemacht, dass Iran die Forderung nach einer Aussetzung der Urananreicherung unter keinen Umständen erfüllen werde, weil das Land wie jeder andere Staat das Recht auf die friedliche Nutzung der Kernenergie habe. Zwar kann nur hochangereichertes Uran zum Bau von Atomwaffen verwendet werden, doch ist der Prozess der weiteren Anreicherung von Uran, wenn dieses schon als Brennstoff für Kernkraftwerke aufbereitet wurde, zu waffenfähigem Material anschließend weder technisch besonders schwierig noch zeitaufwendig. Teheran hat immer wieder bekräftigt, das iranische Atomprogramm diene lediglich dem Ziel der Energiegewinnung, die Staatengemeinschaft bezweifelt das jedoch.

          Unterdessen wurde am Dienstag in Washington der EU-Außenbeauftragte Javier Solana erwartet, der am Montag dem iranischen Chefunterhändler Said Dschalili telefonisch den neuen Vorschlag der „P5 plus 1“ unterbreitet hatte. Solana will mit Außenministerin Hillary Clinton, Verteidigungsminister Robert Gates und dem Nationalen Sicherheitsberater James Jones zusammenkommen. Die EU und die „P5 plus 1“ erwarten nach dem Telefonat Solanas eine erste Reaktion auf das Entgegenkommen zumal Washingtons.

          Die neue amerikanische Regierung unter Präsident Obama hatte sich bereit gezeigt, künftig „uneingeschränkt“ an den Verhandlungen der Sechsergruppe mit Iran teilzunehmen. Bisher hatte der Staatssekretär im State Department, William Burns, nur einmal im vergangenen Juli als Beobachter an den bisher ergebnislosen Gesprächen mit Dschalili in Genf teilgenommen. Künftig will Washington regelmäßig einen Politischen Direktor zu den Verhandlungen entsenden. Bisher gibt es aber keinen Termin für die Eröffnung einer neuen Gesprächsrunde.

          Derweil hat Washington die Forderung nach sofortiger Freilassung der 31 Jahre alten Roxana Saberi bekräftigt und die Spionagevorwürfe gegen sie als unbegründet und haltlos bezeichnet. In amerikanischen Medien wird die Regierung in Washington teilweise für ihr Entgegenkommen im Atomstreit mit Teheran kritisiert, während Iran die Journalistin wegen fadenscheiniger Vorwürfe vor Gericht stelle. Ein Urteil gegen Frau Saberi könne vielleicht schon in den nächsten zwei bis drei Wochen ergehen, teilte ein Sprecher der iranischen Justizbehörden am Dienstag mit.

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