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Atomprogramm : Nordkorea: Nie wieder Sechsergespräche

  • -Aktualisiert am

Abschuss der nordkoreanischen „Unha-2”-Rakete am 5. April Bild: dpa

Eskalation im Atom-Konflikt: Nach der Verurteilung seines Raketenstarts durch den UN-Sicherheitsrat will Nordkorea die Atom-Gespräche beenden. „Wir haben keine andere Wahl, als unsere nukleare Abschreckung zu verstärken“, hieß es im Außenministerium.

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          Nach der Verurteilung seines Raketenstarts durch den UN-Sicherheitsrat droht Nordkorea damit, seine Nuklearanlagen wieder in Betrieb zu nehmen und sich von den Sechsergesprächen über sein Atomprogramm zurückzuziehen. Man wolle „nie wieder“ an diesen Gesprächen teilnehmen und fühle sich nicht mehr an die bereits getroffenen Vereinbarungen gebunden, hieß es in einer Stellungnahme des nordkoreanischen Außenministeriums vom Dienstag.

          „Wir haben keine andere Wahl, als unsere nukleare Abschreckung zu verstärken, um neuen militärischen Bedrohungen von feindlichen Kräften zu begegnen“, äußerte das nordkoreanische Außenministerium. Die UN-Erklärung sei ungerecht und verletze die Souveränität des Staates und die Würde des Volkes. Nordkorea deutete auch an, dass es weitere Raketen abschießen will. Man wolle das souveräne Recht der Weltraumnutzung ausüben. Die Sechsergespräche seien nicht länger nötig. Man werde nun den Bau eines Leichtwasserreaktors in Erwägung ziehen.

          Pjöngjang: „Satellitenstart für friedliche Zwecke“

          Nordkorea hatte sich in vier Jahre währenden mühsamen Verhandlungen bei den Sechsergesprächen im Jahr 2007 bereit erklärt, sein Atomprogramm im Gegenzug für Wirtschaftshilfen, Energielieferungen und diplomatische Anerkennung aufzugeben. Die Verwirklichung der vereinbarten Schritte mit Südkorea, China, Japan, Russland und den Vereinigten Staaten war aber ins Stocken geraten, nachdem Nordkorea den anderen Teilnehmern vorgeworfen hatte, ihre Verpflichtungen nicht zu erfüllen. Schon vor seinem Raketentest vor zehn Tagen hatte das Regime in Pjöngjang davor gewarnt, dass jeder Versuch der Vereinten Nationen, es für seinen „Satellitenstart zu friedlichen Zwecken“ zu bestrafen, zu einem Ende der Sechsergespräche führen würde.

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          Nordkorea behauptet, mit dem Raketenabschuss sollte ein Satellit in Umlauf gebracht werden; nach amerikanischen und russischen Erkenntnissen ist aber kein Objekt in eine Erdumlaufbahn gebracht worden. Die zweite Stufe der nordkoreanischen Rakete und ihre Ladung haben sich nicht getrennt und sind beide ins Meer gestürzt. Amerika und Südkorea gehen davon aus, dass Nordkorea in Wirklichkeit eine Langstreckenrakete testen wollte.

          „Sanktionen gegen Nordkorea voll durchzusetzen“

          Der UN-Sicherheitsrat hatte am Montag in einer einstimmig angenommenen „Präsidialerklärung“ den Raketenstart als Verstoß gegen die Resolution 1718 verurteilt und von Pjöngjang verlangt, keine weiteren Raketen mehr zu starten. In der „Präsidialerklärung“ wird außerdem gefordert, die nach dem Atomtest Nordkoreas im Jahr 2006 bereits beschlossenen Finanz- und Wirtschaftssanktionen gegen Nordkorea voll durchzusetzen. Danach sind Ein- und Ausfuhren von Waffen und Materialien für die Raketenherstellung nach Nordkorea verboten.

          Russland und vor allem China, das als letzter Verbündeter des nordkoreanischen Regimes gilt, hatten eine UN-Resolution, die mehr Gewicht hat, verhindert. Trotzdem dürfte Pjöngjang besonders Chinas Zustimmung zu der „Erklärung“ als Provokation ansehen. China ist als Gastgeber und Vermittler bei den Sechsergesprächen besonders an deren Fortsetzung gelegen. Die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums forderte am Dienstag alle Beteiligten auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren.

          „Plutonium für sechs Atombomben“

          China appellierte an alle Teilnehmer der Gespräche, die größeren Zusammenhänge im Auge zu haben und Ruhe und Zurückhaltung zu bewahren. Auch Japan forderte, die Verhandlungen der sechs Staaten weiterzuführen. Japans Regierungssprecher sagte, man könne die nordkoreanische Erklärung nicht hinnehmen. Die russische Regierung bedauerte die Erklärung Nordkoreas. Außenminister Sergej Lawrow rief alle Seiten auf, „ungeachtet der in einer solchen Situation unausweichlichen Emotionen“ möglichst rasch an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Ein Sprecher des Weißen Hauses sagte, die Vereinigten Staaten würden weiter mit ihren Partnern daran arbeiten, das nordkoreanische Atomprogramm abzuschaffen.

          Nordkorea ist 2003 aus dem Nichtweiterverbreitungsvertrag ausgetreten und hat 2006 einen Atomtest ausgeführt. Nach eigenen Angaben hat es genug Plutonium, um sechs Atombomben herzustellen.

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