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Atomgespräche mit Iran : Sechsergruppe sondiert Optionen für Alternativvereinbarung

Für einen telefonischen Meinungsaustausch mit seinem kanadischen Amtskollegen John Baird suchte sich der amerikanischte Außenminister John Kerry (sitzend) eine Parkbank mitten in Wien aus - umringt von seinen Bodyguards. Bild: dpa

„Große und ernsthafte“ Lücken gebe es zwischen den Verhandlungspartnern bei den Atomgesprächen in Wien, sagt der amerikanische Außenminister Kerry. Der Erfolg der Verhandlungen steht damit in Frage.

          Die Wiener Verhandlungen über das iranische Atomprogramm, für die am Montag die Frist ausläuft, treten offenbar auf der Stelle. Der amerikanische Außenminister John Kerry sprach vor einem Gespräch mit seinem deutschen Amtskollegen Frank-Walter Steinmeier am Samstag von „großen und ernsthaften Lücken“ zwischen den Vorstellungen beider Seiten. Doch gebe es auch eine gute Nachricht: Die internationale Sechsergruppe bestehend aus den Vereinigten Staaten, Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland, die mit Iran verhandelt, arbeite weiter einig und konzertiert zusammen.

          Stephan Löwenstein

          Politischer Korrespondent für Österreich und angrenzende Länder mit Sitz in Wien.

          Unter Diplomaten werden mittlerweile drei Möglichkeiten diskutiert: Ein Scheitern der Verhandlungen, eine Verlängerung nach einem festgelegten Aktionsplan ähnlich dem vor einem Jahr abgeschlossenen Interimsabkommen von Genf oder aber doch noch eine Einigung auf ein umfassendes Abkommen. Da keine Seite an einem völligen Kollaps interessiert zu sein scheint, müsste es zu einer Verlängerung kommen, wenn die „Lücken“ nicht geschlossen werden können. Allerdings ist es nicht absehbar, dass im Laufe des kommenden Jahres eine mögliche Einigung leichter durchsetzbar sein wird, weder in Teheran, noch in Washington.

          Keine verlässlischen Nachrichten aus den Verhandlungen

          Aus den Verhandlungen selbst dringen keine verlässlichen Nachrichten. Zwar werden Andeutungen gestreut, die aber auch taktischen Absichten entspringen können.  Die staatliche russische Nachrichtenagentur Tass zitierte eine „wohlinformierte Quelle“ mit der Einschätzung, es werde eine Verlängerung dieser Gesprächsrunde um einen oder zwei Tage geben, wenn man das Gefühl bekomme, dass eine Einigung in Reichweite kommen könnte.

          Die französische Nachrichtenagentur AFP berief sich auf „Diplomatenangaben“ mit der Meldung, Iran erwäge eine neuerliche Verlängerung der Verhandlungsfrist. Sollte am Sonntag bis zum Nachmittag oder bis zum Abend keine Einigung erzielt werden können, so könne die Frist um eine Dauer von sechs Monaten oder einem Jahr verlängert werden.

          In der Sache scheint es vor allem um zwei Zahlen zu gehen, die sowohl für Iraner als auch für Amerikaner für die spätere innenpolitische Kommunikation von großer Symbolkraft sind: Die Anzahl von Gaszentrifugen, die Iran zur Urananreicherung betreiben darf und die Dauer, für die sich das Regime in Teheran zusätzlichen Einschränkungen und Überwachungen unterwerfen muss. Iran betreibt derzeit rund 9600  Zentrifugen, weitere 10.000 sind fertig installiert, aber entsprechend dem Genfer Interimsabkommen nicht in Betrieb.

          Russisches Angebot könnte Irans Einlenken bedeuten

          Iran hatte bislang eine Ausweitung, die internationale Sechsergruppe eine signifikante Verringerung der laufenden Zentrifugen verlangt. Spielraum könnte hier entstehen, wenn Iran ein russisches Angebot annimmt, seine Vorräte an bereits angereichertem Uran nach Russland zu exportieren, um im Gegenzug für sein Atomkraftwerk Buschehr die notwendigen Brennstäbe zu erhalten.

          In jedem Fall, auch wenn in Wien jetzt eine Einigung erzielt werden sollte, wäre die Verhandlungsarbeit nicht beendet. Denn bevor eine solche umfassende Einigung in Kraft treten könnte, müssten Experten die zahlreichen detaillierten Regelungen ausarbeiten, durch die dann Zug um Zug die Aufhebung von Sanktionen und die Auflagen für das Atomprogramm wirksam würden.

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