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Atomabkommen mit Teheran : „Iran will keinen kompletten Ausstieg“

  • Aktualisiert am

Hassan Rohani im Dezember 2019 in Teheran Bild: dpa

Irans Präsident Rohani befürchtet eine weitere Befassung des UN-Sicherheitsrates und Sanktionen, sollte das Land gänzlich aus dem Atomabkommen aussteigen. Sein Land habe gezeigt, dass es mit Partnern zusammenarbeiten könne.

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          Der iranische Präsident Hassan Rohani schließt einen kompletten Ausstieg seines Landes aus dem Atomabkommen bis auf weiteres aus. Dies würde seiner Einschätzung nach Iran wieder als Fall vor den UN-Sicherheitsrat bringen und internationale Sanktionen nach sich ziehen. „Dann hätten wir die Probleme wieder von vorne“, sagte der Kleriker bei einem Treffen mit Direktoren der iranischen Zentralbank in Teheran am Donnerstag.

          Das iranische Atomprogramm ist laut Rohani jetzt „fortgeschrittener“ als vor dem Wiener Atomabkommen von 2015. Das Land habe mehr Kapazitäten, um Uran anzureichern. Genauere Angaben machte er dazu nicht, die iranische Atomorganisation soll demnächst aber technische Details bekanntgeben.

          Das Atomabkommen soll Iran ein ziviles Atomprogramm ermöglichen, aber eine atomare Bewaffnung verwehren. Es war an die Aufhebung von Wirtschaftssanktionen geknüpft. Die Vereinigten Staaten stiegen aber 2018 einseitig aus dem von den UN übernommenen Abkommen aus und belegten Teheran wieder mit schweren Wirtschaftssanktionen. Nach einem Karenzjahr übertrat auch Iran schrittweise immer mehr Regeln der Vereinbarung.

          Die anderen Partner China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland wollen das Regelwerk retten. Die drei EU-Staaten aktivierten wegen der zunehmenden Regelverstöße des Irans jedoch jüngst einen Schlichtungsmechanismus.

          Iran bemühe sich darum, einen Krieg zu verhindern, und hält den Dialog mit der Weltgemeinschaft weiter für möglich, sagte Rohani darüber hinaus in einer Fernsehansprache. „Die Regierung arbeitet täglich daran, eine militärische Konfrontation oder einen Krieg zu vermeiden“, so Rohani. Mit dem internationalen Atomabkommen habe sein Land überdies bewiesen, „dass wir mit der Welt zusammenarbeiten können“.

          Dies sei aber „natürlich schwierig“: „Sie sagen uns, es gibt Leute, denen man nicht vertrauen sollte“, sagte Rohani mit Blick auf die Haltung der ultrakonservativen Vertreter in Iran gegenüber Europa und den Vereinigten Staaten. Das sei zwar richtig, sagte Rohani. Er verwies aber auf den Auftrag der Regierung: „Die Menschen haben uns gewählt, und eine unserer Aufgaben, die sie uns anvertraut haben, besteht darin, Spannungen und Feindseligkeiten abzubauen.“

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