Wer macht den ersten Schritt?
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Erschwerter Zugang: Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde besuchen am 23. Dezember 2019 den iranischen Atomreaktor in Arak. Bild: AP
Die westlichen Partner zeigen sich zu Gesprächen über das Atomabkommen mit Iran bereit. Teheran aber beharrt zunächst auf der Aufhebung von Sanktionen. Damit haben es die Vereinigten Staaten aber erst einmal nicht eilig.
Die vier westlichen Vertragspartner im Atomabkommen mit Iran haben eine Botschaft nach Teheran geschickt, die deutliche Hoffnung mit gezielten Warnungen verbindet. Sie enthält die Aussicht, dass die von Donald Trump verhängten harten Sanktionen gegen Teheran enden könnten und die neue Regierung in Washington zu den Bedingungen des Abkommens zurückkehrt – falls sie bis dahin von Teheran auch wieder eingehalten werden. Die Botschaft vermittelt auch den Eindruck, dass die Zeit drängt – und womöglich die jüngsten iranischen Verstöße gegen die Bestimmungen des Abkommens die Dringlichkeit vergrößert haben.
Nach einer zweiten Konferenz des amerikanischen Außenministers Antony Blinken mit seinen europäischen Partnern im Ringen darum, das internationale Atomabkommen (JCPOA) mit Iran zu retten, hat Washington einen ersten Schritt unternommen und sich zu Gesprächen mit Teheran bereit erklärt. Die Vereinigten Staaten würden eine Einladung des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell zu einem Treffen mit Vertretern Irans und der anderen Vertragsstaaten annehmen, um gemeinsam nach einer diplomatischen Lösung zu suchen, teilten Diplomaten des State Department mit. Noch gibt es keine solche Einladung Borrells. Auch hieß es in Washington, es liege nicht im Ermessen der amerikanischen Regierung, wo, wann und in welcher Form Atomgespräche stattfinden könnten. Reicht das für einen Anfang?
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