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Löwenstein, Stephan (löw.)

Atomabkommen mit Iran : Historisch

Verkünden die historische Einigung: Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini und der iranische Außenminister Dschawad Zarif. Bild: AP

Das Abkommen mit Iran ist ein historisches Ereignis. Doch ob es den gefährlichen Streit tatsächlich befrieden kann, liegt an den Protagonisten - vor allem an den Vereinigten Staaten.

          Das Wiener Abkommen mit Iran ist, gleich ob man es gut findet oder schlecht, ein historisches Ereignis. Es soll einen Streit beenden, der seit mehr als einem Jahrzehnt schwelte und einige Male bedrohlich an der Schwelle zu einem kriegerischen Brand stand. Ob es wirklich diese Befriedung ermöglicht, liegt nun an den Protagonisten, vor allem an den Vereinigten Staaten.

          Nicht nur, weil die amerikanische Regierung es nun innenpolitisch durchsetzen muss, ob unter Einsatz der Vetomacht Präsident Barack Obamas oder ohne. Und auch nicht nur, weil Iran binnen des nächsten halben Jahres die Voraussetzungen dafür erfüllen muss, damit die Sanktionen, die das Land lähmen, aufgehoben werden.

          Es wird dann in den kommenden Jahren vor allem darauf ankommen, wie das Abkommen umgesetzt wird. Ob Iran ständig an seinen Fesseln zerrt, um seinen Spielraum auszuweiten und das Atomprogramm möglichst avanciert am Laufen zu halten – denn dann muss man unweigerlich die Frage (wieder) stellen, welchen Zweck außer einem militärischen das eigentlich haben soll. Und ob die Vereinigten Staaten das Abkommen auch nach einem Präsidentenwechsel im Geist des Ausgleichs und nicht der Verschärfung leben.

          Im Fall Irans wird sich auch bald zeigen, ob die Friedensdividende für die von Konflikten zerrüttete Nahost-Region gewonnen wird, von der der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier so gerne spricht. Dass das Waffenembargo gegen Iran schon nach der relativ kurzen Zeit von fünf Jahren (im Vergleich zu den viel längeren Fristen bezüglich seines Atomprogramms) aufgehoben wird, ist riskant.

          Aber an dieser Stelle hat sich dann doch auch gezeigt, wie fragil das Gebilde ist, das vom UN-Sicherheitsrat mit den Iran-Verhandlungen beauftragt worden war. Ob man die Sechsergruppe nun „P5 plus 1“ oder „E3/EU plus 3“ nennt, in jedem Fall waren darin sehr divergierende Interessen unter einen Hut zu bringen: Russland, China, Amerika und Europa – nicht einmal „der Westen“ sprach immer eine Sprache. Dass es im Großen und Ganzen trotzdem gelungen ist, diese Gruppe beisammenzuhalten, war keine geringe diplomatische Leistung. Deutschland hat vor allem hierbei seine Rolle gespielt, das konzedieren auch nichtdeutsche Beobachter und Beteiligte.

          Stephan Löwenstein

          Politischer Korrespondent für Österreich und angrenzende Länder mit Sitz in Wien.

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