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Atomabkommen mit Iran : Warum die Atom-Gespräche in Wien vertagt werden

Harter Verhandlungsführer: Irans Atom-Verhanldungsführer Abbas Araghdschi (vorne) am Mittwoch in Wien Bild: AP

Die Gespräche in Wien über das Atomabkommen JCPOA mit Iran sind ein weiteres Mal vertagt worden. Europäische Diplomaten sprechen von konstruktiven, aber von Teheran sehr hart geführten Verhandlungen.

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          Die Gespräche in Wien über das iranische Atomprogramm sind ein weiteres Mal vertagt worden. Kommenden Donnerstag will die internationale Steuerungsgruppe, die über eine mögliche Wiederherstellung des Atomabkommens von 2015 (JCPOA) verhandelt, wieder zusammentreten. In ihr sitzen Vertreter Irans mit denen Russlands, Chinas sowie der drei europäischen Staaten Großbritannien, Frankreich und Deutschland unter Gesprächsleitung der EU zusammen; amerikanische Diplomaten befinden sich getrennt von ihnen in Wien.

          Stephan Löwenstein
          Politischer Korrespondent mit Sitz in Wien.

          Offen sind im wesentlichen vier Fragen: Erstens die genaue Abfolge im Stufenplan zur Rücknahme von nuklearbezogenen amerikanischen Sanktionen einerseits und von iranischen Aktivitäten über den JCPOA hinaus andererseits. Zweitens die Frage, was mit Zentrifugen passieren soll, die Iran wieder abbauen müsste. Drittens, wie die Iraner größtmögliche Gewähr erhalten können, dass nicht wieder eine Partei wie die USA 2018 einseitig aus dem JCPOA aussteigt, und viertens, wie die westliche Forderung nach Folgegesprächen erfüllt werden kann.

          „Die schwierigsten Entscheidungen liegen noch vor uns“

          Europäische Diplomaten nannten die jüngste Runde „intensiv und produktiv“ und bescheinigten allen Delegationen, „mit großem Engagement und Ernsthaftigkeit“ gearbeitet zu haben. „Die schwierigsten Entscheidungen liegen jedoch noch vor uns.“ Der Chef des iranischen Atomprogramms und Unterhändler Teherans in Wien, Abbas Araghdschi, sagte in iranischen Medien: „Wir sind uns zwar nähergekommen, aber von einer Einigung sind wir noch weit entfernt.“ Spekulationen, dass die Atomverhandlungen in Wien kommende Woche in ihre finale Runde gingen, könne er nicht bestätigen. Zuvor müssten die Vereinigten Staaten und anderen Vertragspartner „noch einige schwierige Entscheidungen“ treffen.

          All diese Formulierungen ähneln denen, die in den vergangenen zwei Monaten nach den einzelnen Verhandlungsrunden artikuliert worden sind. Sie deuten darauf hin, dass zwar zielorientiert gearbeitet, aber auch zäh verhandelt wird. Die Iraner scheinen dabei die Zeit auf ihrer Seite zu sehen. Ursprüngliche Annahmen, wonach sie die Gespräche vor dem Wahlkampfstart oder jedenfalls bis zur iranischen Präsidentenwahl am 18. Juni abschließen wollen, haben sich bislang nicht bestätigt.

          Inzwischen ist eher davon die Rede, dass beim obersten geistlichen Führer Ali Chamenei, dem eigentlichen Machthaber, Kontinuität besteht. Druck macht allerdings die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA). Sie hat in jüngsten Berichten auf die mangelnde Kooperation Irans selbst in vom JCPOA unabhängigen Bereichen hingewiesen. Kommende Woche tagen die IAEA-Botschafter der wichtigsten Mitgliedstaaten. Da sitzen auch Iraner und Amerikaner an einem Tisch.

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