Iran ist das Hauptproblem – nicht Trump
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Ist Präsident Trump in der Atom-Debatte mit Iran das Hauptproblem? Bild: EPA
Die Kritik am Austritt der Vereinigten Staaten aus dem Atom-Abkommen mit Iran ist nachvollziehbar und berechtigt – doch ist sie nicht zum Teil auch einfach überzogen? Ein Gastbeitrag.
Derzeit sind sich die meisten Beobachter in Medien, Politik und Thinktanks einig in ihrer Kritik am Austritt der Vereinigten Staaten aus dem 2015 vereinbarten Arrangement zur Beilegung der Krise um das iranische Nuklearprogramm (Joint Comprehensive Plan of Action - JCPOA). Diese Kritik ist nachvollziehbar, insbesondere was den Ton der Ansprache des amerikanischen Präsidenten betrifft. Teilweise ist sie aber überzogen und malt die Zukunft der transatlantischen Beziehungen in einem zu dunklen Licht. Tatsächlich gibt es Spielräume für westliche Politik - und endloses Lamentieren hilft nicht weiter.
Der JCPOA wurde 2015 vom damaligen Außenminister Frank Walter Steinmeier als „historischer Erfolg der Diplomatie“ und als Beginn einer Verbesserung der Beziehungen zu Iran gefeiert. Damit schien die Bundesregierung den Satz bewiesen zu haben, wonach man mit militärischen Mitteln keine politischen Probleme lösen könne. Leider blieb der erhoffte Wandel in der Politik Irans aus. Die Revolutionswächter, die das Kernwaffenprogramm betrieben hatten, fanden in Syrien, im Irak und im Jemen neue Betätigungsfelder. Und sie führten ein Raketenprogramm fort, welches nur Sinn ergibt, wenn beabsichtigt ist, später doch Kernwaffen zu beschaffen. Insbesondere verfolgt die iranische Führung weiterhin mit großer Konsequenz das Ziel, Israel auszulöschen.
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