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„Zeitpunkt nicht geeignet“ : Iran erteilt EU Absage für Treffen zu Atomabkommen

  • Aktualisiert am

Hassan Rohani, Präsident des Iran, bei dem Besuch eines Atomkraftswerks im Jahr 2015 Bild: dpa

Zwar ist Amerikas neuer Präsident bereit, zu dem von Trump aufgekündigten Abkommen zurückzukehren, doch jetzt streiten Washington und Teheran über das Vorgehen. Den EU-Vorschlag für ein informelles Treffen lehnt Iran nun ab.

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          Teheran hat dem EU-Vorschlag für ein informelles Treffen zur Wiederbelebung des Atomabkommens mit Iran vorerst eine Absage erteilt. „Angesichts der jüngsten Positionen und Handlungen der USA“ sowie der drei an dem Abkommen beteiligten europäischen Staaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien halte die Regierung „die Zeit nicht für geeignet, das vom europäischen Koordinator vorgeschlagene informelle Treffen abzuhalten“, erklärte der Sprecher des iranischen Außenministeriums am Sonntag.

           „Wir werden zu unseren Verpflichtungen zurückkehren, sobald die Sanktionen aufgehoben sind“, wurde der Sprecher von der Nachrichtenagentur Isna zitiert. Teheran werde jedoch weiterhin die Zusammenarbeit mit dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell, den drei europäischen Staaten sowie China und Russland fortsetzen. Die fünf UN-Vetomächte und Deutschland hatten das Atomabkommen mit Iran im Juni 2015 nach jahrelangen Verhandlungen geschlossen. Es soll die Islamische Republik am Bau von Atomwaffen hindern.

          Die Regierung des neuen amerikanischen Präsidenten Joe Biden zeigte sich „enttäuscht“ über die Reaktion Teherans. Ein hochrangiger Regierungsvertreter erklärte am Sonntagabend (Ortszeit) aber, man sei weiterhin bereit, sich auf „sinnvolle Diplomatie“ einzulassen, um eine gegenseitige Rückkehr zum Einhalten der Vorgaben des Wiener Atomabkommens erzielen zu können.

          Eingeschränkter Zugang für Atom-Inspektoren

          Biden hatte signalisiert, zum Atomabkommen zurückkehren zu wollen, das die Vereinigten Staaten unter der Regierung seines Vorgängers Donald Trump verlassen hatten. Dafür fordert Washington aber, dass erst Teheran sich wieder an das Abkommen halten soll. Iran hingegen pocht darauf, dass die Vereinigten Staaten erst die von Ex-Präsident Trump verhängten schweren Wirtschaftssanktionen gegen das Land aufheben.

          Die Führung in Teheran hat vergangene Woche den Zugang der Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde zu den Atomanlagen im Land eingeschränkt. Auch sonst hält sich Iran nicht mehr an seine Verpflichtungen im Atomdeal, wie etwa beim Urananreicherungsgrad. Beide Punkte waren Kernelemente des Wiener Abkommens zur Verhinderung einer iranischen Atombombe.

          Eine Rolle könnten dabei auch die Luftangriffe gegen pro-iranische Milizen in Syrien spielen, die die amerikanische Armee auf Bidens Anweisung in der Nacht zum Freitag geflogen hatte. Dem Einsatz waren mehrere Raketenangriffe auf amerikanische Stützpunkte in Irak vorangegangen, für die Amerika eine pro-iranische Miliz verantwortlich macht.

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