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Atomabkommen mit Iran : Die eindringliche Warnung des Heiko Maas

Bei der Sammlung von Informationen über den Angriff auf zwei Tanker im Golf von Oman müsse „sehr, sehr sorgfältig“ vorgegangen werden, sagte Außenminister Heiko Maas in Brüssel. Bild: EPA

Die EU bezichtigt Iran vorerst nicht der Angriffe auf die zwei Tanker im Golf von Oman. Außenminister Maas betont aber: „Wer kann, muss deeskalieren“. Er reagiert zudem auf die Drohung Irans, den Atompakt zu brechen.

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          Die EU schließt sich bis auf weiteres nicht der von Washington, London und Riad vertretenen Einschätzung an, dass Iran vorige Woche hinter den Angriffen auf zwei Tankschiffe im Golf von Oman gestanden habe. Der deutsche Außenminister Heiko Maas sagte am Montag vor dem Beginn eines Treffens mit seinen EU-Kollegen in Luxemburg, Deutschland wolle weitere Informationen sammeln. Dabei müsse „sehr, sehr sorgfältig“ vorgegangen werden.

          Michael Stabenow

          Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Beneluxländer.

          Andreas Ross

          Redakteur in der Politik.

          Nach der Sitzung sagte Maas, die Urheberschaft der Angriffe sei nicht „offen thematisiert“ worden. Ohne die Vereinigten Staaten beim Namen zu nennen, sagte Maas, die EU-Außenminister hätten „unisono“ die Auffassung vertreten, dass „derjenige, der dies kann, zur Deeskalation beitragen“ solle. Maas warnte aber Iran davor, seine Ankündigung wahr zu machen und sein Atomprogramm bald auszuweiten. „Eine einseitige Reduzierung der eigenen Verpflichtungen werden wir sicherlich nicht akzeptieren“, sagte Maas.

          „Die Zeit wird knapp“

          Iran hatte am Montag den Druck auf die Europäer erhöht, Amerikas Sanktionen zu trotzen und das Atomabkommen zu retten. „Die Zeit wird knapp“, sagte Staatspräsident Hassan Rohani. Ein Sprecher der iranischen Atombehörde teilte mit, dass das Land nun bereits vom 27. Juni an mehr als 300 Kilogramm angereichertes Uran lagern, in diesem Punkt also den Pakt brechen werde. Auch behalte Iran es sich vor, Uran auf bis zu 20 Prozent anzureichern. Auch das widerspräche dem Abkommen, denn damit käme Iran der Herstellung waffenfähigen Spaltmaterials sehr nah. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini tat Irans Drohung als Teil einer „politischen Dialektik“ ab. Es gehe darum, „den Atompakt zu erhalten“.

          Dazu bekannte sich auch Präsident Rohani. Nach seinen Worten wäre „ein Ende des Atomdeals zweifellos weder vorteilhaft für Iran noch für die Welt“. Jedoch sehe sich Teheran zum Bruch der Regeln gezwungen, wenn die restlichen Vertragspartner nicht die Verluste ausglichen, die Iran durch die amerikanischen Sanktionen entstünden. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu erneuerte seine Forderung an die Staatengemeinschaft, im Fall eines iranischen Vertragsbruchs umgehend alle Sanktionen in Kraft zu setzen, die 2016 aufgehoben wurden.

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