Atom-Konflikt : Pompeo will Druck auf Nordkorea beibehalten
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Der amerikanische Außenminister Mike Pompeo will die Sanktionen gegen Nordkorea aufrecht erhalten Bild: dpa
Nordkorea hat sein Atomprogramm bislang nicht eingestellt, das bestätigt ein UN-Bericht. Der amerikanische Außenminister ruft vor einem Treffen mit seinem Kollegen aus Pjöngjang deswegen dazu auf, die Sanktionen gegen das Land fortzusetzen.
Der amerikanische Außenminister Mike Pompeo warnte Russland und China davor, Sanktionen gegen Nordkorea zu missachten. Er bezog sich dabei auf Berichte, dass die beiden Länder die Strafmaßnahmen umgingen.
Die Vereinigten Staaten halten trotz des Treffens von Präsident Donald Trump mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un an ihren Sanktionen gegen das Land fest. Der diplomatische und wirtschaftliche Druck auf Pjöngjang müsse beibehalten werden, sagte Pompeo am Samstag in Singapur. Dort beginnt heute das Asean-Regionalforum. Auch der nordkoreanische Außenminister Ri Yong-ho nimmt an dem Treffen teil.
Bei einem historischen Gipfeltreffen mit dem amerikanischen Präsidenten Donald Trump im Juni hat der nordkoreanische Machthaber Kim Jong-un die „Denuklearisierung“ seines Landes zugesagt. Ein Zeitplan wurde jedoch nicht genannt. „Der endgültige Zeitplan für die Denuklearisierung wird zumindest teilweise vom Vorsitzenden Kim festgelegt. Es ist seine Entscheidung“, sagte Pompeo in einem Interview des TV-Senders Channel News Asia. Kritiker bezeichneten die Vereinbarungen als zu vage.
Erst in der vergangenen Woche hatte der amerikanische Außenminister bei einer Anhörung vor dem amerikanischen Senat gesagt, Nordkorea stelle weiterhin Atommaterial her. Die laufenden Gespräche mit Pjöngjang bezeichnete er dennoch als „produktiv“. Es gebe „Fortschritte“.
UN hält Sanktionen aufrecht
Einem vertraulichen Bericht der Vereinten Nationen zufolge hat Nordkorea sein Atom- und Raketenprogramm nicht eingestellt. Zu diesem Schluss kam eine sechsmonatige Überprüfung von unabhängigen Experten, wie aus dem Bericht an das Komitee des UN-Sicherheitsrates für die Nordkorea-Sanktionen hervorgeht. Damit habe Nordkorea gegen die Strafmaßen der UN verstoßen. Die Vertretung Nordkoreas bei den Vereinten Nationen antwortete auf Anfragen für eine Stellungnahme nicht.
Der UN-Sicherheitsrat hat die Sanktionen gegen Nordkorea seit 2006 immer wieder wegen der Raketen- und Atomwaffentests des abgeschotteten Landes verschärft. Damit soll Nordkorea dazu gebracht werden, diese Aktivitäten aufzugeben.
