https://www.faz.net/-gpf-11ewo

„Atalanta“ : Kabinett billigt Anti-Piraten-Einsatz

  • Aktualisiert am

Piraten vor der jemenitischen Küste (Bild vom 30. November) Bild: AP

Das Bundeskabinett hat die Anti-Piraten-Mission „Atalanta“ am Horn von Afrika gebilligt. Die Marine wird damit zunächst für ein Jahr mit der Abschreckung, Verhütung und Beendigung seeräuberischer Handlungen oder bewaffneter Raubüberfalle beauftragt.

          Das Bundeskabinett hat die Anti-Piraten-Mission „Atalanta“ am Horn von Afrika gebilligt. Das verlautete am Mittwoch aus Regierungskreisen. Wenn am 19. Dezember der Bundestag dem Beschluss zustimmt, können eine Fregatte und bis zu 1.400 Soldaten an der EU-Mission teilnehmen.

          Die Marine wird damit zunächst für ein Jahr mit der Abschreckung, Verhütung und Beendigung seeräuberischer Handlungen oder bewaffneter Raubüberfalle beauftragt. Sie kann „erforderliche Maßnahmen“ einschließlich des Einsatzes von Gewalt ergreifen. Die zusätzlichen Ausgaben belaufen sich für das laufende Haushaltsjahr auf bis zu 1,9 Millionen Euro und 2009 auf bis zu 43,1 Millionen Euro. Mit dem Mandat setzt Deutschland für die Bundeswehr einen EU-Beschluss um.

          Weitere Themen

          Woidke will Ministerpräsident bleiben Video-Seite öffnen

          Brandenburg : Woidke will Ministerpräsident bleiben

          Seit sechs Jahren ist Dietmar Woidke Ministerpräsident von Brandenburg. Das möchte der 57-jährige SPD-Politiker auch bleiben. Und das, obwohl die Umfragewerte für die Sozialdemokraten alles andere als günstig aussehen.

          Topmeldungen

          Finanzminister Scholz will den Soli zurückschrauben. Aber nicht für Sparer.

          Trotz Reform : Viele Sparer müssen weiter Soli zahlen

          Für die meisten Bundesbürger soll der Solidaritätszuschlag ab 2021 entfallen, sagt Finanzminister Scholz. Was er verschweigt: Für den Großteil der Sparer und Anleger gilt das nicht – und das sind nicht nur Großverdiener.
          Der Zusammenschluss von Car 2 Go und Drive Now ist ganz offensichtlich ein Eingeständnis des Scheiterns.

          Auch Mazda steigt aus : Carsharing fährt gegen die Wand

          Es soll eine Lösung für urbane Mobilität sein: Doch Carsharing rechnet sich nicht. Und nicht nur das: Die Autos kämen oft auch verdreckt oder beschädigt zurück, klagen die Anbieter. Jetzt gibt auch Mazda auf.

          Klimaaktivistin in Amerika : „Greta ist das Böse“

          Greta Thunberg wird in den Vereinigten Staaten nicht nur von begeisterten Aktivisten empfangen. Auch die Lobbyisten aus dem Lager der Klimawandel-Leugner laufen sich schon warm.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.