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Asylbewerber : Tausende türkische Kurden suchen Schutz in Deutschland

  • Aktualisiert am

Kurden bei einer Demonstration in Istanbul. Bild: AFP

Die Zahl der Asylbewerber aus der Türkei in Deutschland ist stark gestiegen, vor allem Kurden reisen ein. Einen Zusammenhang zu verstärkten Repressionen nach dem gescheiterten Putschversuch sieht die Bundesregierung aber nicht.

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          Immer mehr Türken suchen Asyl in Deutschland, der.Großteil von ihnen ist kurdischer Abstammung. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Parlamentsanfrage hervor, aus der die Zeitungen der Funke Mediengruppe zitierten. Demnach wurden von Januar bis November dieses Jahres 5166 Asylanträge türkischer Staatsbürger verzeichnet.

          Seit dem Putschversuch von Teilen des Militärs im Juli stiegen die Zahlen laut Bundesinnenministerium deutlich an, heißt es in dem Vorabbericht. So hätten im November 702 türkische Staatsbürger Asyl in Deutschland beantragt. In Januar seien es noch 119 gewesen.

          Fast 80 Prozent der Antragsteller seien Kurden. In der Türkei geht die Regierung seit dem gescheiterten Putsch vom Juli verstärkt gegen Oppositionelle, insbesondere kurdisch-stämmige Politiker, vor.

          Die Bundesregierung wollte keinen expliziten Zusammenhang zwischen der steigenden Zahl der Asylanträge und dem Putsch herstellen. „Spekulationen zu möglichen Ursachen für den Anstieg der Zahlen nimmt die Bundesregierung nicht vor“, zitierte die Funke Mediengruppe aus dem Schreiben.

          Die Linkspartei reagierte darauf mit Kritik und warf der Bundesregierung zudem vor, die Lage der Flüchtlinge in der Türkei zu beschönigen. „Die Zahl der Asylsuchenden aus der Türkei hat sich seit 2014 nahezu verfünffacht“, sagte die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke, der Funke Mediengruppe. „Die Türkei ist alles andere als ein sicherer Herkunftsstaat oder ein Ort, an dem Flüchtlinge eine sichere Bliebe finden können.“

          Türken müssen weiter auf Visa-Freiheit warten

          Unterdessen hat sich der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, gegen eine rasche Visa-Freiheit für türkische Staatsbürger in der EU ausgesprochen. Die Türkei habe nicht wie angemahnt ihre Anti-Terrorgesetze reformiert, sagte Schulz. „Solange das Anti-Terrorgesetz nicht reformiert ist, kann der Prozess der Visa-Liberalisierung nicht in Gang gesetzt werden.“ Daher habe er den Antrag der EU-Kommission zur Visa-Freiheit nicht an die zuständigen Parlamentsausschüsse weitergeleitet.

          Der SPD-Politiker sagte, das Vorgehen der türkischen Regierung nach dem Putschversuch Mitte Juli werfe viele Fragen auf. So sei zum Beispiel die Einschränkung der Pressefreiheit nicht akzeptabel.

          Zugleich unterstrich Schulz die Bedeutung weiterer Gespräche mit der Türkei. „Ich hätte deshalb nichts dagegen, wenn wir das Kapitel Meinungsfreiheit und Grundrechte als neues Kapitel der Verhandlungen eröffnen würden“, sagte Schulz mit Blick auf Beratungen über einen EU-Beitritt der Türkei.

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