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Assad vor dem Fall? : Bundesregierung erarbeitet Marshallplan für Syrien

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Die Bundesregierung plant für die Zeit nach dem Sturz von Präsident Assad Bild: REUTERS

Berlin steht bereit: Während sich Aufständische in Damaskus Gefechte mit Soldaten liefern, plant das Auswärtige Amt gemeinsam mit Regimegegnern bereits für die Zeit nach Assad.

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          Die Bundesregierung geht von einem Sturz des syrischen Präsidenten Baschar al Assad aus. Gemeinsam mit Regimegegnern hat das Auswärtige Amt deshalb mit konkreten Planungen für die Zeit einer politischen Übergangsphase begonnen. Eine am amerikanischen Marshallplan zur wirtschaftlichen Neuordnung Westeuropas nach dem Zweiten Weltkrieg orientierte Arbeitsgruppe bereite Pläne zur „Unterstützung des Wiederaufbaus und der Entwicklung Syriens nach dem Ende des Assad-Regimes“ vor, heißt es in Diplomatenkreisen. Darüber hinaus solle die syrische Opposition in die Lage versetzt werden, sich „ein wirtschaftspolitisches Profil“ zu erarbeiten.

          „Glaubhafte ökonomische Alternative zum Assad-Regime“

          „Schon die bisherigen Ergebnisse der Arbeitsgruppe zeigen, dass es eine glaubhafte ökonomische Alternative zum Assad-Regime gibt, eine wirtschaftliche Zukunft Syriens ohne Korruption und Vetternwirtschaft“, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Mittwoch der F.A.Z.. Bei einem Treffen Ende Juni in Berlin seien die Grundlagen dafür gelegt worden, „dass das syrische Volk den wirtschaftlichen Wiederaufbau des Landes anpacken kann“.

          Deutschland hat die Leitung der Arbeitsgruppe Wirtschaftlicher Wiederaufbau und Entwicklung inne, die im April von den so genannten „Freunden Syriens“ ins Leben gerufen worden war. Kovorsitzender der Arbeitsgruppe sind die Vereinigten Arabischen Emirate.

          Sekretariat mit Sitz in Berlin

          Das in Berlin ansässige, vom früheren Leiter des Büros der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) in Afghanistan, Gunnar Wälzholz, geleitete und mit zunächst 1,2 Millionen Euro ausgestattete Sekretariat arbeitet eng mit Mitgliedern des Syrischen Nationalrats (SNC) zusammen. Deutschland hat zudem die Federführung über die Untergruppe Wirtschaftspolitik- und reformen inne.

          Beim ersten Treffen der Arbeitsgruppe Ende Mai in Abu Dhabi, wo die Bundesregierung durch den Leiter der Politischen Abteilung 3 im Auswärtigen Amt, Ministerialdirektor Clemens von Goetze, vertreten war, habe man sich Diplomaten zufolge auf „langfristige Strategien“ zum Übergang „von einer zentral geleiteten Wirtschaft in eine Marktwirtschaft“ geeinigt.

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