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Asowsches Meer : Die Angst vor einem Krieg

Wer provoziert wen? Ein russisches Schiff blockiert am Sonntag die Zufahrt zum Asowschen Meer. Bild: Reuters

Nach einem Zwischenfall mit russischen und ukrainischen Schiffen in der Straße von Kertsch verschärft sich die Lage zwischen beiden Ländern. Sie beschuldigen sich gegenseitig der Provokation.

          „In den Läden, in denen ich war, reden alle nur über den Kriegszustand“, sagt die Dozentin Diana Dutsyk über Kiew. „Die Tonart ist überwiegend negativ. Meine Studenten von auswärts bekommen Anrufe von ihren Eltern, sie sollten bitte nach Hause kommen oder am besten in westlicher Richtung ausreisen. Die Menschen sind von Krieg und Politik sehr müde geworden. Und es stehen Wahlen bevor, es gibt eine riesige Welle des Populismus.“ Fast hatte man sich in der Ukraine an den Krieg in der Donbass-Region im Osten gewöhnt. Vor allem aus rechtlichen Gründen sprach man offiziell nicht von Krieg, sondern von einer „Anti-Terror-Operation“. Doch jetzt hat sich in der Nachbarschaft, zwischen Donbass und Krim, am Asowschen Meer, ein neuer Konfliktherd entzündet. Und plötzlich steht ein neues Wort im Raum: Kriegszustand.

          Gerhard Gnauck

          Politischer Korrespondent für Polen, die Ukraine, Estland, Lettland und Litauen mit Sitz in Warschau.

          Michael Stabenow

          Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Beneluxländer.

          Katharina Wagner

          Wirtschaftskorrespondentin für Russland und die GUS mit Sitz in Moskau.

          In der Nacht zum Montag, genau um Mitternacht, war in Kiew der Nationale Sicherheitsrat zusammengetreten. Sein Sekretär, also eine Art Geschäftsführer, ist Olexander Turtschynow. Nachtsitzungen sind für ihn nichts Neues; die hatte die ukrainische Führung im Jahr 2014 ständig, wie Turtschynow einmal erzählte, manchmal sogar im Bunker. Damals, als der Konflikt mit der Besetzung der Krim begann, warf der russische Präsident Wladimir Putin in Telefonaten mit ausländischen Politikern mit allerlei Drohungen um sich: In wenigen Stunden könnten russische Truppen schon beim Gesprächspartner sein. Niemand wusste, wie ernst das zu nehmen war.

          Inzwischen ist Putin vorsichtiger und geschickter geworden. Aber ein schwerer Zwischenfall hat die Lage wieder verschärft: Die russischen Grenztruppen haben an der Einfahrt zum Asowschen Meer am Sonntag einen Schlepper der ukrainischen Marine gerammt und ein kleines Kampfschiff beschossen. Anschließend haben sie besagte Schiffe und ein weiteres ukrainisches in Gewahrsam genommen – samt nach Moskauer Angaben 24 Matrosen, von denen einige verletzt sind.

          Beschluss über Kriegszustand

          Jetzt also steht in der Ukraine die Verhängung des Kriegszustands auf der Tagesordnung. Das hat der Sicherheitsrat beschlossen, der Präsident hat das entsprechende Dekret am Montag bereits unterzeichnet, nur das Parlament muss noch darüber abstimmen. Die nichtöffentliche Sitzung – vielleicht hilft das Fehlen der Kameras, populistische Auswüchse einzudämmen – begann am Montagnachmittag. Kurz zuvor erschien das „Dekret 390/2018“ auf der Internetseite des Präsidenten.

          Im Beschluss des Sicherheitsrats, der durch das Dekret in Kraft gesetzt wird, heißt es, der Kriegszustand werde bereits von Montag, 14 Uhr an für 60 Tage gelten, später verkürzte Präsident Petro Poroschenko die Dauer auf 30 Tage. Er sei eine Reaktion auf ein Vorgehen Russlands, das nach UN-Definition eine aggressive Handlung sei. Deswegen und um angesichts der „offenkundigen Gefahr einer umfangreichen Invasion der Streitkräfte der Russischen Föderation in die Ukraine“ „angemessen reagieren“ und auch „eine Ausbreitung der Terrorismusgefahr aufhalten“ zu können, werde der Kriegszustand verhängt.

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