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ZK-Plenum von Chinas KP : Ausrichtung auf Xi Jinping

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Parteichef Xi Jinping und Ministerpräsident Li Keqiang sind die einzigen, die nicht aus dem mächtigsten Parteigremium ausscheiden müssen. Bild: AP

In Chinas Kommunistischer Partei hat das Stühlerücken begonnen: Das mächtigste Parteigremium muss aus Altersgründen fast komplett neu besetzt werden. Für Parteichef Xi Jinping eine Möglichkeit, seine Macht zu festigen.

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          Als sie noch an der Macht waren, hat man sie gefürchtet und umworben. Durch ihre Parteiposten konnten sie für ihre Familien und Freunde riesige Vermögen anhäufen. Jetzt führt das chinesische Fernsehen die Funktionäre vor, wie sie im Gefängnis tränenreich ihre Taten bedauern und alle davor warnen, nicht auf den gefährlichen Weg der Bestechlichkeit zu gelangen.

          Zur besten Sendezeit hat das chinesische Staatsfernsehen in den vergangenen Tagen eine Dokumentation über die Anti-Korruptionskampagne des chinesischen Parteichefs Xi Jinping ausgestrahlt. Vor dem Hintergrund vergitterter Gefängnisfenster bekennen zu langen Haftstrafen verurteilte hohe Funktionäre ihre Schuld und die Disziplininspektoren der Partei berichten, wie sie den korrupten Kadern das Handwerk legten. Die Partei wird, so war die klare Botschaft, die korrupten Kader finden und sie bestrafen.

          Nicht zufällig wurde die Dokumentation über die gefallenen Parteifürsten kurz vor dem Beginn der diesjährigen Sitzung des Zentralkomitees gezeigt. Am Montag sind in Peking die 200 obersten Parteiführer und die etwa 100 Kandidaten des ZK in Peking zu einer Plenarsitzung zusammengetreten. Die innerparteiliche Disziplin und die Ausrichtung der Parteifunktionäre auf die Linie der Führung durch Xi Jinping ist das Leitthema. So soll die innerparteiliche Aufsicht verbessert werden, berichten chinesische Medien. Es geht aber nicht nur um Korruption, sondern auch um die ideologische Gefolgschaft und die Ergebenheit zum Parteichef. Dieser hat den Parteimitgliedern verboten, öffentlich kritische Kommentare über die Politik abzugeben.

          Xi Jinping hat mit seiner Kampagne gegen die Korruption seine Führungsstellung in der Kommunistischen Partei gesichert, Rivalen um die Macht ausgeschaltet und 88 Millionen Parteimitglieder in Angst vor der Disziplinarkommission der Partei versetzt. Gleichzeitig hat er sich aber auch viele Feinde geschaffen. Nun will er sicherstellen, dass diejenigen, die ihm treu ergeben sind, auf die wichtigen Posten in der Parteiführung nachrücken, die im nächsten Jahr zu besetzen sind.

          Im Herbst 2017 tritt ein Parteikongress zusammen, bei dem auch über die Zusammensetzung von Chinas neuem Politbüro entschieden wird. Aus Chinas mächtigstem Gremium, dem derzeit mit sieben Männern besetzten Ständigen Ausschuss des Politbüros, müssen alle außer Xi Jinping und Ministerpräsident Li Keqiang aus Altergründen ausscheiden. Das Stühlerücken für die Nachfolge hat begonnen.

          Nach dem üblichen Verfahren der KP wird unter den neu zu kürenden Mitgliedern des Ständigen Ausschusses auch der designierte Nachfolger von Parteichef Xi Jinping sein, dessen zweite Amtszeit in sechs Jahren endet. Offiziell stehen die Personalentscheidungen des nächsten Jahres diese Woche nicht auf der Agenda des Zentralkomitees, doch die obersten Parteiführer werden die Gelegenheit nutzen, um Seilschaften zu schließen und Personalentscheidungen zu beeinflussen. Zudem werden auch politische Richtlinien für den kommenden Parteikongress formuliert werden. Der Schlüssel zu Chinas Erfolg liegt in der Führung durch die Kommunistische Partei, schrieb die Nachrichtenagentur Xinhua zum Auftakt des ZK-Plenums.

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