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Xi Jinping in Seoul : Pekings neue Eintracht mit Südkorea

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Chinas Staatspräsident Xi Jinping und die südkoreanische Präsidentin Park Geun-hye Bild: AP

Erstmals besucht ein chinesischer Staatspräsident Seoul, ohne sich vorab in Pjöngjang zu zeigen. Begleitet wird der Staatsbesuch Xi Jinpins von einem Störfeuer aus Japan – das Land will einen Teil der Sanktionen gegen Nordkorea aufheben.

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          Chinas Staatspräsident Xi Jinping zeigte sich am Donnerstag in besonders nachbarlicher Eintracht mit der südkoreanischen Präsidentin Park Geun-hye. Die Beziehungen zu Südkorea seien so gut wie noch nie, schwelgte der chinesische Präsident. Er brauchte nicht zu erwähnen, dass zum ersten Mal ein chinesischer Staatspräsident Südkorea besucht, ohne dass er sich vorab in Nordkorea gezeigt hat. In Südkorea war das wohl vermerkt und besonders begrüßt worden.

          Der Besuch Xi Jinpings in Seoul macht Verschiebungen in den Beziehungen der Staaten Ostasiens sichtbar. China zeigt seinem alten Verbündeten Nordkorea die kalte Schulter und hofiert stattdessen Südkorea. Japan winkt derweil freundlich in Richtung Pjöngjang und will Sanktionen gegen das Regime lockern. Und Südkorea findet mehr und mehr Gefallen am Nachbarn China, der doch eigentlich der wichtigste Verbündete des feindlichen Bruderstaates im Norden ist.

          Dass Xi Jinping zuerst nach Seoul reist, ist eine deutliche Geste an Nordkorea. China ist zunehmend verärgert über dessen unberechenbares Verhalten und hat sich Sanktionen der Vereinten Nationen angeschlossen. Peking interessiert sich mehr und mehr für das kapitalistische Südkorea. Seit die Volksrepublik China im Jahr 1992 sehr zum Ärger von Nordkorea diplomatische Beziehungen zu Südkorea aufgenommen hat, sind die Wirtschaftsbeziehungen zwischen den einstmals verfeindeten Nachbarstaaten schnell gewachsen. China ist heute Südkoreas größter Handelspartner, und beide Staaten streben ein Freihandelsabkommen an.

          Eher skeptisch betrachtet

          Als Hauptunterstützer des kommunistischen Nordens wurde China in Südkorea aber immer noch eher skeptisch betrachtet, und das Misstrauen hat sich trotz der zunehmenden Wirtschaftsverflechtung noch nicht gänzlich aufgelöst. Dass sich jetzt Seoul und Peking auch politisch näherkommen, ist vor allem der gemeinsamen Kritik an der japanischen Regierung unter Ministerpräsident Shinzo Abe geschuldet. China und Südkorea, beide Opfer der japanischen Aggression im Zweiten Weltkrieg, sehen mit Sorge die nationalistische Ausrichtung der japanischen Politik, die auch mit einer Leugnung von Kriegsverbrechen einhergeht, wie etwa der Zwangsprostituierung von koreanischen und chinesischen Frauen durch das japanische Militär oder des Massakers von Nanking.

          Aus beiden Staaten kam deutliche Kritik an der „Neuinterpretation“ des Pazifismusgebots der japanischen Verfassung, nach der das japanische Militär künftig verbündete Staaten im Falle eines Angriffs Dritter unterstützen darf, wie die Regierung Abe am Dienstag verkündet hatte. In Peking und Seoul fürchtet man ein Wiederaufleben des japanischen Militarismus. Gemeinsamkeit schafft auch, dass sowohl China als auch Südkorea mit Japan über Inseln streiten und sich gegenseitig in ihren Ansprüchen gegenüber Japan bestärken.

          Nordkorea sieht die Annäherung zwischen Südkorea und China mit Argwohn und versucht, sie zu stören. Pjöngjang hat kurz vor Xi Jinpings Besuch in altbewährter Weise sowohl mit Säbelrasseln als auch mit Gesprächsangeboten auf sich aufmerksam gemacht. Mit Raketentests demonstrierte es seine militärische Stärke, um dann gleichzeitig ein Ende der militärischen Feindseligkeiten anzubieten.

          Störfeuer sendete aber auch Japan nach Seoul pünktlich zum Treffen von Xi und Park. Die japanische Regierung kündigte an, einen Teil der Sanktionen gegen Nordkorea aufzuheben, weil Nordkorea zugesagt habe, Informationen über entführte japanische Staatsbürger zur Verfügung zu stellen. Medienberichten zufolge geht es aber offenbar um die Aufhebung von Einreisesperren für Nordkoreaner, erleichterte Bargeldeinfuhren und das Recht von Schiffen unter nordkoreanischer Flagge, aus humanitären Gründen japanische Häfen anzusteuern.

          Die Aufhebung der Sanktionen untergräbt besonders Südkoreas Bemühungen um ein gemeinsames Vorgehen der Nachbarstaaten zur Beendigung von Nordkoreas Atomprogramm. Dieses bleibt aber auch in der Annäherung zwischen Südkorea und China ein schwieriges Thema. Xi Jinping sagte zwar in Seoul, dass beide Seiten gemeinsam auf Sicherheitsprobleme in der Region reagieren sollten. Tatsächlich hat Südkorea aber andere Vorstellungen als China, wie mit Nordkorea zu verfahren ist.

          Während China eine Wiederaufnahme der Sechser-Gespräche ohne Vorbedingungen befürwortet, wollen Südkorea und die Vereinigten Staaten, dass Nordkorea erst mit konkreten Schritten beweist, dass es bereits eingegangene Verpflichtungen zum Abbau seines Atomprogramms erfüllen wird. So blieb Xi auch nach seinem Gespräch mit Präsidentin Park dabei, dass die nukleare Abrüstung der koreanischen Halbinsel durch Dialog und Verhandlungen gelöst werden müsse, während diese davon sprach, Nordkorea sei „mit allen Mitteln“ von seinem Atomprogramm abzubringen.

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