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Flüchtlinge vor Australien : Kreativer Grenzschutz

Solche Seelenverkäufer will Australien nicht vor seiner Küste sehen. Bild: AFP

Australien steht im Verdacht, Schleuser dafür bezahlt zu haben, Flüchtlinge zurück nach Indonesien zu bringen. Aus Canberra gibt es dafür keine Bestätigung. Premierminister Abbott will es aber auch nicht dementieren.

          Australiens Premierminister Tony Abbott hat den Kampf gegen Schleuserbanden schon einmal als Krieg bezeichnet. Umso erstaunlicher klingt nun der Vorwurf, die australischen Behörden hätten einer Gruppe von Menschenschmugglern Geld dafür gegeben, dass sie ihre mit Flüchtlingen beladenen Boote zurück nach Indonesien lenken. Einem Bericht der indonesischen Zeitung „Jakarta Post“ zufolge waren die Schleuser und die 65 Flüchtlinge aus Bangladesch, Sri Lanka und Burma auf ihrem Boot von der australischen Marine aufgehalten worden, angeblich auf dem Weg nach Neuseeland. Bevor sie in Richtung Indonesien zurückgeschickt wurden, soll die Mannschaft inklusive des Kapitäns pro Person 5000 australische Dollar (3585 Euro) bekommen haben. Wie es hieß, hatten die Schleuser der indonesischen Polizei von den Zahlungen berichtet. Sie wurden aufgegriffen, nachdem ihr Boot auf dem Rückweg auf Grund gelaufen war.

          Till Fähnders

          Politischer Korrespondent für Südostasien.

          Dass die australische Regierung die Menschenschmuggler auf diese Weise für ihre Rückkehr „belohnt“ haben könnte, sorgt nun für heiße Diskussionen in Australien. Eine Bestätigung von Seiten der australischen Regierung gibt es bislang nicht. Canberra hat die Details ihrer „Operation Sovereign Borders“ zur Geheimsache erklärt.

          Allerdings ist es sehr auffällig, dass die Regierung die Berichte auch nicht dementiert hat. In einem Interview mit dem Radiosender 3AW wich der Premierminister am Freitag mehrfach den Fragen des Moderators zu dem Thema aus. Stattdessen sagte Abbott, seine Regierung werde weiter alles tun, um sein Land vor „diesem bösen und zerstörerischen Handel, der Menschenleben kostet“, zu schützen. Sie werde die Boote „auf Biegen und Brechen“ daran hindern, in Australien zu landen. Die Grenzkräfte seien „unglaublich kreativ“ darin, Strategien gegen die Aktivitäten der Schleuser zu entwickeln, sagte der Premierminister.

          In diesem Fall könnte die Kreativität der Küstenwache allerdings zu weit gegangen sein. Indonesien gab an, die Vorwürfe der Geldzahlungen zu untersuchen. Ein Sprecher des Außenministeriums sagte, solche Zahlungen förderten den Menschenschmuggel. Tatsächlich lassen sich die Australier einiges einfallen, um die Flüchtlinge abzuschrecken und sie daran zu hindern, auf australisches Territorium zu gelangen. In der Regel werden die Flüchtlingsboote, die noch seetauglich erscheinen, auf offenem Meer zur Umkehr gezwungen oder im Schlepptau der Marine zurückgebracht.

          Flüchtlinge werden in Lager gebracht

          Sind die Schiffe alt und morsch, werden die Flüchtlinge in Rettungsboote gesetzt, die eigens für diesen Zweck angeschafft worden sind. Ein früherer Plan, in Indonesien im großen Stil Fischerboote aufzukaufen und den Menschenschmugglern damit die Transportmöglichkeiten zu nehmen, wurde dagegen nicht umgesetzt. Den Befürwortern war wohl aufgefallen, dass die Zahl der Fischerboote in dem Staat mit 17.000 Inseln dafür doch zu hoch sein könnte.

          Alles in allem ist aber die Zahl der Boote, die es bis nach Australien schaffen, durch die harten Maßnahmen drastisch zurückgegangen. Die Frage ist, zu welchem Preis. Fachleute und Menschenrechtler kritisieren das Vorgehen Australiens als unmenschlich und unvereinbar mit internationalem Recht.

          Premierminister Abbot, hier bei einer Gedenkstunde im April, setzt auf die Kreativität seiner Grenzer.

          Flüchtlinge, die nicht nach Indonesien zurückgeschickt werden können, werden auch in Lager auf Nauru und der zu Papua-Neuguinea gehörenden Insel Manus verfrachtet. Mit Papua-Neuguinea und Kambodscha hat Australien Abkommen geschlossen, die die Ansiedlung von Flüchtlingen auf deren Territorium vorsehen. Erst vor kurzem waren die ersten vier Flüchtlinge aus Nauru in der kambodschanischen Hauptstadt Phnom Penh eingetroffen. Sie waren die Einzigen, die sich bisher dazu bereit erklärt haben. Dafür bezahlt Australien Kambodscha eine Summe von umgerechnet 28 Millionen Euro.

          Einiges lässt Australien sich auch eine großangelegte Kampagne in den Herkunftsländern der Flüchtlinge kosten, bei der sie mit Filmen, Postern und Anzeigen davon abgebracht werden sollen, überhaupt den Weg in Richtung Australien anzutreten.

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