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Deutschland in Asien : Mit leeren Händen in Shangri-La

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Außer Rüstungstechnik hat Verteidigungsministerin von der Leyen, hier beim Besuch in Indien, Asien nicht viel zu bieten. Bild: dpa

Zum ersten Mal seit zehn Jahren nimmt wieder eine deutsche Verteidigungsministerin am Asia Security Summit teil. Deutschland und Europa müssen ein Interesse an Frieden und Stabilität in Asien haben. Doch was haben sie der Region zu bieten? Ein Gastbeitrag.

          An diesem Freitag beginnt in Singapur der 14. Asia Security Summit des Londoner International Institute for Strategic Studies (IISS). Die als „Shangri-La Dialog“ bekannte dreitägige Veranstaltung hat sich zum zentralen Ort für die sicherheitspolitische Debatte in Asien entwickelt. Jedes Jahr treffen sich hier die Verteidigungsminister, Militärs und Fachleute der Region und diskutieren die Herausforderungen für Sicherheit und Frieden in Asien-Pazifik. Auch die Vereinigten Staaten, in ihrem Selbstverständnis als pazifische Macht, sind grundsätzlich ranghoch vertreten. Eine starke europäische Stimme fehlt bislang. Am Sonntag wird nun mit Ursula von der Leyen zum ersten Mal seit fast zehn Jahren eine deutsche Verteidigungsministerin beim Shangri-La Dialog sprechen. Doch was hat Europa, allen voran Deutschland, der Region anzubieten?

          Die Agenda der Konferenz spiegelt die Fragilität und Brisanz der sicherheitspolitischen Lage in Asien wider: Die Diskussionen reichen von wachsendem militärischen Wettstreit und Wettrüsten, über die Rolle der USA als Sicherheitsgarant, bis zu Terrorismus und Energiesicherheit.

          Insbesondere angesichts der sich wandelnden Rolle Chinas in der Region hat auch die Frage nach der Sicherheit von kleinen Staaten an Bedeutung gewonnen. Im vergangenen Jahr häuften sich beim Shangri-La Dialog die China-kritischen Statements und sorgten für diplomatische Irritationen auf Seiten der Volksrepublik. Japans Premierminister Abe machte damals gleich zu Beginn der Tagung deutlich, wer seines Erachtens für die Bedrohung des asiatischen Friedens verantwortlich sei.

          In diesem Jahr sind zumindest zum Auftakt moderatere Töne zu erwarten. Singapurs Premierminister Lee wird die Konferenz eröffnen und dabei den Ausgleich suchen. China verzichtet auf eine Teilnahme auf Ministerebene und bietet, wie inzwischen in vielen anderen Bereichen, bereits eine Alternative zum Shangri-La Dialog an: Geht es nach Peking, so soll das jüngst aufgewertete „Xiangshan Forum“, das nun jährlich im November in China stattfindet, künftig zum zentralen Anlaufpunkt für den sicherheitspolitischen Dialog in der Region werden.

          Chinas Nachbarn rüsten kräftig auf

          Dabei ist die Diskussion mit China derzeit wichtiger denn je. Das Konfliktpotential in Asien ist hoch. Im Südchinesischen Meer verstärkt China die Präsenz in umstrittenen Gebieten. Der Ausbau militärischer Fähigkeiten hat weiterhin Priorität. In diesem Jahr steigt der chinesische Verteidigungshaushalt erneut um ungefähr zehn Prozent – eine Entwicklung, die angesichts der allgemeinen Abkühlung des chinesischen Wirtschaftswachstums auf Werte um sieben Prozent nicht selbstverständlich ist.

          Auch Chinas Nachbarn rüsten kräftig auf. Allein die südostasiatischen Staaten werden in den kommenden fünf Jahren mehr als 58 Milliarden Dollar in ihre militärischen Kapazitäten investieren. Sogar Japan hat die eigenen Verteidigungs- und Rüstungsexportrichtlinien revidiert und versucht seinen Einfluss in der Region auszubauen. Davon profitieren vor allem Chinas Gegner in den diversen Inselkonflikten: Die Philippinen und Vietnam bekommen von japanischer Seite moderne Schiffe für ihre Küstenwache oder Patrouillenboote für die Marine geliefert.

          Neben den territorialen Streitigkeiten tragen aber auch nicht-traditionelle Bedrohungen wie Terrorismus, organisierte Kriminalität, Drogen- und Menschenhandel und nicht zuletzt verfehlte Minderheitenpolitik und Flüchtlingsströme dazu bei, dass sich die angespannte sicherheitspolitische Lage in Asien weiter verschärft.

          Warme Worte werden nicht ausreichen

          Bislang hat sich Deutschland in den sicherheits- und verteidigungspolitischen Debatten Asiens kaum positioniert. Von der Leyen wird zu Fragen regionaler Ordnung, Konfliktlösung und regionaler Kooperation Stellung nehmen. Militärisch reist von der Leyen mit leeren Händen nach Singapur. Angesichts der Herausforderungen in Europas unmittelbarer Nachbarschaft ist kaum Engagement in der Region zu erwarten.

          Dennoch ist es richtig, an den sicherheitspolitischen Debatten in Asien-Pazifik teilzunehmen. Es wird dabei darauf ankommen, welchen Ton die Ministerin trifft. Warme Worte von der positiven Erfahrung regionaler Integration in Europa werden dauerhaft nicht ausreichen. Noch wichtiger als zu sprechen, scheint es daher derzeit, vor allem gut zuzuhören und die Konflikte in der Region ernst zu nehmen. Es ist an Deutschland und Europa, zunächst einmal zu verstehen und Präsenz zu zeigen.

          Langfristig ist Europas wirtschaftliche Prosperität abhängig von Frieden und Stabilität in Asien. Gesucht wird also eine vorausschauende Strategie - der ernsthafte Dialog über sicherheitspolitische Themen mit den asiatischen Partnern ist dabei der erste Schritt. Denn Asien ist mehr als ein Markt und eine sicherheitspolitische Strategie mehr als die Summe aus Freihandelsabkommen und Rüstungsexporten.

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