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Nordkoreas Parteitag : Großes Theater

  • -Aktualisiert am

Große Worte, keine Taten: Staatsführer Kim Jong-un Bild: Reuters

In Nordkorea wächst die Unzufriedenheit. Für eine Volksbewegung funktioniert der Repressionsapparat des Regimes aber zu gut. Wie lange wird Unterdrückung Kim Jong-un noch helfen?

          3 Min.

          Ein Regime wie das nordkoreanische legt großen Wert auf Äußerlichkeiten. Deshalb kann es durchaus sein, dass Staatsführer Kim Jong-un durch seine betont zivile Kleidung beim Kongress seiner Arbeiterpartei dem Ausland so etwas wie Entgegenkommen signalisieren wollte. Allein, es ist – wie so oft in Nordkorea – auch in diesem Fall bei Äußerlichkeiten geblieben.

          So „vernünftig“ sich Kim in seiner Rede auch gab, in der Substanz hat er keine Zugeständnisse gemacht, was im Ernst auch niemand erwartet hatte. Immerhin hat er bis Montag der Versuchung widerstanden, durch einen weiteren Atomtest die ohnehin gespannte Situation in und um Korea weiter zu verschärfen.

          Nordkorea braucht mehr als Ideologie

          Da sich Kim nun einmal entschlossen hatte, nach mehr als 30 Jahren wieder einen Parteitag einzuberufen, konnte er in seiner Rede an den Problemen des Landes nicht vorbeigehen. Er hat sie für seine Verhältnisse durchaus offen benannt, indem er verkündete, was seiner Meinung (die Gesetzescharakter hat) nach alles besser werden muss. Beispielsweise erwähnte er, dass die Stromversorgung stabiler werden müsse. Nur erliegt Kim Jong-un, wie viele Herrscher seiner Art, dem Missverständnis, dass er etwas nur verkünden muss und dies anschließend auch gleich verwirklicht werden wird.

          Kim hat vor dem Parteitag natürlich nicht gesagt, wie er es anstellen will, seinem armen Land und den geplagten Bewohnern einerseits materiellen Wohlstand zu schenken und andererseits gegen den Widerstand nun wirklich der gesamten Welt das sündhaft teure Atomwaffenprogramm weiterzuentwickeln. Er hat aber die Partei aufgerufen, durch eine große „ideologische Offensive“ der Bevölkerung die Beschlüsse des Parteitags nahezubringen. Ideologie ist nun freilich so ziemlich das Letzte, was die Nordkoreaner brauchen.

          Realistisch betrachtet, würde es selbst unter besten Bedingungen viele Jahre dauern, bis sich die Situation für die Menschen nachhaltig gebessert hätte. Das Land hat es zwar fertiggebracht, Atomwaffen und große Raketen zu entwickeln, allerdings auf Kosten der allgemeinen Volkswirtschaft. Der Rückstand zum Rest der Welt ist gewaltig. Erschwerend hinzu kommt, dass zurzeit als Folge der fortgesetzten militärischen Provokationen die denkbar schlechtesten Bedingungen für wirtschaftliche Entwicklung herrschen. Die von den Vereinten Nationen verhängten Sanktionen werden offenbar zu weiten Teilen eingehalten, auch von ehemaligen Verbündeten wie China. Das Votum des Parteitags für eine Vergrößerung des atomaren Arsenals Nordkoreas trägt sicher nicht dazu bei, dass sich dies in nächster Zeit ändert.

          Wachsende Unzufriedenheit in der Bevölkerung

          Kim Jong-un setzt in der Atomfrage die Politik seines Vaters fort, der die Nuklearwaffen als ultimative Lebensversicherung für sich und sein Regime ansah. Der junge Herrscher ergänzt dies freilich um den Faktor wirtschaftliche Entwicklung. Es wäre schon ein Fortschritt, wenn das Regime Dinge offiziell erlauben würde, die informell seit einiger Zeit praktiziert werden. Betriebe müssen ihren vom Staat vorgegebenen Plan erfüllen. Wenn sie dann noch Kapazitäten haben, dürfen sie auf eigene Rechnung produzieren. Dieses Vorgehen ähnelt dem, was China vor einigen Jahrzehnten zu Beginn der Reform-Ära praktiziert hat. Nur agierte Peking damals in einem für das Land ruhigeren außenpolitischen Umfeld, hatte also deutlich mehr Zeit als Nordkorea heute.

          Seit Monaten häufen sich – von außen nicht zu überprüfende – Hinweise auf wachsende Unzufriedenheit in der Bevölkerung, was angesichts der Lage auch nur logisch ist. Diese wird das Versprechen gerne hören, die Führung setze alles daran, ein „wohlhabendes Land“ zu schaffen. Warum die Menschen, warum die Außenwelt Kim Jong-un allerdings glauben sollten, dass das alles wirklich machbar ist, ist nicht zu erkennen. Aus der Unzufriedenheit wird allerdings mit Sicherheit keine Volksbewegung gegen das Regime entstehen. Dafür funktioniert der Repressionsapparat des Regimes immer noch viel zu gut, wenngleich in jüngster Zeit auch hier einige „Pannen“ passiert sind. Die Flucht einer ganzen Gruppe von Restaurantmitarbeitern aus China nach Südkorea wird von Regime und Geheimdienst als schwere Niederlage angesehen.

          Den nordkoreanischen Gewaltherrscher zu bedauern ist sicher nicht angebracht. Aber man wird schon anerkennen müssen, dass er objektiv in einer schwierigen Situation ist. Seit frühester Kindheit ist ihm gesagt worden, er sei (nach Großvater und Vater) der Drittgrößte auf der Welt. Im Land ist er Herr über Leben und Tod. Und er hat bewiesen, dass er nicht davor zurückschreckt, auch Mitglieder des Führungszirkels umbringen zu lassen. Wenn ein solcher Herrscher große Pläne für die Zukunft eines Landes äußert, wird sich wohl kaum ein Fachmann finden, der bereit wäre, dem Führer zu sagen, dass sich die Pläne wohl nicht realisieren lassen werden. Kim Jong-un sitzt also in der Systemfalle. Und das große Theater, das er jetzt einige Tage lang in Pjöngjang hat aufführen lassen, wird aller Voraussicht nach wieder nur Enttäuschung hervorbringen.

          Peter Sturm

          Redakteur in der Politik, zuständig für „Politische Bücher“.

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