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Übergabe in Afghanistan : Am Ende einer Mission

  • -Aktualisiert am

Abflug: Soldaten auf dem Weg zu einer Transportmaschine der Bundeswehr Bild: dpa

Die Übergabe des Feldlagers in Kundus an afghanische Sicherheitskräfte ist einer der letzten Auftritte von Guido Westerwelle. Alles soll wie Routine aussehen.

          5 Min.

          Eines der letzten großen Bauprojekte der deutschen Soldaten in Kundus war eine Mauer. Sie wurde in der vergangenen Woche fertiggestellt, durchquert das riesige Gelände des regionalen Wiederaufbauteams und trennt fortan das Lager der afghanischen Armee vom Posten der afghanischen Polizei – auf Wunsch der afghanischen Seite. Denn die heimischen Sicherheitskräfte sind künftig jeweils für ihre Liegenschaften verantwortlich und das Misstrauen zwischen Armee und Polizei ist groß. Die Mauer soll Korruption schon im Ansatz bekämpfen, sagen die Deutschen, die um die traurige Symbolik ihrer letzten Handgriffe wissen.

          Majid Sattar

          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Unweit der Mauer vor dem großen Küchengebäude auf dem Gelände des regionalen Wiederaufbauteams (PRT) ist am Sonntag alles für die feierliche Zeremonie hergerichtet. Aus Berlin sind der Verteidigungs- und der Außenminister gekommen. Es ist die erste gemeinsame Reise der beiden an den Hindukusch. Und natürlich ist es auch die letzte. In jeder Hinsicht. Guido Westerwelle verbringt nur noch einige Wochen im Amt, bald nur noch geschäftsführend. Und Kundus ist nun nach zehn Jahren an die afghanischen Kräfte übergeben worden. Ende Oktober werden die letzten Bundeswehrsoldaten die Provinzhauptstadt verlassen haben.

          Zurückgebaut: In der ehemaligen Feldküche der Bundeswehr wurden alle modernen Geräte durch traditionelle afghanische Einrichtung ersetzt
          Zurückgebaut: In der ehemaligen Feldküche der Bundeswehr wurden alle modernen Geräte durch traditionelle afghanische Einrichtung ersetzt : Bild: dpa

          Thomas de Maizière eröffnet die Zeremonie in der brütenden Vormittagssonne. Man habe viel erreicht, doch es bleibe auch noch eine Menge zu tun, sagt er. Noch am Morgen gab es in der Region wieder Gefechte, in die aber ausschließlich afghanische Kräfte verwickelt waren. Die Sicherheitslage ist deutlich schlechter als von der Internationalen Schutztruppe erwartet. Deshalb fügt der Verteidigungsminister an, er hoffe und er erwarte, dass die afghanischen Kräfte „die Sicherheit bewahren und notfalls wiederherstellen“. Westerwelle bemüht sich darum, das Positive hervorzuheben, erwähnt die Fortschritte in der Infrastruktur und den Bau von Schulen für Jungen und Mädchen. „Die Übergabe des PRT Kundus ist ein Meilenstein im Prozess des Abzugs deutscher Kampftruppen“, sagt er. Mission erfüllt? Die Formel kommt in keiner offiziellen Rede vor. Nur abseits der Mikrofone wird sie mit einer Portion Sarkasmus ausgesprochen.

          Westerwelle war mit dem Willen angetreten, in seiner Amtszeit die entscheidenden Schritte zum Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan zu tun. Das hatte außen- wie innenpolitische Gründe. Letztere offenbarten sich schon im Wahlkampf 2009, in dem der seinerzeitige SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier überraschend eine Debatte über ein geordnetes Ende des Isaf-Einsatzes begann. So war Westerwelle, nachdem er das Amt von Steinmeier übernommen hatte, klar, dass er selbst das Einsatzende zu seiner Priorität zu erklären habe, wollte er nicht zum Getriebenen der Opposition werden. Die außenpolitischen Rahmenbedingungen, bestimmt durch den Strategiewechsel der Obama-Administration, begünstigten sein Anliegen. Oft hat Westerwelle beklagt, dem Einsatz am Hindukusch habe lange Zeit eine realistische Strategie gefehlt, erst auf der Londoner Konferenz Anfang 2010, zu Beginn seiner Amtszeit, beschloss die Staatengemeinschaft, die Mission zu überprüfen und die Sicherheitsverantwortung schrittweise in afghanische Hände zu legen.

          Symbolische Schlüsselübergabe: Außenminister Westerwelle übergibt an seinen afghanischen Amtskollegen Mohammad Omer, Verteidigungsminister de Maiziere an seinen stellvertretenden Amtskollegen Nasrulla Nasary
          Symbolische Schlüsselübergabe: Außenminister Westerwelle übergibt an seinen afghanischen Amtskollegen Mohammad Omer, Verteidigungsminister de Maiziere an seinen stellvertretenden Amtskollegen Nasrulla Nasary : Bild: dpa

          Der Verteidigungsminister hatte Westerwelle nach der Bundestagswahl angeboten, ihn auf der Reise nach Kundus zu begleiten. Der Außenminister sagte zu – schließlich, so wird am Sonntag etliche Male gesagt, handele es sich um eine historische Zäsur. Und eine Gelegenheit, sich von den Soldaten zu verabschieden, ist es auch. So schweben die beiden Minister am Sonntagmorgen in einem deutschen CH-53-Hubschrauber von Mazar-i-Sharif kommend in Kundus ein. Auf dem Rollfeld müssen sie zunächst eine Weile warten, denn die afghanische Delegation verspätet sich. Westerwelle macht Smalltalk mit Isaf-Kommandeur Joseph Dunford, plaudert über dessen Heimatstadt Boston und über die Frage, wie oft er schon in Afghanistan gewesen sei. Das Thema Bundestagswahl wird gemieden. Der Noch-Außenminister ist bemüht, das Ganze wie Routine aussehen zu lassen, es geht ja schließlich nicht um ihn.

          Natürlich schmerzt ihn die Sache. Vor zweieinhalb Jahren, auf seinem persönlichen Tiefpunkt, als er den FDP-Vorsitz abgeben musste, hatte er eigentlich schon einmal abgeschlossen mit dem Thema zweite Amtszeit. Doch dann keimte noch einmal Hoffnung auf; Westerwelle hörte auf, Fehler zu machen, und seine Partei hörte auf, aus den Landtagen zu fliegen. Sollte es für Westerwelle doch weitergehen? Dass es nun anders kam, muss ihm doppelt und dreifach wehtun. Doppelt, weil die FDP, seine FDP, mehr als nur aus der Regierung geflogen ist. Dreifach, weil nun nicht nur über den unwürdigen Wahlkampf Phillip Röslers und Rainer Brüderles geredet wird, sondern auch wieder über die Frage, ob das Scheitern der FDP nicht doch seinen Namen trägt.

          Von Deutschland finanziert: Eine Straße in Kundus
          Von Deutschland finanziert: Eine Straße in Kundus : Bild: dpa

          Was sich immer in den vergangenen Tagen an Bitterkeit offenbart hat zwischen FDP und CDU/CSU, de Maizière und Westerwelle sind auf dieser Reise weiter das Gespann, das sie zweieinhalb Jahre waren. Für Westerwelle war der Rücktritt Karl-Theodor zu Guttenbergs im Frühjahr 2011 Genugtuung und Erleichterung zugleich. Mit dem CSU-Shooting Star, der in Berlin kein Geheimnis daraus machte, dass er sich für den besseren Außenminister hielt, wechselte Westerwelle am Ende kein Wort mehr. Die Kommunikation der Ministerien lag in den Händen der Staatssekretäre und Beauftragten. Obschon sich auch de Maizière und Westerwelle in Naturell und Herangehensweise unterscheiden, kam es nie zu öffentlichen Scherereien, selbst wenn der Außenminister beim Thema Abzug aus Afghanistan mehr auf die Tube drückte als der Verteidigungsminister, der die Sicherheit der zurückbleibenden Soldaten im Blick haben musste.

          In der Zeremonie in Kundus begrüßt de Maizière auch die Mutter eines gefallenen deutschen Soldaten. Kundus sei der Ort, sagt er, an dem die Bundeswehr „zum ersten Mal gekämpft hat, lernen musste zu kämpfen“. Das sei nicht nur für die Soldaten, sondern auch für die deutsche Gesellschaft eine Zäsur gewesen. Später fügt der Verteidigungsminister an, man befinde sich immer noch mitten in der Debatte über Deutschlands Rolle und Verantwortung. Diese Debatte ist für Westerwelle mit dunklen Erinnerungen verbunden – mit seiner „schwierigen Abwägungsentscheidung“: die Enthaltung Deutschlands im UN-Sicherheitsrat zum Libyen-Einsatz.

          Mit wehender Krawatte: Außenminister Westerwelle in Kundus
          Mit wehender Krawatte: Außenminister Westerwelle in Kundus : Bild: dpa

          Die Kanzlerin, der Verteidigungsminister und der Außenminister haben sie seinerzeit gemeinsam getroffen. Doch an Westerwelle blieb sie hängen, weil er aus ihr eine grundsätzliche Frage machte, die er unter die Überschrift „Kultur der militärischen Zurückhaltung“ stellte. Die öffentliche Kritik, die auf ihn herabprasselte und ihn fast sein Amt gekostet hätte, wehrte er ab. Bis zuletzt glaubte er sich von „Neobellizisten“ und „liberalen Interventionisten“ in der Publizistik umgeben, die nicht erkennen wollten, dass der Zug der Zeit in eine andere Richtung fahre: War nicht zuletzt der Militäreinsatz gegen das Regime in Damaskus abgewendet worden – durch den Widerstand des britischen Unterhauses und auch des amerikanischen Kongresses? Als hätte der Bundespräsident jüngst an den scheidenden deutschen Außenminister gedacht, sagte Joachim Gauck am Nationalfeiertag in Stuttgart: „Unser Land ist keine Insel. Wir sollten uns nicht der Illusion hingeben, wir könnten verschont bleiben von den politischen und ökonomischen, den ökologischen und militärischen Konflikten, wenn wir uns an deren Lösung nicht beteiligen.“ Wird die Debatte nun ohne Westerwelle weitergehen? Er plant zurzeit nur bis zum FDP-Parteitag Anfang Dezember, dann könnte es eine neue Regierung geben. Er will dann einige Wochen lang eine Auszeit nehmen. Mit der Politik soll Schluss sein, eine Spitzenkandidatur für die Europawahl strebt er nicht an. Den Joseph Fischer zu machen und seinen Nachfolgern öffentliche Ratschläge zu erteilen, strebt er zwar nicht an. Doch die Kultur der rhetorischen Zurückhaltung war bislang auch seine Stärke nicht.

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