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Türkei : Wahlbehörde verbietet Werbespot von Erdogans Partei

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Rückschlag: Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan am Mittwoch während einer Gedenkveranstaltung auf der türkischen Halbinsel Gallipoli, wo vor hundert Jahren die Schlacht von Gallipoli zuende ging Bild: Reuters

Die türkische Wahlbehörde in Ankara hat einen Wahlwerbespot der Regierungspartei des Ministerpräsidenten Erdogan verboten. In dem Spot war eine riesige türkische Flagge gehisst worden. Erdogan verfolgte damit weitere Ziele als nur die Kommunalwahl Ende August.

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          Kurz vor den Kommunalwahlen am 30. März hat die türkische Wahlbehörde in Ankara einen Fernsehspot der Regierungspartei des Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan verboten. Der Werbespot der AKP dürfe nicht mehr ausgestrahlt werden, weil darin die türkische Fahne eine wichtige Rolle spiele, berichteten türkische Medien am Donnerstag. In dem beanstandeten Spot bilden tausende von Türken eine menschliche Pyramide, um eine riesige türkische Fahne zu hissen.

          Die Wahlbehörde verhängte das Verbot nach Einsprüchen mehrerer Oppositionsparteien. Das türkische Wahlgesetz verbietet die Verwendung der Landesfahne und religiöser Zitate in der Wahlwerbung der Parteien. Die Kommunalwahlen am 30. März gelten als wichtiger Stimmungstest für die Parteien und als Vorentscheidung über eine mögliche Präsidentschaftskandidatur Erdogans im August.

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