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Australischer Premier : Der Royalist und die Königsmörder

Soll weichen: Abgeordnete seiner eigenen Partei wollen den australischen Premierminister Tony Abbott zum Abgang zwingen. Bild: AFP

Australiens Regierungschef Tony Abbott muss sich gegen Angriffe aus seiner eigenen Partei wehren. Die Erhebung von Prinz Philip in den Ritterstand hat das Fass zum Überlaufen gebracht. Am Dienstag wird über seine Zukunft abgestimmt.

          Als er noch Oppositionsführer war, hatte Tony Abbott genüsslich dabei zugesehen, wie sich die Regierung der australischen Labor-Partei selbst zerfleischte. Doch die Verhältnisse haben sich mittlerweile umgekehrt. Nun ist Abbott selbst Premierminister und muss sich seinerseits gegen Angriffe nicht nur aus der Opposition, sondern auch aus den eigenen Reihen wehren. Mehrere Abgeordnete der konservativen Koalition, die von seiner „Liberal Party“ angeführt wird, haben sich mittlerweile offen für seinen Rücktritt ausgesprochen oder zumindest ihre Unterstützung für ihn in Frage gestellt.

          Till Fähnders

          Politischer Korrespondent für Südostasien.

          Der Grund dafür sind die schlechten Umfragewerte für Partei und Regierungschef, die empfindliche Niederlage bei der Wahl im Bundesstaat Queensland am vergangenen Sonntag sowie einige Entscheidungen und Ausrutscher des Premierministers. So hatten sich Steuererhöhungen und Kürzungen bei Gesundheit und Bildung schon negativ für die Popularitätswerte der Regierung ausgewirkt. Doch als besonders schwerwiegend wird die Erhebung von Prinz Philip, des Gatten der britischen Königin, in den Ritterstand am australischen Nationalfeiertag gewertet. Dieser Schritt geht auf einen „Captain’s Call“ Tony Abbotts zurück, war also die alleinige Entscheidung des Regierungschefs.

          Man könnte sie als Lappalie abtun, sie hat aber in Australien für eine erhebliche Menge an Spott über den Premierminister gesorgt. Schon die Wiedereinführung der australischen Ritterwürden zu Beginn seiner Amtszeit schien zu bestätigen, dass Abbott ein altmodischer Royalist ist. Nun wunderten sich die Kritiker, warum die Ehre neben dem angesehenen früheren Armeechef Angus Houston nun ausgerechnet dem britischen Prinzen und nicht einem weiteren verdienten Australier gewährt wurde. Zur Untermauerung der Kritik wurden auch noch einmal die peinlichsten Äußerungen des Prinzen aus dem umfangreichen Arsenal hervorgeholt.

          Zum Ende der Sitzungspause des australischen Parlaments steckt der Regierungschef nun in der schwersten Krise seiner bisherigen Amtszeit. Zwar haben einige der wichtigsten Mitglieder der Regierung, unter ihnen Außenministerin Julie Bishop und Telekommunikationsminister Malcolm Turnbull, die beiden aussichtsreichsten Kandidaten für eine mögliche Nachfolge, öffentlich ausgeschlossen, dass sie sich an einer Revolte gegen den Parteichef beteiligen würden.

          Doch auf den hinteren Bänken rumort es. Schon in der kommenden Woche wird sich Abbott zur Wehr setzen müssen. Luke Simpkins, ein Abgeordneter seiner Partei teilte am Freitag mit, er habe eine Vertrauensabstimmung über Abbotts Verbleib an der Partei- und damit auch an der Regierungsspitze am kommenden Dienstag beantragt. Die Abgeordneten fürchten unter anderem eine weitere Niederlage bei der Wahl im Bundesstaat New South Wales im März, nachdem die Koalition schon die Staaten Victoria und Queensland verloren hat.

          Einen freiwilligen Rücktritt hat der Premierminister allerdings schon ausgeschlossen. In einem Radiointerview sagte Abbott am Mittwoch, er werde eine ruhige, stabile, solide und verlässliche Regierung anführen. Am Montag hatte er außerdem in einer Rede gesagt: „Das australische Volk hat uns gewählt, weil sie kein Chaos haben wollen. Wir werden sie nicht wieder ins Chaos zurückwerfen.“ Abbott verwies damit auf die letzten Jahre der Labor-Regierung, in der Premierminister Kevin Rudd zunächst von seiner Stellvertreterin Julia Gillard und anderen Parteimitgliedern gestürzt, dann aber kurz vor der Neuwahl wieder an die Parteispitze zurückgeholt worden war.

          Abbott gab allerdings auch zu, dass für seine Regierung nicht alles optimal gelaufen ist. Gleichzeitig verwies er darauf, dass er seine wichtigsten Wahlversprechen eingehalten habe: die Klimaschutzsteuer abzuschaffen, die Flüchtlingsboote zu stoppen und die Infrastruktur zu verbessern. Die Wirtschaft und der Arbeitsmarkt entwickelten sich positiv, und Australiens Reaktion auf den Abschuss der Malaysia-Airlines-Maschine über der Ostukraine habe dem Land auf der ganzen Welt Respekt verschafft. Jedoch mache jede Regierung schwierige Phasen durch, sagte der Premierminister.

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